Die Außenpolitikseite der WELT spekuliert über einen neuen politischen Akteur in der EU, ein "Habsburg light". Gemeint ist ein Interessenszusammenschluss zwischen Österreich und einigen Visegradstaaten in der EU.

Kurz vor dem Sondergipfel in Bratislava mit Merkel geht der Streit in der EU weiter. Vor allem in wichtigen Fragen wie der Flüchtlingspolitik bewege sich seit Monaten nicht zuletzt wegen Merkels starrer Haltung kaum etwas, mahnte auch der dtsch. Außenminister Steinmeier.

Der mögliche neue Präsident Österreichs (Hofer) ist sich mit Tschechien, Ungarn, Polen, Slowakei in der Flüchtlingsfrage einig. Die vier Visegrád-Staaten und Wien setzen gemeinsam auf massive Abschottung.

Wenn diese 5 tatsächlich künftig gemeinsam agieren, würde in Europa ein neues politisches Kraftzentrum entstehen, eine Art "Habsburg light".

Der Prager Außenminister und Sohn des Gründers der Tschechoslowakei erlaubte sich einst einen Scherz über die drei Jahrhunderte währende Zugehörigkeit Böhmens und Mährens zu Österreich-Ungarn:

„300 Jahre haben wir gelitten. Schade, dass dies nicht wiederkommt.“

Obwohl die Zeit unter Habsburg für die Tschechen ein Trauma bis zum Austritt aus dem „Vielvölkergefängnis“ Österreich-Ungarn und der Staatsgründung 1918.

Vielleicht hört man am Freitag auf dem in Bratislava anstehenden EU-Gipfel zur Zukunft der Union nach dem Brexit völlig neue Töne aus Mittelosteuropa. Zu Beginn der Woche empfing der linkspopulistische tschechische Präsident Zeman Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ auf der Prager Burg. Auch wenn deswegwn noch nicht der Geruch der verblichenen Monarchie durch die langen Gänge wehte, aber in einem Punkt sprachen Zeman und Hofer eine gemeinsame Sprache - in der Migrationsfrage. Die „kluge Stimme“ Mittelosteuropas „braucht in der EU mehr Gewicht“, sagte Hofer. Milos Zeman lächelte breit und zustimmend.

Zeman hat selbst schon wiederholt nach Wien in dieser Frage geschielt und laut über eine Erweiterung der Gruppe der Visegrád-Staaten um Österreich nachgedacht.

Die Einigkeit hat einen handfesten Grund. Zeman und Hofer wollen ihre Länder weiter massiv abschotten gegen Flüchtlinge. Ebenso wie die Regierungen in Ungarn, Polen und der Slowakei.

Sollte es künftig zu einem gemeinsamen Auftreten in dieser europäischen Kernfrage kommen, dann müsste man „Habsburg light“ oder „Visegrád-Plus“ in Berlin oder Brüssel sehr viel ernster nehmen, zumal vielleicht zur Visegrád-Gruppe noch einige weitere Balkanstaaten hinzustießen. Die Zugehörigkeit Wiens zu dieser Staatengruppe wäre sodann ein nicht mehr so leicht zu ignorierendes politisches Gewicht in der EU.