In Anlehung an den Bob Dylon Song wandelt sich auch die EU und ebenso das Verhältnis der Mitglieder untereinander.
Österreich, nicht gerade eine typische Grossmacht, schaffte es mit einer Koalition der Willigen, die Balkan-Route für Flüchtlinge zu schliessen – ohne Zustimmung der grossen zwei, Deutschland und Frankreich. 1992, als wir über den EWR abstimmten, wäre es undenkbar gewesen, dass eine Handvoll Länder ohne den Segen aus Paris und Bonn die Agenda der EU umschreibt, wie auch die NZZ.ch schreibt.
In den Römer Verträgen von 1958, der Magna Charta der EU, heisst es , die Gemeinschaft müsse zu einer «immer engeren Union» werden. Das Endziel waren die „Vereinigten Staaten von Europa“. Integration und Entnationalisierung waren die großen Ziele dieser Gemeinschaft und der Vertrag zu Maastricht (1989 unter Jacques Delors) mit der Einigung auf die Währungsunion war Höhepunkt dieser Entwicklung und aus der EG ist die EU geworden. Bereits 1999 wurde der EURO als Buchgeld und 2002 als Bargeld mit der Fixparität 1 € = 13,76 öS eingeführt.
Das ebenfalls von Delors angestoßene EG-Binnenmarkt- Programm „Europa 1992“ führte nach vielen Jahren der EU-politischen Stagnation zu den 4 Freiheiten des Waren- Dienstleistungs- Kapitalverkehrs und der Personenfreizügigkeit.
Der Fall der Berliner Mauer brachte noch einmal einen energetischen Schub und die Wiedervereinigung Deutschlands. Mit der Überwindung des Kommunismus vergrösserte sich die EU von 12 auf zuletzt 28 Staaten und dehnte sich weit nach Osten aus. Sie ist heterogener geworden, ihre Mitglieder haben unterschiedliche historische Erfahrungen gemacht, ihre Interessen und Werte liegen weiter als geahnt auseinander.
Von der Tagesordnung verschwunden geglaubte alte Themen kamen wieder hervor: „mehr Souveränität, weniger Supranationaliät“, „nationale Identität und Grenzen“; „Konflikte“ - Putin’scher Neoimperalismus taucht wieder auf mit der Ukraine/Krimbesetzung mit Gewalt ausgetragen. Die apokalyptischen Reiter der Geschichte melden sich wieder zurück. Von einem neu aufflammenden, „Kalten Krieg“ mit Russland war wieder die Rede.
Die Finanzkrise 2008 führte bis heute zu neuen Verwerfungen. EURO-Krise, Staatsverschuldenskrise insbesondere mediterraner Staaten – das N/S-Gefälle wird wieder sichtbar und insbesondere das Griechenlandproblem mit der Gefahr eines „GREXIT“. Die Staatsfinanzierung über unbändige Staatsanleihenanläufe der EZB und Draghis Null-u. Negativzinspolitik führt zu einer sukzessiven Enteignung der Sparer und das Damoklesschwert einer Geldentwertung hängt tiefer. Obwohl der EURO als ein Instrument der Einigung gedacht war, hat er die EU immer tiefer gespalten.
Kaum glaubte man die Griechenlandkrise mit astronomischen Hilfszahlungen der EU einigermaßen ins Trockene gebracht zu haben, tauchte ein offensichtlich noch viel größerers Problem auf, die "Flüchtlingskrise". Der gewaltbereite Islamismus hat in den arabischen Ländern mit terroristischen Anschlägen in europäischen Städten einen grausamen Bürgerkrieg zwischen Schiiten und Sunniten und auch Kurden ausgelöst. Terrorgruppen wie IS (Syrien, Irak), al-Quaida und Boko Haram (Zentralafrika) tauchten auf auch als Folge der militärischen USA- Interventionen mit nachfolgend politischem Vakuum. Neuerdings sind massive politische Spannungen zwischen Iran und Saudis aufgetreten mit dem Ölpreiskrieg.
