Frankfurts "Club Voltaire" war überfüllt, als Michael Schmidt-Salomon aus seinem neuesten Buch "Die Grenzen der Toleranz. Warum wir die offene Gesellschaft verteidigen müssen" las. Die offene Gesellschaft der westliche Welt wird durch Terror und Extremismus bedroht. Ende des 20. Jahrhunderts erschien vielen Westeuropäern Toleranz als eine in jeglicher Hinsicht begrüssenswerte Tugend. Die offene Gesellschaft hat somit viele Feinde, wo die einen für "Allah" und die anderen für die Rettung des "christlichen Abendlandes" streiten, letztlich aber das gleiche Ziel verfolgen: Sie wollen das Rad der Zeit zurückdrehen und vormoderne Dogmen an die Stelle individueller Freiheitsrechte setzen. Der Autor zeigt auf, wie verkommen die Debatten- und Streitkultur in Deutschland mittlerweile oft geworden ist und wie viele an sich sinnvolle Begriffe von beiden Lagern zu politischen Kampfbegriffen missbraucht werden, um den politischen Gegner zu diffamieren und dadurch völlig sinnentleert werden.

Die Frage stellt, wofür es sich zu streiten lohnt:

Um die 4 Grundprinzipien der offenen Gesellschaft, nämlich Freiheit, Gleichheit, Säkularität und Vernunft und Individualität und

1. Verhindere, was nicht zu tolerieren ist!

2. Schwäche, was nur zu tolerieren ist!

3. Stärke, was zu akzeptieren ist!

Er macht klar, dass Toleranz an sich keine um jeden Preis erstrebenswerte Tugend einer wehrhaften Demokratie sein kann und muss, sondern dass diese oft eher mit Ignoranz und/oder Beliebigkeit einhergeht und das sowohl die Stimmungsmache der rechtspopulistischen Hetzer, als auch der selbst ernannten Gläubigen und potentiellen Gotteskrieger mit aller Entschiedenheit zurückzuweisen sind. Schmidt-Salomon zeigt in seinem Buch sehr deutlich auf, dass in vielen Fällen die Grenze des Tolerierbaren aus allen ideologischen Lagern längst überschritten ist und das es die Aufgabe von Politik und Gesellschaft gleichermaßen ist, hier klare Grenzen aufzuzeigen.

Auch wird Denkverboten, die aus Gruppenidentitäten heraus entstehen, eine Absage erteilt.

Ignoranz verhindert Toleranz! Es ist beispielsweise sehr bedauerlich (und nicht hinzunehmen), dass die Evolutionstheorie als wichtigste Grundlage des modernen Weltbildes und als wirksamstes Gegengift gegen fundamentalistische Wahnideen, wie auch als wichtiger Schritt zu einer effektiven Integrationspolitik, in manchen Bildungseinrichtungen stiefmütterlich behandelt wird (so lehnen z.B. sogar in Deutschland Lehramtsstudenten muslimischen Glaubens die Evolutionstheorie mehrheitlich ab).

Die Stärke einer "offenen Gesellschaft" liegt auf dem Gebiet der Bildung, die entscheidende Schwäche ihrer Feinde im Mangel an Wissen und Bildung (wenn Islamisten sich und andere in die Luft sprengen, liegt es vor allem am Fehlen von Wissen und Einfühlungsvermögen). Bildung befreit nicht nur aus den Zwängen irrationaler und freiheitsfeindlicher Ideologien, sondern ruft auch ins Bewusstsein, wofür es sich in einer offenen Gesellschaft zu streiten lohnt: "Denn nur, wer seine eigenen Werte versteht, ist auch in der Lage, sie zu verteidigen"

"Abschreckung durch Freiheit“!

Darf eine offene Gesellschaft Abschreckungsmassnahmen ergreifen, um die Zuwanderung von Menschen zu behindern, die die Grundwerte von Rationalität, Liberalität, Egalität, Individualität und Säkularität ablehnen und dadurch gefährden? Selbstverständlich darf sie das!!.

Mit den Terroranschlägen am 11. September 2001 sah die Welt plötzlich anders aus. Es stellt sich die Frage, ob eine freie, tolerante Gesellschaft genug Widerstandskraft aufbringen könne, um sich gewaltbereiten Islamisten entgegenzustellen. Die offene Gesellschaft bot hier eine "offene Flanke", indem sie ihren Feinden zu viele Freiheiten einräumte, die zur Untergrabung der eigenen Freiheit führt.

