o Der "Kalte Krieg" begann sich nach dem 2.Weltkrieg langsam abzuzeichnen und nahm 1948 immer deutlichere Formen mit der Errichtung des "Eisernen Vorhanges" von Stettin/Ostsee bis Triest/Mittelmeer an. Stacheldraht, Wehrtürme und Schussbefehl bei Fluchtversuchen waren das gewohnte Bild. Hugo Portisch brachte eine beeindruckende Dokumenation "Friede durch Angst" vom atomaren Wettrüsten, er durfte die Atommeiler der Supermächte filmen.
o Politisches Ziel der USA war die kommunistische Bedrohung durch Russland mit allen Mitteln zurückzudrängen ("Roll back"-Politik; "Containmentpolitik" - die Amerikaner fürchten bis heute den Kommunismus wie der Teufel das Weihwasser). Mit "US-Care Paketen" (20 kg Grundnahrungshilfspakete) und "Marshallplan" (von den Amis geschenkte Geldmittel für die gebundene Vergabe niedrigst verzinster ERP-Kredite = European Recovery Programm) zum Aufbau der westlichen, europäischen Wirtschaft (damals rd. 13 Mrd, auf heutige Geldwertbasis hochgerechnet rd. 130 Mrd., wovon Österreich über 10 Mrd. bekam). Die USA wollte damit auch US-Absatzmärkte schaffen, indem es Europa beim Wiederaufbau half, eine weitsichtige Politik des US-Präs. Trumann.
o Detail am Rande: Der CIA hatte kein Interesse, die nach Südamerika mit gefälschten Vatikandokumenten(Grazer Vatikan-Bischof Hudal) über die sog. Klosterrouten (vom CIA "rat lines" genannt) geflüchteten Naziverbrecher zu verhaften, um das Verhältnis zu Adenauer nicht zu belasten. Jeder wusste, wo sie waren. Viel später wurde dann Eichmann - der auch in Alt Aussee wohnte - vom israelischen Geheimdienst gekappert und in Israel 1961 zum Tode durch den Strang Verurteilt (Hannah Arendt hat sich mit der "Banalität des Bösen" beschäftigt, weil Eichmann ein biederer Bürokrat war). Auch 20.000 Juden sind nach Südamerika geflüchtet, in La Paz gabs sogar einen "Österr. Dirndlball".
Mitten im Dschungel südlich von LaPaz:
Der Ranger zeigte uns neben frischen Puma-Spuren (Puma seien angeblich? nur in der Nacht aktiv einen Steinhaufen. Reste von vor den Nazis geflüchteten, österreichischen Juden aus Wien bzw. Rechnitz (Leo Spitzer: “Hotel Bolivia”), die damals nur mehr entweder in Südamerika oder Shanghai Aufnahme fanden.
Leo Spitzer (Buch: “Hotel Bolivia”) war einer davon (siehe Illimanis Rundschau im Internet - es gab sogar einen “Österr. Dirndlball” in LaPaz).....siehe Link: http://www.payer.de/bolivien2/bolivien0218.htm. Nachstehendes Foto ein Heizkessel-Relikt einer jüdischen Siedlung.
Eigenfoto 2009 - von Rechnitz nach Cochabamba Nähe La Paz
Eigenfoto 2009 Nähe LaPaz
o Österreich wurde 1955 de facto (nicht "de iure";) neutralisiert auf Grund eines Neutralitäts-Vorschlages des russ.Präs.Chruschtschow , der nach der ersten, stalinistischen Phase des Kalten Krieges eine Entspannung einleitete, sich jedoch von der NATO bedroht fühlte. Er wollte mit dem österr. Neutralitätsmodell ein ähnliches vor allem Deutschland schmackhaft machen. Sein Hintergedanke dabei war, dadurch einen tiefen, neutralen Keil in die Nord-Süd Verbindung der NATO zu treiben.
Adenauer lehnte dieses Ansinnen ab und meinte, dass ihm ein “kleines Deutschland und dafür eine große CDU viel lieber sei, als ein großes, geeintes Deutschland und dafür die Gefahr einer kleinen CDU oder überhaupt sozialistischen Regierung”. Es war eine Neutralisierung Österreichs, auch wenn österr. Politiker das offiziell nicht so darstellen.
