Churchills Buch »Their Finest Hour«, über den 2. Weltkrieg, sollte man unbedingt lesen. Nur nicht jetzt, so kurz vor der BREXIT-Abstimmung, von der man nur hoffen kann, dass sie zugunsten des Verbleibs bei der EU ausgehen wird. Denn es beschleicht einen ein Albtraum. Könnte es sein, dass die Engländer einer EU unter deutscher Führung – mit Frankreich in zweiter Position – auch heute noch zutiefst misstrauen? Dann müssten nämlich auch bei allen andern, Europäern, namentlich bei den Schweizern, sämtliche Alarmglocken läuten.
Nun ja, in der Schweiz – die beim »grenzenlosen« Europa mitmacht – ist der Anteil an EU-Beitrittswilligen auf 16 Prozent gesunken. Folgerichtig soll ein vor zwei Jahrzehnten eingereichtes Beitrittsgesuch nun endlich zurückgezogen werden.
Dies geschieht nicht aus Arroganz. Die Mehrheit eines Volkes, das seit 725 Jahren auf dem Weg zur direkten Demokratie ist, hat einfach keine Lust, sich – bestenfalls von einer parlamentarischen Variante – beim täglichen Privatleben dreinreden zu lassen. Schon gar nicht von blasierten Deputierten, die sich für eine Elite halten. Auf ein Pöstchen innerhalb dieser, zu denen sie sich selbstverständlich zählen, hoffen auch gewisse Schweizer Politikerinnen und Politiker. Demut, jedenfalls, ist nicht ihre Stärke.
Die Linke hat immer noch Visionen, die »Überwindung« des Kapitalismus und die Vereinigung der Proletarier aller Länder bewerkstelligen zu können. Sie betrachtet den Beitritt zu größeren Gebilden wie die EU als Etappen auf dem Weg zur »Internationalen«. Auch die Schweizer SP ist entgegen den übrigen Parteien (offiziell) weiterhin für den Anschluss ihres Landes an die EU und demnach für eine zentral geleitete europäische Politik. Sie hofft wohl dem Beispiel ihrer deutschen Genossen folgen zu können, die ihrem Land durchs Hintertürchen in Brüssel so manche Beschlüsse aufgezwungen haben, für die sie im Bundestag keine Mehrheit fanden. Mithin liegt die Linke zwar folgerichtig auf der Linie ihres Credos, das jenem gar mancher Religion entspricht: »Erst wenn einmal die ganze Welt zu unserer Denkweise übergeschwenkt ist, wird diese richtig zum Tragen kommen« oder, genauer: »Nur weil noch nicht die ganze Welt unsere Ideologie übernommen hat, funktioniert sie auch bei uns nicht der Doktrin entsprechend.« Dass das, was für einen Kontinent richtig sein kann, für einen andern vielleicht nicht so gut wäre, dass die Kriterien des einen Landes nicht unbedingt auf ein anderes anwendbar sind, wollen manche Propheten offenbar nicht zu Kenntnis nehmen. Ja nicht einmal, dass sich in der Schweiz die Grundhaltungen von Kanton zu Kanton unterscheiden können (und dürfen), scheinen diese Menschheitsbeglücker kapiert zu haben. Genauso wie sie die Tatsache übersehen, dass die 28 EU-Länder, im Gegensatz zur Schweiz, unlängst noch Regierungsformen hatten, die politisch bei den Antipoden der Bauern- und Arbeiterschaft waren. Sie entstammen ehemaligen Diktaturen, Autokratien bzw. Monarchien. Einige pflegen ja noch heute ihre Adelshäuser. Wer aber war der letzte Schweizer König? Die Eidgenossenschaft ist seit 1291 unterwegs zu einer direkten Demokratie. Eine, die politische Institutionen hat, über welche auch die Anliegen der »Kleinen« wirksam bis zur verantwortlichen Exekutive gebracht werden können. Damit sind Krakeelereien in den Straßen meistens unnötig, Arbeitsniederlegungen weniger effizient als das Aushandeln von Gesamtarbeitsverträgen auf Augenhöhe. Vor allen Dingen genießt die legalisierte Störung der öffentlichen Ordnung und das Räuber-und-Polizist-Spielen mit den eigenen Ordnungshütern in der übrigen Bevölkerung nicht jenen Rückhalt, dessen sie sich in umliegenden Ländern, beispielsweise in Frankreich, erfreuen.
