Que bola Cuba? - wie gehts Kuba (Obamabesuch)

Als erster US-Präsident seit Fidel Castros Revolution 1959 ist Obama im sozialistischen Kuba eingetroffen. Nachstehend ein Screenshot von meinem Twitter-Account über Obamas erste Botschaft:

twitter .

Das Kuba-Embargo ist seit Jahren eine enorme Image Belastung für die USA, das US Folter-Gefängnis in Guantanamo eine Schande und zieht die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit immer wieder auf sich, wie die absurde Beziehungsanomalie zwischen Kuba und USA. Eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba war überfällig.

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Ende 2014 hatten Präsident Obama und Raúl Castro ein Ende der Eiszeit vereinbart, die diplomatischen Beziehungen wurden 2015 wieder vollständig aufgenommen, das US-Handelsembargo gelockert, etwa im Finanzbereich und für direkte Fährverbindungen. Seit wenigen Tagen gibt es auch wieder einen direkten Postverkehr.

Kuba fordert als nächsten Schritt eine vollständige Aufhebung des US-Handelsembargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes Guántanamo. Fidel Castro hatte nach der kubanischen Revolution die Sowjetunion zum wichtigsten Verbündeten gemacht. Die Stationierung sowjetischer Atomraketen brachte die Welt jedoch 1962 an den Rand des Atomkriegs zur Amtszeit von J.F.Kennedy und Cruschtschow.

Obama wird auch die Menschenrechte in Kuba ansprechen , nachdem hunderte Dissidenten im Vorfeld des Besuchs kurzzeitig festgenommen wurden und sogar wenige Stunden vor der Ankunft des US-Präsidenten kam es noch zu Festnahmen vieler Regierungsgegnern, da Castro eine vorsichtige Öffnungspolitik verfolgen will. Ein Treffen Obamas mit Raúls Bruder und Revolutionsführer Fidel Castro seien auch auf Wunsch Castros nicht geplant:

«Ich vertraue der US-Politik nicht, ich habe kein Wort mit denen gewechselt», hatte Fidel im Januar 2015 nach den ersten Schritten zur Annäherung gesagt.

Castro mit Che-Guevara (Zwei sich später entfremdende Kampfgefährten. Der Arzt Che Guevara war im Kampf gegen den südamerikanischen Faschismus und US-Imperialismus Idol der 68er-Generation)

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Je stärker die USA im 19. Jahrhundert geworden waren, desto mehr hatten sie die Karibik als ihr «natürliches» Einflussgebiet betrachtet, insbesondere Kuba mit seiner strategischen Lage am Eingang zum Golf von Mexiko. Versuche, der spanischen Kolonialmacht die Insel abzukaufen, ähnlich wie Louisiana von Frankreich und Alaska von Russland, blieben jedoch erfolglos.

Kuba wurde nach Konflikten mit Spanien unter amerikanische Militärverwaltung gestellt und 1902 in die Unabhängigkeit entlassen. Souverän wurde das Land nicht, denn laut dem "Platt-Amendment", das Teil seiner Verfassung wurde, war Kubas Vertragsfreiheit beschränkt, und die USA behielten ein Interventionsrecht. Seit 1903 verfügen die USA auch in unbefristeter Pacht über den Militärstützpunkt in der Bucht von Guantánamo. Das Castro-Regime betrachtet diesen Vertrag als ungültig und fordert die Rückgabe von Guantánamo als Teil einer vollständigen Normalisierung des bilateralen Verhältnisses. Für die amerikanische Regierung ist das Thema noch immer tabu.

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verstärkte die amerikanische Wirtschaft ihren Einfluss auf Kuba, und Havanna wurde zum Tummelplatz für vergnügungssüchtige Touristen vom nördlichen Festland.

Der faschistische Diktator Kubas, Batistas wurde vom sozialistischen Revolutionär Fidel Castro 1959 gestürzt. Als Fidel Castro amerikanisches Eigentum verstaatlichte und sich zum sowjetischer Lager bekannte, verhängte die Regierung in Washington 1960 das bis heute geltende Wirtschafts- und Finanzembargo, brach 1961 die diplomatischen Beziehungen ab und unterstützte 1962 die erfolglose Invasion von Exilkubanern in der Schweinebucht (Blamage für J.F.Kennedy).

1962 (Kubakrise) zerrüttete die Raketenkrise das bilaterale Verhältnis vollends, als Kennedy und Chruschtschow wegen der Gefahr eines Atomkriegs zum Kompromiss fanden und die Russen ihre Raketenstürzpunkte auf Kuba wieder abzogen - die Zeiten des "Kalten Krieges" zwischen USA und Russland. Hier zeigte J.F.Kennedy Mut, hatte sich aber zur Beilegung der Raketenkrise den Russen gegenüber zur Nichtintervention Kubas verpflichtet. Ein Strom hunderttausender kubanischer Flüchtlinge setzten sich nach Florida ab, daher leben viele Exilkubaner in den USA.

Das "Privileg" einer Begegnung mit Fidel Castro wird Obama trotzdem nicht zugestanden, weil es nur Gesinnungsfreunden, vorbehalten ist. Obama hat diese Ehre auch nicht gesucht. Dem Revolutionsführer die Reverenz zu erweisen, wäre zu weit gegangen.

Raúl Castro hat auf Obamas schrittweise Lockerung des Embargos nur mit minimalen unilateralen Gegenleistungen reagiert. Die Drangsalierung der schwachen Opposition ist vor der Visite des Präsidenten intensiviert worden. Die Verhandlungen über Menschenrechtsfragen kommen nicht vom Fleck.

Obama verficht derweil die These, mit wirtschaftlichem Austausch, Förderung des Privatsektors und zunehmenden menschlichen Kontakten sei die erstarrte politische Ordnung auf Kuba im Sinne einer demokratischen Veränderung aufzuweichen.

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