Karl Popper hatte sie bereits 1945 vor dem Hintergrund der Erfahrung des Faschismus aufgeworfen. In seinem Werk "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" beschrieb er das "Paradoxon der Toleranz", das er darin sah, dass "uneingeschränkte Toleranz zum Verschwinden der Toleranz" führt. Und so rief Popper dazu auf, "im Namen der Toleranz ... die Unduldsamen nicht zu dulden".

Nach 2001 wurde der Ruf nach den Grenzen der Toleranz immer lauter infolge islamistische Bombenattentate, Menschenrechtsverletzungen, antidemokratisch strukturierte Parallelgesellschaften, Ehrenmorde, Zwangsheiraten, etc . Die Wahrung der Prinzipien der offenen Gesellschaft - wie Popper sagte, sei dauerhaft nur unter der Voraussetzung möglich, dass bestimmte Formen der Intoleranz nicht toleriert werden.

Wo liegen die Grenzen der Toleranz?

Ingenieure definieren Toleranz einfach und präzise als "zulässige Abweichung vom Norm-Mass", um das System nicht über Gebühr belastet. Um herauszufinden, ob ein bestimmtes Bauteil einer Maschine oder eines Systems (zB. Atomkraftwerk) tolerabel ist, muss bestimmt werden, wo die Grenzen der Belastbarkeit eines Systems liegen. Irrt man sich in dieser Einschätzung, kann es passieren, dass einem das gesamte System, im schlimmsten Fall das Atomkraftwerk, um die Ohren fliegt. Dieser technologische Sprachgebrauch lässt sich leicht auf politisch-weltanschauliche Debatte übertragen, denn auch hier gilt, dass Toleranz nur über die Grenzen der Belastbarkeit eines Systems definiert werden kann. Wenn wir also bewerten wollen, ob etwas tolerabel ist oder nicht, müssen wir die Grenzwerte bestimmen, die nicht überschritten werden dürfen, ohne die Funktionalität des Gesamtsystems wie Toleranz oder Demokratie zu gefährden. Das beginnt schon bei einer notwendigen Festlegung von einer systemverträglichen Flüchtlingsquote nach einem gesellschaftspolitischen Konsens.Entscheidend ist auch, ob Toleranz Rechtsgüter verletzt oder nicht.

Für die Frage der Toleranz in einer offenen Gesellschaft ist unerheblich, ob bestimmte Haltungen oder Handlungen als "unmoralisch", "unsittlich" oder "irrational" eingestuft werden, entscheidend ist einzig und allein, ob durch sie geschützte Rechtsgüter verletzt werden oder nicht. Das für die offene Gesellschaft konstitutive Prinzip des Liberalismus besagt, dass mündige Bürger tun und lassen dürfen, was sie wollen, solange es ihnen nicht mit guten rechtsstaatlichen Gründen verboten werden kann. Hierbei ist natürlich peinlich genau darauf zu achten, dass alle Gesellschaftsmitglieder gleichen Zugang zum Recht haben.

Hinter diese Prinzipien der Liberalität und Egalität darf eine offene Gesellschaft nicht zurückfallen, sonst beschädigt sie sich selbst. Zwar mag es uns schwerfallen, Rassisten, Faschisten, Islamisten als gleichberechtigte Gesellschaftsmitglieder zu betrachten, aber gerade darin liegt ja das Wesen der Toleranz: Sie ist eine Last, die es zu ertragen gilt.

Wer einen Ort der Freiheit sucht, soll ihn in Europa finden.

Zu ihrem eigenen Schutz hat die offene Gesellschaft Rechtssysteme entwickelt, die regeln, welche Verhaltensweisen geduldet werden können und welche nicht. Man könnte es sich also leicht machen und formulieren: Wer sich ein Bild von den Grenzen der Toleranz machen möchte, braucht nur in das Strafgesetzbuch zu schauen, denn dort steht ja Schwarz auf Weiss geschrieben, was wir tolerieren müssen bzw. nicht mehr tolerieren dürfen. Ganz so einfach ist die Sache aber nicht.