Wo der historische Nachweis dafür, dass die Schweiz bisher mit dem von ihr beschrittenen Weg besser gefahren ist, zu offensichtlich ist, schickt man »Aufklärer« vor. Eine Armada von Linksintellektuellen muss zuerst einmal das mehrheitlich zufriedene Volk davon überzeugen, dass es unglücklich ist. Dann gilt es, historische Tatsachen in Mythen umzudeuten, wegzudiskutieren, lächerlich zu machen. »Alle Menschen werden Brüder« ist ein willkommenes Motto, wo Patriotismus mittlerweile eine negative Konnotation hat.
Bis hin zu linkslastigen öffentlich-rechtlichen Medien wird heute auch die Sprache der Linken weitgehend kritiklos übernommen. So wird unterschiedslos von »Flüchtlingen« geredet statt von »Migranten«, solange nicht abgeklärt ist, ob es sich tatsächlich um Menschen handelt, denen der Flüchtlingsstatus nach Genfer Konvention zu Recht zukommt. Unter den Personen, die in einem Asylantenheim Obdach finden, gibt es auch Wirtschaftsmigranten, Dienstverweigerer, Drogendealer, Terroristen. Bedauernswert sind sie wohl alle, aber jenen, denen wir in erster Linie helfen müssten, wird ein Bärendienst geleistet, weil sie dann leichter unter Generalverdacht geraten.
Bei den Freisinnigen, mit ihrem Hang zum vorauseilenden Gehorsam gegenüber der EU, hat man schon ein bisschen mehr Mühe. Verständlich, dass sie sich nach ihrem Linksrutsch in den vergangenen Jahrzehnten allmählich wieder als die Wirtschaftspartei etablieren möchten. Die Mutlosigkeit, in welche sie die Angst um die »Bilateralen« (Verträge EU-Schweiz) treibt, deutet allerdings auf bestimmte geschichtliche Parallelen hin. Die Bemühungen der Befürworter einer sogenannten »Weiterführung der Bilateralen um jeden Preis« läuft am Ende auf nichts anderes hinaus als auf einen EU-Beitritt in Raten. Ob sie es wollen oder nicht. Eine beschlossene Verfassungsänderung gegen die Masseneinwanderung wird hoffärtig übergangen, als gäbe es sie nicht. In einem Zeitalter, wo immer mehr Roboter zum Einsatz kommen, wo – wer einen Einzahlungsschein ausfüllt – dem Empfänger die Buchhaltung macht und wo ein Anrufer am Telefon selbst die Dienste einer hauseigenen Telefonzentrale zu erledigen hat, fürchtet eine Arbeitgeberschaft um die Beschaffung von Angestellten. Besonders solcher, die bereit sind, für niedrigere Löhne zu arbeiten.
Die Frage, die sich also in diesem Zusammenhang stellt, ist jene nach der Opferbereitschaft als Voraussetzung zur Beibehaltung einer persönlichen und politischen Freiheit wie der schweizerischen, die anderswo ihresgleichen sucht. Hier macht sich der Unterschied zwischen 700-jähriger Erfahrung und 70-jährigem Experimentieren bemerkbar.
Eine ähnliche Entscheidung stellt sich den Briten mit ihrem BREXIT. Seit ihre Insel zum letzten Mal erobert wurde und sich fremden Mächten beugen musste, sind sogar schon 950 Jahre vergangen. Bei den Schweizern sind es, vom napoleonischen Zwischenspiel abgesehen, erst 700 Jahre her.
Die Schweizerische Eidgenossenschaft sollte es nachgerade gewohnt sein, ein machtgeografisches Inseldasein zu führen. (Siehe dazu: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1124165640962914&set=a.576576872388463.1073741825.100001084652452&type=3&theater) Schon bei der Reichsreform von 1500 scheint der Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation darauf verzichtet zu haben, die nachmaligen Gebiete der Eidgenossenschaft als Reichskreis einzubeziehen. Während den beiden Weltkriegen, gelang es der Schweiz, sich aus den bewaffneten Konflikten herauszuhalten. Nun ist sie von den Mitgliedsstaaten der EU der 28 umschlossen. Na und?
