Es haben sowohl Grüne als auch Türkise gewichtige Motive, miteinander zu koalieren: die Grünen wollen nicht ewig in Opposition versauern, und ihr Image vertiefen, regierungsscheu zu sein, das sie sich nach dem Platzen der Schwarz-Grünen Verhandlungen von 2002 eingehandelt haben, und die Grünen wollen nicht ewig auf eine rot-grüne Koalition warten, die nach der letzten Wahl weiter von der Mehrheitsfähigkeit entfernt ist als jemals zuvor (mit lediglich 35%, 21% SPÖ und 13.6% Grün fehlen gewaltige 17% zur Mehrheit).

Und die ÖVP will sich eine weitere Koalitionsoption auf Bundesebene öffnen, die auf Landesebene schon oft existiert hat und/oder existiert (z.B. in Vorarlberg, Tirol, Oberösterreich).

Beide Parteien waren im Vorfeld sichtlich bemüht, innerparteiliche Hindernisse für eine ÖVP-Grün-Koalition aus dem Weg zu räumen. Und dieses gegenseitig erkennbare, ernsthafte Bemühen ist ein ganz wichtiger Aspekt für eine Koalitionsbildung.

Die ÖVP will mit Türkis-Grün auch ein Signal an die FPÖ senden, dass Europakompatibilität ihr wichtig ist, und dass sie nicht alle antieuropäischen Eskapaden wie Kickls unsachliche Kritik am EuGH folgenlos durchgehen läßt.

Und daher bin ich der Meinung, dass Türkis-Grün durhaus chancenreich ist, vielleicht nach wie vor die mit Abstand wahrscheinlichste aller Koalitionsvarianten. Beide Parteien können mit dieser Konstellation auch ein Erneuerungssignal schicken.

0
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
0 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

1 Kommentare

Mehr von Dieter Knoflach