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Gattyán György
Die mit Müh´ zusammengekleisterte, mit Not zusammengehaltene, und von vielen als Soros-Marionette geoutete Blockopposition versteht die Demokratie nicht mehr…: Gibt es nun plötzlich und tatsächlich doch noch eine pluralistische Opposition außerhalb der Block-Opposition…
Pluralistische Oppositions-Partei „Bewegung: Lösung“ (memo.hu)
Der drittreichste Ungarn und Forint-Milliardär (knapp 790 Mio. EUR), György Gattyán, tritt am 3. April 2022 bei den ungarischen Parlamentswahlen (er will 106 Abgeordnete in jedem Wahlkreis aufstellen) an. Und zwar – wie er meint - aus gesellschaftlicher Verantwortung für sein Land heraus. Was zwar viele Konservative dem 51-jährigen Betreiber einer Porno-Website nicht so recht abnehmen möchten.
Was die ungarische Krypto-DDR-Blockopposition besonders verunsichert: Ist die nonchalante Polit-Coolness und zeitliche Lässigkeit des Neueinsteigers in den ungarischen Polit-Zirkus: Liegt doch die Gründung seiner „gemäßigt-liberalen Partei“ nur etwas mehr als halsbrecherische drei Monate vor dem Zeitpunkt des Wahlgangs zurück.
Links-rechte Polit-Robin-Hood-Blockopposition extrem verunsichert
Eifersüchtig-non-pluralistisch lehnte der (laut Eigendefinition: liberal-konservative) Block-Führer, Péter Márki-Zay, die eigentlich demokratische Bereicherung strikt ab: „Parteien, die gegen die vereinte Opposition antreten, dienen den Interessen der rechtsnationalen Fidesz-Partei und der Spaltung der Wähler der Opposition.“ (APA, puls24)
Krypto-DDR-Block-Opposition ?
Gattyáns coole Analyse…
„Warum glaubt die Opposition, dass der Wähler ihnen gehört? Der Wähler ist ein souveräner Bürger, er wählt, wen er will.“ (blick)
… trifft die Block-Oppositionelle jedenfalls an ihrer politischen Achillesferse. – Versteckte sich doch auch hinter dem Kürzel `DDR´ eine Orwell´sche Wirklichkeitsverdrehung: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“(Kommunistischer DDR-Zentralkomitee-Vorsitzender Walter Ulbricht, der dann die SPD und die KPD zur SED zwangsfusionierte)
Wählerpotential: bis zu 2 Millionen
Freilich: Die Aufgeregtheit der ungarischen Blockparteien-Fusionierten ist verständlich: Umfragen rechnen nämlich mit bis zu zwei Millionen Unentschlossenen zwischen beiden Politlagern (also auch gegenüber Orbans ´Fidesz´)
Gattyáns entpolitisiertes Parteiprogramm…
…dürfte vor allem junge Wähler anziehen: Schaffung eines digitalisierten Dienstleisterstaates, Lohnerhöhung, Stopp der Vergeudung von Steuergeldern, digitale Transformation im Gesundheits- und im Bildungswesen sowie in der staatlichen Verwaltung.
„Ned amohl ignorieren“
Den Block-Parteien-Führer, Márki-Zay, bezeichnete der Philanthrop-Milliardär (seine globale IT-Docler-Holding mit Sitz in Luxemburg engagiert sich auch karitativ in Ungarn) zwar als einen "vielseitigen Fachmann, mit vielen Talenten". – Mit süffisantem Nachsatz: Dass „es für ihn wohl schwer werden würde, das Amt des Ministerpräsidenten auszuüben, wenn hinter ihm keine eindeutige Unterstützung stünde.“ (puls24, s.o.)
Polit-Marionetten-Streit
Steckt also hinter dem Vorwurf von „Orbans Marionette“ nur Selbstprojektion der rechts-linken Block-Politfunktionäre ? "Ich habe es nicht nötig, nach mehr als zehn Jahren mit internationale Erfahrungen und angesichts des Aufbaus meiner Unternehmen, als Marionette von wem auch immer aufzutreten. Ich lasse mich weder erpressen noch bestechen." (puls24)
Vieles spricht nämlich für Schlechtes-Gewissen-Selbstprojektion eines Soros-Block-Bündnisse: „Márki-Zay verteidigt Soros mit absurder Plakatkampagne.“ (origo, news-tvs) – Was jedenfalls der Soros-Blog `Open Democracy´ umgehend honorierte: Indem er „den Kandidaten der Linken verherrlicht: Lernen Sie den Konservativen kennen, der Viktor Orbán aus dem Sattel schlagen kann.`“ (pestisracok, blogstar)
Potentielle Zusammenarbeit mit Orbans Fidesz ?
Immerhin könnte in Gattyáns Weltanschauung bereits der Keim für eine potentielle Zusammenarbeit mit Fidesz gelegt sein: „Bezeichnet er sich doch selbst als stolzer Europäer, und betont zugleich die Wichtigkeit der Souveränität des Landes und der Stärkung des nationalen Selbstbewusstseins. (puls24)
Und auch strategisch hat Orban eine Zusammenarbeit mit Gattyán nicht ausgeschlossen, indem er dazu (von seiner olympischen Position als Regierungschef) einfach bisher gar nicht Stellung bezog. - Insofern war das aber wieder ein weiterer Fehler des links-rechten Block-Fusionärs Márki-Zay: Mit diesem nämlich will Gattyán nämlich erst gar nicht mehr verhandeln… Wozu auch ? „Gibt es doch nichts zu besprechen, weil sie (die Block-Parteien: Anmerkung) gesagt haben, dass sie nicht mit mir reden wollen.“ (blikk, s.o.)
Undemokratische Opposition
"Die Tatsache, dass sich die Oppositionskoalition quasi enteignet hat, weil sie glaubt, dass sie die Opposition sei, und dass jeder andere, der nicht rechtzeitig da war, dies nicht mehr sein könne, zeigt, von was für einer zivilen Demokratie jene sprechen." (Gattyán, in blikk)