Formell wurde die Neutralität nicht im Staatsvetrag aufgenommen (nur im Moskauer Memorandum als nur de iure aber nicht de facto unverbindliche Absichterklärung), ansonsten wäre im Neutralitätsgesetz vom 26.Okt.1955/Verfassungsbestimmung (Nationalfeiertag) die Formulierung “aus freien Stücken” nicht möglich gewesen. Eine Neutralisierung wäre im GGs. zur Neutralität ein unfreiwilliger Akt.
Bei Völkerrechtsprüfungen auf der UNI wird gerne die Frage gestellt, wo die Neutralität verankert ist: NICHT im Staatsvertrag (=Falle).
Der erzkonservative, unsympathische Adenauer (von Nazisekretären umgeben) bezeichnete später die Neutralität als “Österreichische Schweinerei”. Sein Frauenbild "3K" (Küche, Kinder, Kirche) - was anderes hatte eine Frau nicht zu interessieren. Dem US-Außenminister Dulles war die Neutralität ebenfalls suspekt, er sah mit der Neutralisierung eine erhöhte, kommunistische Gefahr. Auch wenn die Neutralität im Gegensatz zur Darstellung in Geschichte-Büchern keine Erfindung österr. Politiker war, war die textliche Ausverhandlung durch Kreisky/Gruber trotzdem beachtenswert, eine diplomatische Meisterleistung.
o Mit Kreisky kam auch die Modernisierung Österreichs ab 1971.
o Das “Goldene Zeitalter” ist bereits in den 70er-Jahren (73 = 1. Ölkrise, 79 = 2.Ölkrise, autofreier Tag in Österreich; Club of Rome - Grenzen des Wachstums; Petrodollarschwemme in Europa, etc..) vorbeigegangen.
o Skandalöse, österreichische Verteidigungspolitik (Minimalismus) seit eh und jeh, die Österreicher waren bei der NATO immer Trittbrettfahrer
o Als “friendly dictators” = Schah von Persien, Pinochet, etc...bezeichnete die USA jene, die der USA freundlich gesinnt waren, auch wenn sie grausam und brutal gegenüber dem eigenen Volk waren
o US-Präs. Jimmy Carters Fiasko war 1979 die Geiselnahme aller 200 Botschaftsangehörigen der US-Botschaft im Iran (Khomeini,...). “hostage crisis”. UN-GenSekr.Waldheim gelang es, die Hälfte davon freizuverhandeln. Die andere Hälfte plante man mit einem Hubschraubereinsatz zu befreien, welche aber in einen Wüstensturm gerieten und großteils abstürzten, ein weitere Blamage und das Ende für Carter.
o Der Republikaner Reagan sprach die Erzkonservativen an mit seiner “supplyside economics”, massive Steuersenkungen für die Reichen und Sozialabbau (“Reagenomics”) ähnlich seinem weiblichen Pendant in GB (“Thatcharismus”). Mit seiner Inauguration am 20.1.80 kamen glz. die US-Geiseln frei, schaute nach Regie aus. Teilweise freigegebene, geheime “medicine files” ließen darauf schließen, dass Reagen schon am Ende seiner Amtszeit verstärkt unter Alzheimer litt.
o Auch Kennedy war schwer krank (Rückenleiden) und stand permanent unter Einfluss von schweren Schmerzmitteln, kaum bekannt in der Öffentlichkeit, seine medicine files sind noch nicht veröffentlicht.
o Ohne Konsumkraft ist eine “angebotsorientierte Wirtschaftspolitik” auch zum Scheitern verurteilt, das hat besonders schön auch die völlig danebengagangene Deflationspolitik Präs. Hoover’s - schwächster US-Präsident(bis 1932) am Beginn der Weltwirtschaftkrise 1929 gezeigt, erst Roosevelt (ab 1932/33) hat sich von Keynes belehren lassen und mit seinem “New Deal” - deficit spending betrieben und eine Sozialgesetzgebung eingeführt.:
Hoover Damm, Golden Gate Bridge, Tennesee-Staudammprojekte, etc.. wurden errichtet und damit Ankurbelung der öffentl. Nachfrage betrieben).
