Ein Bild geht durch die Medien, insbesondere durch die sozialen: es zeigt die britische Premierministerin Theresa May (Kons. Partei) alleine.

AFP http://www.spiegel.de/politik/ausland/theresa-may-in-bruessel-ein-foto-als-symbol-a-1174023.html

Der hämische Untertitel ist: "Theresa May mit allen ihren Freunden".

Ehrlich gesagt ist mein Eindruck: man tut Theresa May hier vielleicht unrecht.

Man kann durchaus den Eindruck haben, dass es im Interesse Frankreich ist, zur Erlangung eines Veto-Monopols die Brexit-Verhandlungen an die Wand zu fahren und auch die Möglichkeit einer Wiederrückkehr (eine BRENTRANCE) nachhaltig zu sabotieren.

Wenn Großbritannien aus der EU ausscheidet (die Brexit-Abstimmung ist für Parlament und Regierung nicht bindend), dann ist Frankreich das einzige EU-Land mit einem Vetorecht im UNO-Sicherheitsrat.

D.h. Frankreich kann mit seinem Veto-Recht Alles, was in der EU beschlossen wird und über den UNSC läuft, blockieren, hingegen kann kein anderer EU-Mitgliedsstaat EU-Entscheidungen im UNO-Sicherheitsrat blockieren, die Frankreich z.B. aufgrund einer Unachtsamkeit Deutschlands während einer komplizierten Regierungsbildung durchbringt.

Dazu passt auch die frankophone Dominanz bei den Brexit-Verhandlungen: der erste Hauptverhandler Michel Barnier ist Franzose, und der zweite Hauptverhandler Didier Seeuws frankophoner Wallone (Belgier).

Österreich stünde es vielleicht gut an, einen Sondervertrag mit Großbritannien für den Fall des endgültigen Brexit abzuschliessen, der regelt, wann Großbritannien auf Ersuchen Österreichs sein Veto im UNO-Sicherheitsrat einlegt.

Oder um auf das eröffnende Bild zu kommen, könnte man es so sehen: Theresa May hat durchaus EU-interne Freunde bzw. Nicht-Feinde. Nur sind die von den Brexit-Verhandlungen ausgeschlossen.

Ganz abgesehen davon: die Brexit-Verhandlungen sollte man nicht zu sehr parteipolitisch betrachten. Es geht um eine langfristige Frage für das Verhältnis EU-GB, das auch künftige britische Labour-Regierungen betreffen wird.

P.S.: die Frage der UNO-Sicherheitsresolutionen stellt sich insbesondere in Anbetracht der derzeit gerade laufenden Debatte, die der französische Präsident Macron anstiess; dabei ging es um die EU-Militärunion. Einsätze einer etwaigen EU-Armee außerhalb der EU-Grenzen wären u.U. massiv von UNO-Sicherheitsratsresolutionen betroffen. Macron schlug auch vor, die französische Fremdenlegion zu einem Hauptbestandteil der EU-Armee zu machen, ein Vorschlag, der hoffentlich von anderen EU-Staaten skeptisch beäugt wird (und das ist noch diplomatisch formuliert).

P.S.2: ein interessanter Aspekt an der Sache war, dass Labour-Vorsitzender Jeremy Corbyn den Konservativen Michel Barnier und das Inner-Rest-EU-Verhalten nicht kritisierte.

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Dieter Knoflach

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pirandello

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