An der Polizei wird immer wieder - auch unsachliche - Kritik geübt. Ich selbst war schon auf Gewaltdemos (die Gewalt war durch "Unseren Hass könnt Ihr haben!"-Plakate angekündigt), auf denen "Polizisten schützen die Faschisten!"-Rufe skandiert wurden.
Das Ziel dieser Demonstranten-Schlachtrufe war offensichtlich, die Demonstranten zu Gewalt gegen die Polizei aufzustacheln.
Und der Hintergrund dieser Gewaltdemos, die teilweise vor der schwarz-blauen, bzw. türkis-blauen Regierung stattfanden, war offensichtlich der Gedanke der Demoveranstalter, dass ihr Anliegen dann eher in die Medien kommt, wenn es bei einer Demonstration Gewalt gibt.
Für manche linke bis links-extreme Gruppen und Grüppchen, die mit Revolution liebäugeln, ist der klitzekleinste angebliche Polizeifehler oft ein Anlass, zu dem aufzustacheln, was man für Revolution hält.
Dieser "klitzekleinste angebliche Polizeifehler" kann z.B. sein, dass die Polizei prügelnde Demonstranten jagt, aber die linksextremen Grüppchen in ihrem Internetauftritt verschweigen, dass am Anfang der "Amtshandlung" eine Gewaltanwendung durch Demonstranten stand.
Dass die Polizei recht gute Arbeit dabei leistet, zwei Konfliktgruppen zu trennen (z.B. Türken und Kurden, z.B. Israelis und Muslime, z.B. Erdogan-Anhänger und PKK-Anhänger bzw. türkische Kommunisten, etc.), stosst bei denjenigen Demoveranstaltern bzw. Demomitveranstaltern bzw. sonstigen Demobeteiligten auf Widerwillen, die an einer Eskalation der Gewalt interessiert sind.
Und genau daher stammen auch die "Polizisten schützen die Faschisten!"-Rufe.
Natürlich kann man die Meinung vertreten, dass die Polizei unverhältnismässig agiere, aber dies kann man in beide Richtungen vertreten, sowohl, dass die Polizei unverhältnis sanft agiere, mit defensiven Rückzugsstrategien, obwohl das Gesetz Platzverbote und Räumung erlauben würde, als auch, dass die Polizei unverhältnismässig hart agiere.
Ich persönlich war auch schon in den sogenannten "Umzingelungskesseln" durch die Polizei, allerdings als Demobeobachter, der sich auch an Flüchtlingsketten beteiligt hatte, die die gewaltbereite Demohälfte davon abhalten wollte, auf die Polizei loszugehen. Und ich hatte kein Problem, eingekesselt zu werden, im Vergleich zu Körperverletzung, mit denen man bei derartigen Gewaltdemos rechnen muss (und zwar durch Demonstranten oder durch Demonstrantenhandlungen verursachte Eskalationen), ist die Einkesselung direkt ein gewaltfreies Ereignis und ein gelinderes Mittel.
Manche dieser Fälle waren noch zu Zeiten, als das Landfriedensbruch-Gesetz noch galt und die Festnahmevon Demonstranten gerechtfertigt hätte. Es mag schon sein, dass das Landfriedenbruchgesetz so manche Schwächen hatte, aber es total abzuschaffen, aber nicht zu reparieren und nicht zu präzisieren, war vielleicht ein Fehler.
Na, freilich, Polizei und Justiz seien faschistisch und nazistisch, weshalb alle Antifaschisten wie im Zweiten Weltkrieg, an den durch die Demo-Plakate erinnert wird, Gewalt gegen diese angeblichen Faschisten und Nazis üben müssten, laut Meinung der Gewaltdemoveranstalter oder -mitveranstalter.
(Bildcopyright: D.Knoflach)