Was man akzeptiert, das toleriert oder duldet man nicht bloss, man ist mit ihm einverstanden, es ist keine Last, die man ertragen müsste, kein Leid, dem man entfliehen möchte. Das Akzeptierte heisst man gut, man erweist ihm Respekt. Nicht so beim bloßen Tolerieren.

Johann Wolfgang von Goethe (1749–1832) sagte in seinen "Maximen und Reflexionen" : "Toleranz sollte nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heisst beleidigen".

Heisst das nun, dass man Goethes Maxime, Toleranz in Akzeptanz zu überführen, immer und überall beachten müsste? Keineswegs, denn dies würde die Streitkultur gefährden. Ein fruchtbarer Widerstreit der Ideen ist nur unter der Voraussetzung möglich ist, dass es unterschiedliche Meinungen gibt, die sich gegenseitig nicht akzeptieren, sondern allenfalls tolerieren können.

So kann ich es als rational denkender Mensch zwar tolerieren, dass Hardcore-Kreationisten meinen, die Erde sei zu einem Zeitpunkt entstanden, als unsere Vorfahren bereits das erste Bier brauten, doch akzeptieren, also gutheissen, kann ich solche Wahnideen nicht. Akzeptieren kann und muss ich hingegen sehr wohl, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht hat, solch seltsame Dinge zu glauben und diesen Glauben auch öffentlich zu artikulieren. Umgekehrt müssen natürlich auch Kreationisten akzeptieren, dass ich das Recht habe, ihre Glaubensüberzeugungen zu kritisieren, selbst wenn sie meine Aussagen als schlimme Beleidigungen wahrnehmen.

Dass irgendjemand irgendetwas als Beleidigung empfindet, kann in einer offenen Gesellschaft, für sich genommen kein vernünftiges Gegenargument sein, denn Beleidigungen sind nun einmal der Preis der Toleranz. Wir alle müssen damit leben, dass unsere Auffassungen von anderen nicht akzeptiert, sondern als «irrational», «inhuman» oder «gottlos» verworfen und daher bloss geduldet werden. Wer nicht in der Lage ist, dies zu ertragen, beweist damit nur, dass ihm das für die offene Gesellschaft erforderliche Mass an Toleranz fehlt.

Die Verteidigung der Freiheit führt zu ihrer Einschränkung:

Aus diesem Grund wäre es ein verhängnisvoller Fehler, würde die Politik der immer wieder erhobenen Forderung nachgeben, verletzbaren "religiösen Gefühlen" mit grösserem Respekt zu begegnen. Diese Forderung untergräbt nämlich wie kaum eine andere die Grundlagen einer offenen Streitkultur. Sie verhindert den freien Austausch der Argumente und reduziert die Chancen, alternative Sichtweisen kennen zu lernen. Wem also ernsthaft daran gelegen ist, die Tugend der Toleranz zu stärken, der sollte religionskritische Satiren nicht verbieten, sondern sie aktiv fördern.

Selbstverständlich sollten wir jedem einzelnen Menschen mit Respekt begegnen, denn das gebietet die Menschenwürde. Dies bedeutet jedoch keineswegs, dass wir die Überzeugungen und Handlungen eines jeden Menschen respektieren und wertschätzen müssten. Schliesslich hat oft vieles, was Menschen tun, aus einer aufgeklärten Sicht keinerlei Respekt verdient und genau das muss in einer Streitkultur auch klar und ohne Furcht vor verletzten Gefühlen artikuliert werden können.

Derjenige nämlich, der den Mut hat, dem anderen respektlos seine Meinung zu sagen, zeigt gerade dadurch, dass er ihn als gleichwertigen Diskussionspartner respektiert – statt ihn wie ein kleines Kind zu behandeln, von dem man glaubt, dass man ihm gewisse Dinge vorenthalten muss.

Der Philosoph Carlo Strenger (geb. 1958) hat den schönen Begriff der "zivilisierten Verachtung" gebracht, also die Fähigkeit, zu verachten, ohne zu hassen oder zu dehumanisieren». Voraussetzung dafür ist, dass sich die Verachtung, man könnte auch sagen: der fehlende Respekt, nur "gegen Meinungen, Glaubensinhalte oder Werte" richtet und nicht "gegen die Menschen, die sie vertreten".

Wer (wie so mancher Fundamentalist) homosexuelle Menschen so tief verachtet, dass er ihre Existenz nicht einmal tolerieren kann, der vertritt eine Haltung, die in einer offenen Gesellschaft nicht einmal toleriert werden darf, sondern mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden muss.

