2019 ist das Jahr der Demokratie: Das 100jährige Jubiläum der Weimarer Verfassung und der 70. Geburtstag des Bonner Grundgesetzes werden gefeiert. Die schlechte Nachricht: Deutschland ist im Demokratieindex abgefallen. Und der Trend wird sich fortsetzen, wenn man die Vorstellungen von Muslimen zu Demokratie und Gesellschaft betrachtet. Aussagen der Muslime zum gesellschaftlichen Zusammenleben sind ein Abziehbild der islamischen Werteordnung. Dies zeigt ein Vergleich weltweiter Befragungen von Muslimen mit Aussagen des Koran. Aber was folgt daraus?

Die Einhaltung demokratischer Grundwerte hat sich laut des Freedom in the World Report 2018 global verschlechtert. Auch Deutschland ist im Demokratieindex abgefallen, u.a. infolge des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, so die Meldung von t-online. Begründung: Es besteht die Gefahr, so die Bürgerrechtsorganisation Freedom House, dass durch dieses Gesetz zulässige Meinungsäußerungen unterbunden werden.

Betrachtet man die Aussagen von Muslimen zum Thema Demokratie und Gesellschaft, steht zu befürchten, dass die demokratischen Grundwerte zunehmend in Gefahr sind. Zu den gesellschaftspolitischen Wertvorstellungen der Muslime gibt es diverse Studien. Das Bild, das sich daraus abzeichnet‎, ist teilweise verstörend, zumindest wenn man den Maßstab einer säkularen, auf Freiheitsrechten basierenden Gesellschaft anlegt.

By Dying Regime from Maldives (Protest calling for Sharia in Maldives) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/da/Street_protest_calling_for_Sharia_in_Maldives%2C_Democracy_failed_system_poster.jpg

Eine zentrale Frage für das individuelle Demokratieverständnis ist beispielsweise, ob die jeweiligen nationalen Gesetze anerkannt oder Regeln anderer Rechtsordnungen dem nationalen Recht übergeordnet werden.

Egal wer wann wo fragt: Die Ergebnisse sind stets vergleichbar

Egal wer wann wo fragt: Die Ergebnisse sind stets vergleichbar. Im Jahr 2007 stimmten 46,3 % der in Deutschland lebenden Muslime der Aussage „Die Befolgung der Gebote meiner Religion ist für mich wichtiger als Demokratie“ uneingeschränkt bzw. eher zu (Brettfeld/Wetzels, 2007). Daran hat sich bis heute nichts geändert. Gemäß einer Studie aus dem Jahr 2016 stimmen 47 % aller in Deutschland lebenden Türkischstämmigen dieser Aussage zu (Pollack et. al., 2016). Und der Trend ist ungebrochen: Laut einer jüngeren Befragung von Asylsuchenden in Bayern (Haug et. al., 2017) sind für 21,2 % der Syrer, 21,6 % der Iraker, 78,7 % der Eritreer und 37,8 % der Afghanen die religiösen Gebote des Koran wichtiger als die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

Ein deutsches Phänomen ist dies nicht. Auch in Österreich finden 18 % der Muslime (Ulram/Tributsch, 2012), in Dänemark 19,1 % (Goli/Rezaei, 2010) und in Großbritannien 28 % (Mirza et. al., 2007), dass die religiösen Regeln Vorrang gegenüber den nationalen Gesetzen haben sollten. Eine groß angelegte Studie in mehr als 30 Staaten (PewResearchCenter, 2013) bestätigt den Trend (Zustimmungsquote 52 % bis 99 % in 25 Ländern, 20 % bis 47 % in acht Länder, 8 % bis 15 % in fünf Ländern).

Wer die Befragungsergebnisse in den politischen Kontext stellt, erfährt viel Gegenwind.

