Der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman bezeichnete die EU in der "New York Times" als "Elitenprojekt, das als alternativloser Weg der Weisheit verkauft wurde". Das aber funktioniere nur so lange, wie die Menschen von der Weisheit ihrer Anführer überzeugt seien. Doch die diversen Krisen und vor allem das Flüchtlingsdrama vermitteln eher den Eindruck, dass Europas Regierungen hoffnungslos überfordert sind.
Hat Europa den Punkt des Auseinanderbrechens erreicht, fragt sich die New York Times.Die Flüchtlingskrise, das griechische Schuldenfiasko , die russische Agression und der Terror.
Der wiedererichtete Zaun in Ungarn mehrere 100 Meilen lang erinnert an den Eisernen Vorhang.
Inzwischen hat nur bedingt durch die kalte Jahreszeit der Flüchtlingsstrom nachgelassen.Ein populistischen Zulauf zu Rechtsparteien hat eingesetzt.
„Hungary is a bad choice“ hat sich unter den Flüchtlingen herumgesprochen, man weicht über Kroatien und Slowenien aus, weil Soldaten auf Pferden und Motorrädern die Grenze bewachen.Das Schengenabkommen beginnend 1995 mit zuletzt 26 EU-Ländern zählte zum Stolz der EU.
Die politischen Eliten hofften, dass Einheit ohne erneute Grenzfragmentierung Frieden und Wohlstand garantierten und die Dämonen des Nationalismus verscheuchen. Europa hat eine reiche, starke und diversifizierte Ökonomie aufgebaut mit der Soft-Power liberaler , demokratischer Werte. Auch fehle Europa die Hartherzigkeit und das Kriegerische der USA. Arbeiterrechte und soziale Wohlfahrt werden berücksichtigt. Arbeiter konnten zwischen Brüssel und Paris frei pendeln, die offenen Grenzen schmiedeten die EU-Mitglieder zusammen. Nunmehr müssen Zäune hochgezogen werden, auch von Österreich an der slowenischen Grenze. Schengen scheint obsolet geworden zu sein.
Zwei Terrorattacken in Paris (130 + 17 Tote) schürten die Muslims-Xenophobie. Europas Rechtsparteien bekamen starke Zuwächse. Orban warnte, dass Europas Sicherheit und die Christlichen Werte zerbrechen. Das Europäische System ist auch duch die Angstmache fragil geworden. Das neue Europa hat zunächst den Eindruck wachsender Harmonie vermittelt, wo künftige Kriege unmöglich wären, ist Vorbild in der Umweltpolitik und Beachtung der Menschenrechte, fördert erneuerbare Energie, etc..
Dann kamen die Finanzkrise, die russische Agression, Flüchtlingskrise, etc..und führte zu einer politischen Entscheidungsschwäche. Die Europäischen Institutionen zeigten Schwäche. Das Jahr 2015 brachte Europa an den Rand.
Hohe mediterrane Jugendarbeitslosigkeit, mit der Ukrainekrise wurden Europas Ränder wieder instabil. Die Flüchtlingskrise dominiert die Agenda Europas und Europa war unvorbereitet. Im Septmeber Merkel’s „Willkommenskultur-Sager“. Viele EU-und auch Innenpolitiker waren konsterniert.
In weiteres Problem wird im möglichen „Brexit“ – Risiko gesehen, das geplante GB - Referendum über den Verbleib in der EU („ more Britain, less Europe“).
Brüssel wird als Königreich der Bürokratie beschrieben, als Ort mit demokratischen Defiziten, wo die wichtigsten Entscheidungen (Beispiel TTP) hinter verschlossenen Türen stattfinden. Merkel ist die Hauptverteidigerin für Europas Offenbleiben, jedoch der politische Preis mit hohen Zugewinnen der Rechten war groß.
Es wird auch befürchtet, dass die Migrantenbelastung zu einem Verlust der deutschen Wettbewerbsfähigkeit (competitive edge) führen könnte. Andere befürchten wieder den Verlust christlicher Werte oder es gäbe nicht genug Jobs und Dörfer würden regelrecht überflutet.
Von Merkel hört man stereotyp „we can do it“ (wir schaffen das). Europa hat Merkel dabei etwas im Regen stehen gelassen. Ohne Grenzsicherung zerbricht Schengen und vielleicht auch Europa oder es droht zumindest wirtschaftlich eine Japanisierung. Daher pumpt die EZB wie verrückt Geld in den Markt. Europa hat zwar eine gemeinsame Währung, aber kein gemeinsames Finanzsystem. Die Finanzkrise ist noch nicht gegessen.
Der NYT-Autor gewann bei seiner Europareise den Eindruck großer europäischer Zukunftsskepsis.