Mit erhobenem Zeigefinger werden nun anwaltschaftliche Geschichtsschreiber und professionelle Kleinredner auf alle Kompromisse hinweisen, welche die Landesregierung in dieser unglückseligen Zeit in Kauf nehmen musste, um dieses Kunststück fertigzubringen. Dabei vergessen sie, dass möglicherweise gerade sie nicht mehr da oder nie geboren wären, hätten ihre Vorfahren es nicht fertiggebracht, ab und zu eine Kröte zu schlucken. Braun, die Mischung von Rot und Grün, war jedenfalls nie das Ding ihrer Altvorderen und für Nestbeschmutzer hatten sie erst recht nichts übrig.
Einer der Gründe der zunehmenden Euroskepsis dürfte sein, dass verschiedenen Mitgliedsländern das forcierte Tempo der geografischen EU-Ausdehnung allmählich unheimlich wird. Dass die parallel mit der NATO-Erweiterung verlaufende Aufnahme ehemaliger Sowjetrepubliken und -Satelliten auf Kosten eines stabilen friedlichen Verhältnisses mit Russland gehen würde, war vorauszusehen. Wie jeder Großmacht konnte es diesem Land nicht gleichgültig sein, was in seinem »Vorgarten« geschah. Die USA lieferten ja schon Beispiele dafür, wobei sie die Bezeichnung »Vorgarten« recht weit fassten, wie die Russen übrigens auch.
Weshalb haben es die Gründerländer der EU mit ihrer Ausdehnung so eilig? Nun, die beiden Führungsmächte wurden im letzten Weltkrieg so arg durchgeschüttelt, dass in ihrem Staatsaufbau kein Stein auf dem andern blieb. Deutsche Tüchtigkeit hat dabei, nach dem Krieg Bewundernswertes geleistet. Frankreichs Einfallsreichtum nicht minder, obwohl in Paris nicht nur die Weltkriege, sondern auch schon die Republiken nummeriert werden; man ist jetzt bei der fünften. Was Wunder, wenn es solchen Ländern auf eine Veränderung mehr oder weniger nicht ankommt? Im Gegensatz zu Großbritannien und der kleinen Schweiz, wo man sich gerne ein bisschen mehr Zeit lässt. Staaten mit einer Vergangenheit wie Deutschland und Frankreich leben von der Hoffnung, mit der nächsten Regierung werde alles besser.
Leider schleicht sich aber auch der Verdacht ein: Was in Form von Kaiserreichen und Diktaturen (Napoleon, Hitler) keinen Bestand hatte, könnte jetzt vielleicht auf unkriegerischem, wenn nicht gar friedlichem Weg zustande kommen. Im Moment beschränkt man sich auf Wirtschaftskriege, oder ist das Russland-Embargo vielleicht etwas anderes? Und wie will die Schweiz weiterhin neutral bleiben, wenn sie solidarisch bei solchen Boykotten mitmachen muss? Nur zur Erinnerung: Einmal davon abgesehen, dass die Eidgenossenschaft sich lange zuvor schon (ab 1515) Richtung Neutralität bewegte, vorgeschrieben wurde ihr diese Rolle am 20. November 1815 von den Signatarstaaten des Zweiten Pariser Friedens (England, Russland, Frankreich, Preussen und Österreich).
Deutschland sieht sich, nicht ganz zu unrecht, bereits wieder in einer Führungsrolle. Man lese dazu mal: »Macht in der Mitte« von Herfried Münkler. Wenn man solches hört, sagt man sich: Abwarten und Tee trinken ist manchmal doch die bessere Lösung. Andern wird vielleicht gar ein bisschen unheimlich dabei. Es erinnert sie an einen Witz, der in Deutschland selbst mit einer guten Portion Selbstironie zirkulierte. Er bestand darin, den kleinen Finger der rechten Hand hochzustrecken und zu sagen: »Wir fangen wieder klein an!«
Glaubt der zunehmend elitäre Klub der Schweizer EU-Hörigen, eine zu 100% aus ehemaligen oder Immer-noch-Monarchien bestehende Gemeinschaft könne in 70 Jahren schaffen, wozu die Eidgenossenschaft 700 Jahre gebraucht hat? Wenn sie denn eine solche Absicht hätte. Aber eben, wem Volksbeschlüsse lästig sind, von dem kann man nichts anderes erwarten.