Wer allerdings solche Befragungsergebnisse in den politischen Kontext stellt, wie beispielsweise Ruud Koopmans, muss mit starkem Widerstand rechnen. Gemäß seiner Studie „Religious fundamentalism and out-group hostility among Muslims and Christians in Western Europe“ aus dem Jahr 2014 sind für mehr als 60 % der in Westeuropa lebenden Muslime religiöse Regeln wichtiger als das säkulare Recht, also das Recht des Staates in dem sie leben. U.a. für diese Aussage erfuhr der Wissenschaftler aus vielen Richtungen Gegenwind, obwohl die Ergebnisse angesichts weltweiter Befragungen nicht überraschen konnten. Studierende des Instituts für Sozialwissenschaften der Berliner Humboldt-Universität befanden laut der FAZ, dass seine Studienergebnisse „normativ zweifelhaft“ und „nicht ansatzweise repräsentativ“ seien. Er würde damit den „Nährboden für antimuslimischen Rassismus“ bereiten. Die taz warf ihm gar Applaus aus der falschen Richtung, sprich: von der AfD, vor.

Überraschend ist nicht so sehr das Ergebnis der einen oder anderen Studie, sondern die relative Schweigsamkeit der Politik zu diesem Thema.

Überraschend ist nicht so sehr das Ergebnis der einen oder anderen Studie, sondern die relative Schweigsamkeit der Politik zu diesem Thema. Denn die weltweiten Befragungen der Muslime bringen besorgniserregende Aussagen zutage, zumindest aus der Perspektive der westlichen Demokratien.

Gut beraten wäre die Politik, in einem ersten Schritt eine Ursachenanalyse anzustellen: Warum geben Muslime den religiösen Regeln den Vorzug? Warum verachten sie Nicht-Muslime, insb. die Juden, befürworten die Verteidigung des Islam mit Gewalt, bewundern den IS oder andere vom Westen als Terrororganisationen eingestufte Gruppierungen und würden diese sogar in der einen oder anderen Form unterstützen wollen? Statt jedoch Antworten auf diese drängenden Fragen zu suchen, wird im Gegenteil darüber diskutiert, ob es ein Zeichen von Rassismus ist, solche Fragen überhaupt zu stellen (vgl. Zeit-Online).

Dem Westen fehlt jedoch das Bewusstsein für die Tatsache, dass die religiösen Regeln des Islam, Scharia genannt, gleichzusetzen sind mit den Gesetzen der nationalen Rechtsordnung, und das hierin die Antworten auf all diese Fragen zu finden sind. Denn die Scharia regelt nicht nur den religiösen Ritus, sondern das gesamte gesellschaftliche Leben der Muslime – und Nicht-Muslime. Die Politik im Westen ist allerdings meilenweit von dieser Erkenntnis entfernt und von einer Strategie gegen die daraus resultierende demokratie- und rechtsstaatfeindliche Einstellung eines großen Teils der Muslime.

Wer die Ursachen nicht kennt, hat für die Problemlösung nichts in der Hand.

Wer die Ursachen nicht kennt, hat für die Problemlösung nichts in der Hand. Zumeist werden daher die Ursachen für den Fundamentalismus bzw. Extremismus unter Muslimen im sozialen Umfeld gesucht. Die familiären Hintergründe sollen eine große Rolle spielen wie auch Gewalterfahrungen oder Traumatisierungen. Die Religion bzw. die islamische Rechtsordnung als Quelle radikalen Gedankengutes kommt jedoch nicht als Ursache in Betracht. Der Islam darf nur dann genannt werden, wenn schnell der Nachsatz eingeschoben wird, dass es sich bei dem Betroffenen um einen religiösen Fanatiker handelt und der Islam selbst hierfür nicht ursächlich ist.

Das geht soweit, den Zusammenhang zwischen Islam und Radikalisierung überhaupt in Frage zu stellen. So hatte der Islamwissenschaftler Michael Kiefer im Rahmen einer Studie die Chatprotokolle salafistischer Jugendlicher analysiert. Erstaunt stellte er im Interview mit der FAZ fest, dass die Jugendlichen „sich in den Chatverläufen in einem überraschenden Ausmaß religionsfern“ zeigten. Einige „von ihnen hatten keinen Koran zu Hause, einer wusste nicht einmal, wie man betet.“ Daraus allerdings zu schließen, dass die individuelle Radikalisierung nichts mit dem Islam zu tun hat, ist genauso fragwürdig, wie einem Nazi seine Radikalisierung auf Grundlage der Ideologie des Nationalsozialismus abzusprechen, nur weil er kein Exemplar von „Mein Kampf“ im Bücherschrank hat.