Toleranz kennt drei Bereiche unterschiedlicher Behandlung, nämlich das Akzeptierbare, das Nur-Tolerierbare und das Nicht-mehr-Tolerierbare. Als grobe Marschrichtung kann dabei gelten: Was in einer offenen Gesellschaft zu akzeptieren ist (etwa die Gleichbehandlung aller Bürger), muss gestärkt, was nur zu tolerieren ist (zum Beispiel schwulenfeindliche Ressentiments), durch zivilisierte Verachtung geschwächt, und was nicht mehr zu tolerieren ist (etwa Gewaltaufrufe gegen Schwule), strikt unterbunden werden.

Neben der Liberalität und Egalität ist ein drittes Grundprinzip, das offene Gesellschaften von geschlossenen Gesellschaften (wie jener in Saudiarabien) wesentlich unterscheidet, das Prinzip der Säkularität.

Erstens: Da die Werte, die unser Zusammenleben ordnen, von keiner "höheren Instanz" vorgegeben sind, müssen sie von den gesellschaftlichen Akteuren unter fairer Berücksichtigung der jeweiligen Interessen ausgehandelt werden.

Zweitens: Da die Rechtsnormen im säkularen Rechtsstaat für alle gelten müssen, sollten sie auch für alle einsichtig sein, weshalb sie einer säkularen, traditionsübergreifenden Begründung bedürfen und nicht auf religiösen Überzeugungen beruhen sollten, die von vielen Gesellschaftsmitgliedern nicht geteilt werden.

Drittens: Der weltanschaulich neutrale Staat darf (ohne solide rechtsstaatliche Gründe) keine Religions- und Weltanschauungsgemeinschaft privilegieren oder diskriminieren, allerdings muss er dafür Sorge tragen, dass seine Rechtsnormen innerhalb dieser Gemeinschaften beachtet werden.

Ein viertes, ebenso wesentliches Grundprinzip ist das Prinzip der Individualität: Die offene Gesellschaft orientiert sich am Individuum – nicht an der Gruppe. Der Einzelne hat eine unantastbare Würde, er steht im Mittelpunkt der Grund- und Menschenrechte, nicht die Familie, die Ethnie oder die Religionsgemeinschaft. Zwar weist die offene Gesellschaft auch Kollektiven Rechte zu, aber diese sind immer vom Individuum her gedacht.

Es ist kein Zufall, dass die diversen Feinde der offenen Gesellschaft exakt den umgekehrten Weg gehen, also das Kollektiv an die erste Stelle setzen und von ihm aus das Individuum definieren. So sehr sich christliche Abendlandretter, Nationalisten und Salafisten in ihren Ansichten auch unterscheiden, in diesem Punkt zeigt sich eine grosse Gemeinsamkeit: Sie alle reduzieren die Individuen auf vermeintlich stabile ethnische oder religiöse Gruppenidentitäten und halten zwanghaft an der "Scholle" ihrer jeweiligen Tradition fest, weshalb sie ihr angestammtes kulturelles Ghetto reflexartig gegen das vermeintlich Feindliche des "Fremden" verteidigen. Ihre Aversion kann sich dabei, je nach Gusto, gegen "die Ausländer", "die Flüchtlinge", "die Juden", "die Christen", "die Ungläubigen" oder "die Muslime" richten, die gemeinsame Wurzel all dieser Formen von "gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" ist ein hartnäckiger Kollektivismuswahn, der Gruppenidentitäten unterstellt, die es in der Realität gar nicht gibt.

Die Frage stellt, wofür es sich zu streiten lohnt:

Um die 4 Grundprinzipien der offenen Gesellschaft, nämlich Freiheit, Gleichheit, Säkularität, Rationalismus und Individualität.

1. Verhindere, was nicht zu tolerieren ist!

2. Schwäche, was nur zu tolerieren ist!

3. Stärke, was zu akzeptieren ist!

Natürlich kann man darüber nachdenken, ein «Islamgesetz» wie in Österreich zu verabschieden, das die Einflussnahme ausländischer Islamisten auf hiesige Muslime begrenzt, oder ein «Anti-Burka-Gesetz" wie in Frankreich, das die Ausbreitung eines besonders reaktionären Frauenbilds in der Öffentlichkeit behindert. Sie schließen aber auch Freiheitsspielräume, die zuvor geöffnet waren.