Kaum mehr beherrschbaren Ströme von Bootflüchtlingen und Balkanroute-Flüchtlinge angefeuert durch eine verfehlte „Willkommenskulturpolitik“ von Angela Merkel ließen das Fass in der EU endgültig übergehen. Die Zeichen stehen auf Sturm und BREXIT könnte im worst case auch zu einem EU-Exitus al along führen.
Realistisch gesehen wird die EU jedoch trotzdem nicht völlig auseinanderbrechen, nur der Integrationsprozess ist völlig zum Stillstand gekommen und der Traum einer noch engeren Union geplatzt. Nationale Selbstbehauptung, Seperatismus und Populismus scheinen wieder auf der Tagesordnung zu stehen. Vorarlberger wollen keine Österreicher sein, Liechtensteiner weder Österreicher noch Schweizer sein. Sie Schotten keine Engländer, die Katalonen und andere haben immer wieder separatistische Träume.
Europa ist im Begriffe, seinen größten Schatz, die Vielfalt wieder zu verlieren. Neue Grenzzäune werden hochgezogen, etc…....Mit anderen zu leben, auch wenn sie anders sind überfordert viele europäische Bürger zu sehr.
Gegenüber den Starken, den USA, China oder Russland nehmen sie sich wieder als Europäer wahr. Wir haben daher nicht nur nationale Identitäten, sondern auch eine europäische Identität.
Die EU wird verändert fortbestehen. Sie bleibt die bestimmende Kraft des Kontinents und zwingt neue Nichtmitglieder, sich mit ihr bilateral zu arrangieren. Die Hybris von Maastricht, der Glaube, den Endpunkt der europäischen Geschichte zu kennen, ist passé. Europa ist und bleibt ein Labor unterschiedlicher Formen der Koexistenz. Nur wer lernt, mit dieser Vielfalt umzugehen, vermag sie zu seinem Vorteil zu nutzen. Die Staaten Europas sind zur Kooperation verdammt. Ein Opt-out von diesem Grundgesetz gibt es nicht. Wer dem europäischen Wirtschaftsraum nicht beitritt, sich aus dem Binnenmarkt hinauskatapultiert, muss bilaterale Verträge abschliessen. Die zunehmende Heterogenität der EU erleichtert es, neue Formen des Miteinanders auch für nicht oder nicht mehr EU-Staaten zu entwickeln.
Die alte Union gehört auch deshalb der Vergangenheit an, weil ihre Sinngebung hinfällig wurde. Die Leistung, Deutschland und Frankreich versöhnt zu haben, lockt niemand mehr hinter dem Ofen hervor. Aber damit ist die Notwendigkeit einer Friedens- und Rechtsordnung nicht obsolet. Kleine und mittlere Staaten benötigen weiter den Schutz vor Übergriffen der Grossen. Die Fähigkeit, Frieden zu garantieren, ist auch heute eine Legitimationsbasis der EU !!!. So wurde der Ukraine-Krieg eingedämmt, weil die EU geeint auftrat und Sanktionen gegen Moskau verhängte.
Die EU zeigt sich jedoch unfähig, jenseits des Mittelmeers ihre Sicherheitsinteressen zu wahren. Was ihr "Mare nostrum" sein sollte, ist eher das Meer der Schleuser und Schlepper geworden. Das verstärkt die Flüchtlingsströme, spaltet die durch die Euro-Krise geschwächte EU und leistet dem Terrorismus Vorschub. Der gemeinsame, europäische Rechtsrahmen wurde in der Flüchtlingskrise (zB. Schengen) zum Brökeln gebracht und das gemeinsame Asyl- und Grenzregime kollabierte. Eine Union, die ihre Grenzen kennt, besitzt mehr Anziehungskraft als eine Union, die ihre Kräfte überdehnt, wie zuletzt in der Flüchtlingskrise. Mit Werten wie kluger Selbstbeschränkung, gelebter Vielfalt und gleichberechtigter Zusammenarbeit lässt sich ein stabileres und besseres Europa bauen.
https://www.fischundfleisch.com/ebgraz/merkel-sargnagel-der-eu-17126