Die Aussagen der Muslime zeigen starke Übereinstimmungen mit dem Koran

Nun gibt es allerdings starke Übereinstimmungen zwischen den Aussagen der Muslime in den weltweiten Befragungen und den Aussagen des Koran. Dies zeigt eine in 2017 veröffentlichte Meta-Studie der Autorin.

Ein zentrales Ergebnis dieser Untersuchung ist: Die Aussagen im Koran, die als „problematisch“ – oder verfassungsrechtlich ausgedrückt, als antidemokratisch – eingestuft werden müssen, da sie den Nährboden für Radikalisierungen bieten, sind zahlreich. So befassen sich 70 % der Koranverse überhaupt nicht mit religiösen Aussagen, sondern beschreiben die negativen Eigenschaften und die Minderwertigkeit der Nicht-Muslime. Daraus werden konkrete Handlungsanweisungen für die Muslime abgeleitet.

Ein Hauptthema ist, dass die Nicht-Muslime die Aggressoren und die Muslime die bedrohten Opfer sind. So erklärt Sure 2:217: Sie (d.h. die Nicht-Muslime) „werden nicht aufhören, gegen euch zu kämpfen, bis sie euch von eurer Religion abbringen“. Gemäß Sure 60:2 sind Nicht-Muslime „gewalttätig“ und gebrauchen „böse Worte“. Sie sind daher „Freunde des Satans“ (Sure 4:76). Was sagen die Studien? 54 % der westeuropäischen Muslime sind der Auffassung, dass der Westen ein Feind ist, der den Islam zerstören will (Koopmans, 2014). 20 % der in Deutschland lebenden Türkischstämmigen finden, dass die Bedrohung des Islam durch die westliche Welt es rechtfertigt, dass sich Muslime mit Gewalt verteidigen (Pollack et. al., 2016).

Weiter rechtfertigt der Koran die gewaltsame Verbreitung des Islam, zu der dann in Sure 2:193 konkret aufgefordert wird: „Und kämpft gegen sie bis … nur noch Gott verehrt wird!“ Zufall oder nicht, 7 % der in Deutschland lebenden Türkischstämmigen finden, dass Gewalt zwecks Verbreitung und Durchsetzung des Islam gerechtfertigt ist (Pollack et. al., 2016) und 8,5 % der in Österreich arbeitenden muslimischen Religionslehrer finden „es verständlich, wenn Gewalt zur Verbreitung des Islam angewendet wird “. 7,3 % von ihnen stimmen der Aussage zu: „Mit Gewalt können Muslime sehr viel hier in Europa erreichen “, (Khorchide, 2009).

Die Unterstützung der Gotteskrieger ist laut Koran eine gute Tat im Sinne der Religion. Sure 8:74 lautet: „Diejenigen, die glauben und ausgewandert sind und um Gottes willen Krieg geführt haben, und diejenigen, die ihnen Aufnahme gewährt und Beistand geleistet haben, das sind die wahren Gläubigen“. Damit könnte erklärt werden, dass gemäß einer britischen Studie nur 34 % der befragten Muslime die Polizei benachrichtigen würden, wenn sie den Eindruck haben, dass sich jemand, der ihnen nahesteht, mit Menschen eingelassen hat, die den Terrorismus unterstützen (ICMUnlimited, 2015), oder dass in Dänemark 33,6 % der 15 bis 30jährigen Immigranten mit muslimischem Hintergrund einem Dschihadisten sogar Unterschlupf gewähren würden (Goli/Rezaei, 2010).

Eine tröstliche Vorstellung, der alleinige Schlüssel zur Lösung zu sein.

Aber warum beschleicht die Politik bei der Analyse der muslimischen Demokratie- und Rechtsstaatsfeindlichkeit ein Gefühl des Unbehagens bei dem Gedanken, der Islam bzw. die Inhalte des Koran könnten hierfür ursächlich sein? Warum ist es für Politiker angenehmer, die Wurzeln islamischer Gewalt und Menschenfeindlichkeit in den Verbrechen der christlichen Kreuzzüge zu suchen oder in der Kolonialzeit oder die nicht-muslimische Bevölkerung pauschal des Rassismus zu bezichtigen? Ist dies das Ergebnis fundierter Ursachenforschung oder Selbstbetrug?