"Keine Toleranz der Intoleranz!" birgt in sich die Gefahr, zu einer "Toleranz der Intoleranz" zu werden, nämlich, indem wir erdulden, dass etwas nicht mehr erduldet wird, obwohl es eigentlich hätte erduldet werden müssen, da es gar nicht in der Lage war, die offene Gesellschaft zu gefährden.

Abschreckung durch Freiheit

In den letzten Monaten haben wir eine völlig andere Form der Abschreckung erleben müssen: Flüchtlinge wurden durch Stacheldrahtzäune,Tränengas, unwürdige Unterbringung und unzureichende Versorgung davon abgebracht, nach Europa einzureisen. Zur Legitimierung dieser Mwethoden wurde unter anderem behauptet, dass solche Formen der Abschreckung nötig seien, um die «christliche Kultur Europas» zu schützen.

Darf auch eine offene Gesellschaft Abschreckungsmassnahmen ergreifen, um die Zuwanderung von Menschen zu behindern , die die Grundwerte der Freiheit, Gleichheit, Säkularität und Individualität zutiefst ablehnen und dadurch die "offene Gesellschaft" gefährden?

Antwort: Selbstverständlich darf sie das, allerdings muss eine offene Gesellschaft beachten, dass derartige Massnahmen ihren eigenen Prinzipien entsprechen. – und eben hier kommt das Konzept einer «Abschreckung durch Freiheit» ins Spiel.

So könnte und müsste allen Flüchtlingen und Einwanderern schon in ihrer Heimat klargemacht werden, dass Europa dem Prinzip der offenen Gesellschaft folgt, dass sich die Religionen hier dem Gesetz unterordnen müssen, dass Männer und Frauen gleiche Rechte besitzen, Kinder nicht geschlagen werden dürfen und die Verehrung des Propheten Mohammed bzw. des christlichen Messias kein höheres Ansehen geniesst darf als die Verehrung anderer Dinge.

Die Feinde der offenen Gesellschaft eint, dass sie in der Regel Kollektivisten sind, keine Individualisten. Eine besonders wichtige Form des Kollektivismus, die man bei christlichen, jüdischen, muslimischen, aber auch bei religionsfernen Traditionalisten antrifft, ist der sogenannte Familismus, der die Familie – und nicht das Individuum – als Basiseinheit der gesellschaftlichen Organisation begreift.

Drohungen der offenen Gesellschaft

Obiger Ideologie müssen die Verteidiger der offenen Gesellschaft entschieden entgegentreten. Die Botschaft an die Kollektivisten müsste dabei absolut klar sein, sodass jeder von ihnen weiss, mit welchen Unannehmlichkeiten er oder sie in einer offenen Gesellschaft zu rechnen hat.

o "Dies ist das Land, in dem Ihre Kinder nicht automatisch Juden, Christen, Muslime sind, bloss weil Sie einer dieser Religionen angehören!

o Dies ist das Land, in dem Sie nicht das Recht haben, an den Genitalien Ihrer Kinder herumzuschneiden, weil Sie sich einem archaischen Initiationsritual verpflichtet fühlen!

o Dies ist das Land, in dem Sie glauben dürfen, was immer Sie wollen, in dem wir Ihren Kindern aber von der Pike auf beibringen werden, dass nur solche Weltanschauungen akzeptabel sind, die die Menschenrechte in vollem Umfang anerkennen.!

o Dies ist das Land, in dem Sie behaupten dürfen, die Erde sei erst vor 6000 Jahren erschaffen worden, in dem Ihre Kinder aber schon in der Grundschule die Tatsache der Evolution erfahren! o Dies ist das Land, in dem auch Kinder Rechte haben, die Sie nicht übergehen dürfen.

o Das ist ein Land, in dem Sie es hinnehmen müssen, dass Männer und Frauen, Religiöse und Nichtreligiöse, Hetero-, Homo- und Transsexuelle gleichberechtigt sind.

o Dies ist nicht zuletzt auch das Land, in dem Sie Ihre eigenen Sexualneurosen pflegen dürfen, solange Sie damit niemanden schädigen , in dem Ihre Kinder aber rechtzeitig aufgeklärt werden, damit sie die Chance haben, ein freies, selbstbestimmtes Leben zu führen!»