Reagan schuf jedoch Nachfrage durch massive Ankurbelung der Rüstungsindustrie und Raketenstationierungen in Europa, ja sogar in Südtirol - wogegen die Tiroler protestierten. Es gelang ihm auch, das verlorene Selbstwertgefühl der Amerikaner wieder herzustellen. Reagen heizte den “Kalten Krieg” wieder auf und bezeichnete Russland als “devil empire”.
o Die Ursachen, warum mit Russland schon Ende der 70er-Jahre das Ende begann: Der auch für die Russen unerwartete, 10jährige Afghanistan Krieg ohne Sieg - man wollte den dortigen Kommunisten zur Hilfe kommen, Führungsgeronterie (Breschnew, Jelzin).
Gorbatschows "Perestroika" (=Erneuerung) und Glasnost (=Transparenz) griffen auch nicht mehr, Russland war/ist schon zu krank und überdies eine oligarchische Scheindemokratie.
o Unter Putin mit dem massiven Ölpreisanstieg sprudelten die Einnahmen auch wieder in Russland und Putin gab den Russen wieder den verlorenen Stolz zurück. Mit Putin ist der Westen undiplomatisch umgegangen, Russland ist dzt. wirtschaftlich am Boden (Sanktionen, Ölpreisverfall)
o Mit den KSZE-Verhandlungen Korb3/Hellsinkivertrag
(“Human Rights”): schoss sich die UdSSR ein Eigentor.
Die Dissidenten gewannen dadurch neues Selbstvertrauen, eine Eigendynamik entwickelte sich und das Ende war 1989:
Fall der “Berliner Mauer” und Ende des “Sowjet-Kommunismus”.
Exkurs:
"Österreichs Neutralitätspolitik"
Die Schweizer erhielten ihre Neutralität vor über 200 Jahren am "Wiener Kongress" und sind damit gut gefahren. Österreich erließ am 26.Okt.1955 sein "Neutralitätsgesetz" - immerwährende Neutralität nach dem Schweizer Muster.
Ein historisches Zeitfenster nach dem Tod des Diktators Stalin 1953 mit Nachfolger Chruschtschow tat sich nur kurze Zeit auf, denn 1965 erfolgte bereits der Ungarneinmarsch durch die Warschauer Paktstaaten. Die Neutralität beruhte auf sowjetischen Sicherheitsinteressen, weil NATO-freie Zone. Die Neutralität Österreichs war keine Gesinnungsneutralität, das Bekenntnis zum Westen war klar.
Im GGs. zur Schweiz entschloss sich Österreich bereits mit dem Beitritt zur UNO 1955 als 70. Mitglied und stellte UNO-Truppen mehrmals für UNO-Friedenmandate zur Verfügung (Golan, Kongo, Zypern). Die Schweiz trat erst 2002 zur UNO bei, nicht jedoch der EU. Österreich dagegen entschloss sich 1994 der EU beizutreten, 2/3 der abgegebenen Stimmen in einem Referendum waren dafür.
Schüssel wollte die Neutralität abschaffen und verglich sie mit Mozartkugeln und Lippizanern - er trat für "Solidarität" statt "Neutralität" ein. Die Neutralität verstärkte irgendwie den "Insel der Seeligen"-Glauben der Österreicher. Kreisky's engagierte Außenpolitik führte zu einer aktiven Dynamisierung der Neutralität. Wien wurde neben NY und Genf dritter UNO-Sitz. Der Österreicher "Waldheim" mit Lücken im Lebenslauf wurde sogar UNO-Generalsekretär.
Österreichs Status quo:
Es ist weiterhin auf der Suche nach seinem Platz in der Welt, obwohl unter Kurz mit der Außenministerkonferenz in Wien zum Iranabkommen/Atomausbaustopp wieder Akzente gesetzt wurden.