Es wäre natürlich tröstlich, wenn die Ursachenforschung ergäbe, dass der Schlüssel für die Lösung aller mit dem Islam zusammenhängenden Probleme in der Hand des Westens läge. Denn es ist doch sehr beunruhigend, mit einer Religion konfrontiert zu sein, deren Eigenarten man nicht versteht, weil ihre Regeln eine eigenständige, nämlich die islamische Rechtsordnung begründen. Und so ist es natürlich viel einfacher, im politischen Entscheidungsprozess nicht nur davon auszugehen, dass man selbst die Lösung in der Hand hat, sondern auch, dass alle Religionen gleich sind und die Lösungen einem einheitlichen Prinzip folgen.

Und so wendet der Westen Rezepte, die für in säkularen Staaten sozialisierte Menschen funktionieren mögen, auch auf Muslime an: Die Gründe für die Radikalisierung muslimischer Jugendlicher werden im Elternhaus gesucht. Die feindselige Haltung der Muslime gegenüber dem Westen und seinen Demokratien wird mit äußeren Einflussfaktoren, wie z.B. Diskriminierungs- oder Gewalterfahrungen, erklärt. Das ist jedoch nicht Ausfluss einer wissensfundierten Ursachenanalyse, sondern von Ignoranz.

Die Ignoranz mündet darin, dass im Westen der Koran als Quelle radikalen Gedankengutes nicht ernst genommen wird, selbst wenn der Wortlaut diesen Schluss zuließe. Entweder lässt man sich mit der Aussage beschwichtigen, dass der Koran Barmherzigkeit und Frieden predigt und von vielen einfach nur falsch verstanden wird. Oder man nimmt eine a-religiöse Haltung ein und bestreitet grundsätzlich, dass eine göttliche Offenbarung wie der Koran und die Werteorientierung der Glaubensanhänger etwas miteinander zu tun haben könnten. Dabei wird übersehen, dass der Koran eben mehr ist als nur eine Offenbarungsschrift. Er ist zuvorderst einer Staatsverfassung vergleichbar und die gesetzliche Grundlage für die tatsächlich gelebte islamische Rechtsordnung

„Demokratie ist vor allem eine Frage des Verhaltens der Menschen“, Konrad Adenauer, 1964

Was hat das alles mit unserer Demokratie zu tun oder mit unserem Rechtsstaat? Schließlich gilt die islamische Rechtsordnung in Deutschland oder anderen westlichen Staaten nicht. So einfach ist dies jedoch nicht, denn jegliche Staatsform existiert nur solange, wie die Mehrheit der Bevölkerung an sie glaubt. Tut sie es nicht mehr, herrscht Anarchie oder es gibt eine Revolution. Dies gilt auch für die Demokratie.

Konrad Adenauer formulierte dies so: „Demokratie kann man nicht allein mit noch so ausgeklügelten Gesetzen verwirklichen. Sie sind nur eine Voraussetzung. Demokratie ist vor allem eine Frage des Verhaltens der Menschen, ihres persönlichen Verhaltens zueinander und ihres Verhältnisses zum Staat. Demokratie muß gelebt werden. In der Demokratie muß jeder einzelne Bürger das Gefühl haben und das Bewußtsein, daß er selbst Mitträger des Staates ist.“

Wenn also die Mehrheit der Staatsbürger nicht mehr an die Demokratie glaubt, weil sie z.B. einer anderen Rechtsordnung wie dem Islam zugetan ist, wird die Mehrheit die Demokratie abschaffen. Es muss sich dafür nur eine Volksvertretung finden, die sich diesem Thema mit der erforderlichen Mehrheit widmet. Einwände, dass beispielsweise im Bonner Grundgesetz die Menschenwürde (Art. 1 GG) oder die demokratische Staatsform (Art. 20 GG) nicht zur Disposition stehen, greifen dann nicht, wenn es faktisch nicht mehr möglich ist, einen entsprechenden Verstoß mit rechtstaatlichen Mitteln anzugreifen. Ob dies jemals geschehen wird, hängt von den heutigen politischen Weichenstellungen ab. Aber unabhängig davon ist es bereits jetzt mit einer entsprechenden Mehrheit im Bundestag und Bundesrat ohne weiteres möglich, Stück für Stück erworbene Freiheitsrechte einzuschränken, wie z.B. die Meinungsfreiheit.

