Muss eine „offene Gesellschaft“ auch „offene Grenzen“ haben?

Eine offene Gesellschaft erfordert eine weitgehend ideologiefreie Gesellschaft nach Karl Popper. Totalitäre faschistische Regime, wie der Einmarsch Hitlers es zu Folge hatte, entbehren jeglicher Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und demokratischer Kontrolle und zerstören eine offene, pluralistische Gesellschaft mit Meinungsvielfalt.

Was sind unsere europäischen Werte:

1) Menschenrechte

2) Demokratie

3) Rechtsstaatlichkeit

4) Säkularität (Trennung Kirche Staat)

5) Rationalität (zB. Vernunftrecht statt göttliches Recht oder Naturrecht)

6) Humanistisches Denken (immaterielle Werte , nicht nur Materialismus)

7) Freiheit und Gleichheit

Eine offene Gesellschaft kann nur dann nachhaltig bestehen, wenn sie auch durch Grenzen geschützt wird. Auch Toleranz hat seine Grenzen, wo es die Freiheit des anderen dadurch zu sehr zu beschränken beginnt. Freiheit kann nur solange existieren, als sie auch geschützt wird vor Menschen, die Grenzen missachten.

Zum Flüchtlingsproblem:

Wenn es zum Schutz der Freiheit erforderlich ist, die Grenzen infolge außerordentlicher Ereignisse vor ganzen Flüchtlingsströme aus islamistisch sozialisierten Ländern zu schützen, so ist das auch im Sinne Poppers zum Schutz einer offenen Gesellschaft richtig so. Das Schengenabkommen zum Schutz der Außengrenzen wurde nicht eingehalten, also müssen die einzelnen EU-Staaten den Grenzschutz wiederum selbst in die Hand nehmen. Auch die österreichische Politik, insbesondere die SPÖ hat eine 180° Kehrtwendung vollzogen von anfangs „Willkommenskultur“ zu nunmehr geplanter scharfer Grenzkontrollen. Die Bürger dürfen sich vom Staat erwarten, dass er sie schützt, dazu gehört auch ein effizienter Grenzschutz. Demokratie bedarf auch Schutz der Institutionen und sozialen Ordnung und kein „anything goes“ (alles geht). Ohne Schutz der Institutionen und des sozialen Friedens und der sozialen Ordnung keine Stabilität und Rechtssicherheit. Dazu gehören auch gemeinsame und nicht konträre, moralische Standards (Achtung auch der Frauen, etc..).

Wir können Asylanten, aber nicht das Ausmaß einer ganzen Völkerwanderung aufnehmen. Das würde unseren sozialen Frieden und unser Sozialsystem massiv in Frage stellen und ist daher abzulehnen.

Lösungsmöglichkeiten können dadurch gefunden werden, dass man eine strenge Auswahl trifft, Obergrenzen einzieht wie nunmehr geschehen und die bei uns lebenden Migranten bestmöglich zu integrieren, was bisher nicht richtig funktionierte. Der Familiennachzug muss beschränkt werden, damit der Anreiz in die Heimat wieder einmal zurückzukehren, nicht verloren geht. Statt „brain drain“ (geistige Abwanderung) soll es eine „brain circulation“ geben, bei der Wissen dann wieder in das Herkunftsland zurückfließt. Auch müssen alle Anstrengungen unternommen werden, das in den afrikanischen Bürgerkriegsländern wieder eine Befriedung eintritt. Die NATO muss gegen das Schlepperunwesen im Mittelmeer vorgehen und diese auch festnehmen.

Wenn wir nicht auf Basis der Vernunft handeln, wie es auch der kritische Rationalist Popper immer forderte, verlieren wir unsere Stabilität und Sicherheit und Freiheit.

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