Diese Erfahrungen macht Deutschland gerade mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Gesetz soll dazu dienen „Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte“ effektiver zu verfolgen, da anderenfalls „das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft“ gefährdet sei. Es kann aber umgekehrt die Meinungsfreiheit unzulässig einschränken, wenn genau diejenigen an Meinungsäußerungen gehindert werden, die sich stark machen gegen verfassungsfeindliche Aspekte einer fremden Rechtsordnung, wie z.B. den Islam.

Die Entscheidungsträger werden sich verstärkt dem Koran zuwenden müssen, um politisch tragfähige Strategien zum Islam zu entwickeln.

Wer den Islam als fremde Rechtsordnung begreift und den Koran als ihre Staatsverfassung, wird seine Bedeutung für das Staatsverständnis und die Werteorientierung der Muslime nicht ignorieren können. Daher kommen die westlichen Entscheidungsträger zukünftig nicht umhin, sich verstärkt den Inhalten des Koran zuzuwenden, wollen sie im Sinne eines demokratischen Rechtsstaates politisch tragfähige Strategien zum Islam entwickeln. Die Politiker unseres Landes sind daher aufgefordert, im Jahr 2019 nicht nur die Demokratie vergangener Jahre zu feiern, sondern zu gewährleisten, dass in 100 Jahren die Bürger und Bürgerinnen dem 200jährige Jubiläum der Weimarer Demokratie und dem 170. Geburtstag des Bonner Grundgesetzes gedenken können.

Zum Weiterlesen:

Elisabeth M. Traunstein, „Mehr Mut zum Koran – Den Islam verstehen oder Warum das Kopftuch kein Kleidungsstück ist“, Norderstedt 2017

Anneliese Poppinga, „Meine Erinnerungen an Konrad Adenauer“, Stuttgart 1971

Rudi Paret, Der Koran, Stuttgart 12. Auflage 2014

Zitierte Studien:

Brettfeld, Katrin/Wetzels, Peter, „Muslime in Deutschland – Integration, Integrationsbarrieren, Religion sowie Einstellung zu Demokratie, Rechtsstaat und politisch-religiös motivierter Gewalt – Ergebnisse von Befragungen im Rahmen einer multizentrischen Studie in städtischen Lebensräumen“, Universität Hamburg, Fakultät für Rechtswissenschaft, Institut für Kriminalwissenschaft, Abteilung Kriminologie, Hamburg, Juli 2007.

Goli, Marco/Rezaei, Shahamak, „House of War – Islamic Radicalisation in Denmark“, Centre for Studies in Islamism and Radicalisation (CIR), Department of Political Science, Aarhus University, Denmark, January 2010.

ICMUnlimited, „C4 Juniper Survey of Muslims 2015“, prepared for Channel 4 and Juniper by ICM, 25. April bis 31. Mai 2015

Khorchide, Mouhanad, „Der islamische Religionsunterricht zwischen Integration und Parallelgesellschaft – Einstellungen der islamischen Religionslehrer an öffentlichen Schulen“, VS Verlag, Wiesbaden, 1. Auflage 2009.

Koopmans, Ruud, „Religious fundamentalism and out-group hostility among Muslims and Christians in Western Europe“, Discussion Paper, März 2014.

Mirza, Munira/Senthilkumaran, Abi/Ja’far, Zein, „Living apart together – British Muslims and the paradox of multiculturalism“, Policy Exchange, London, 2007.

PewResearchCenter, „The World’s Muslims: Religion, Politics and Society“, Global Attitudes Project, 30. April 2013.

Pollack, Detlef/Müller, Olaf/Rosta, Gergely/Dieler, Anja, „Integration und Religion aus der Sicht von Türkeistämmigen in Deutschland – Repräsentative Erhebung von TNS Emnid im Auftrag des Exzellenzclusters ‚Religion und Politik‘ der Universität Münster“, 2016.

Ulram, Peter/Tributsch, Svila, „Muslime in Österreich“, ecoquest Market Research & Consulting GmbH, 2012.

Haug, Sonja/Currle, Edda/Lochner, Susanne/Huber, Dominik/Altenbuchner, Amelie, „Asylsuchende in Bayern – Eine quantitative und qualitative Studie, Hanns-Seidel-Stiftung e.V. (Hrsg.), München, 2017.