Weshalb so viele Schweizer Bürgerliche ins gleiche Horn stoßen, wundert schon eher. Geldgeil waren sie schon immer. Gegen Pensionszahlungen verschacherten sie im ausgehenden Mittelalter ihre Söhne als Söldner an europäische Herrscher. Zur Überkompensation ihrer Minderwertigkeitskomplexe waren einzelne Eidgenossen nicht selten auch auf Adelsprädikate erpicht. Heute wird diese Art Belohnung durch vermeintlich prestigeträchtige Ämtchen und Titel ersetzt. Nachdem solche bei der UNO nicht eben leicht zu erwerben sind, wäre eine aufgeblähte EU gerade recht. Universitäre Kreise jammern präventiv über den Ausschluss von EU-Forschungsprojekten. Nur merkwürdig, dass der »Medaillensegen« (Nobel-Preise) in den Jahren größer war, als die Schweizer ihre wissenschaftliche Forschung noch selber berappten. Dazu fällt einem Otto Hahns Nebelkammer (im Deutschen Museum München zu betrachten: Küchentisch, Autobatterien, Zigarrenkisten) ein. Heutige Forscher werden offenbar erst dann ernst genommen, wenn sie sich mit einem gewissen Nimbus umgeben. Mehr scheinen als sein, ist offenbar die Devise.
Einstmals empfanden die Eidgenossen keinerlei Unmut beim Blick des weißen Flecks auf der Karte Europas. Näheres dazu erfährt man (schon im Vorwort) des Buchs »Das Schweizer Herz« von Enzio Abaeterno. Die darin auftretenden Eidgenossen hatten auch keine Angst, im Gegensatz zu gewissen Zeitgenossen, für welche ein zweiter in der Gegenwart spielender Teil »Das Hasenherz« lauten müsste. Ihre Gründe zur »Rettung« der Bilateralen versuchen sie dem tumben Volk immer wieder mit den gleichen Argumenten anzudrehen: Vollbeschäftigung! – Vollbeschäftigung für wen? Für noch mehr Ausländer? (Wovon wie viele aus EU-Staaten?) Das Land zählt gegenwärtig einen Ausländeranteil von über 20%. Heute läßt die Baubranche ausländische Arbeiter kommen, um Wohnungen für ausländische Arbeiter zu bauen. Allmählich trifft es zu: Mit ihnen will man Probleme lösen, die wir ohne sie nicht hätten. Die Schulen stellen ausländische Lehrkräfte an, weil die inländischen nicht mehr genügen, wegen Klassen, die mehrheitlich aus ausländischen Kindern bestehen. Ein befreundeter Sekundarlehrer zeigte mir die Liste seiner Englischklasse. Von 18 Schülern waren 17 Ausländer. »Und dabei sollten wir ihnen zuerst mal eine unserer Landessprachen beibringen!«, beklagte sich der Geplagte, der sich nun übrigens frühzeitig pensionieren ließ. Denn, so erklärte er: »Früher brauchte ich 90% meiner Energie zum Unterrichten, 10% um die Disziplin in der Klasse aufrecht zu erhalten. Heute sind die Zahlen umgekehrt.
Es geht hier nicht um eine pauschale Verurteilung all jener, die aus dem Ausland kommen. Wie man hört, legen heute die Secondos Maturaprüfungen mit höheren Noten ab, als die Kinder Alteingesessener. Auch gibt es voll integrierte Mitbürger mit Migrationshintergrund, die heute die besseren eidgenössischen Patrioten sind als viele verwöhnte Schweizer. Aus Ländern stammend, wo sie all die Freiheiten, Rechte und Möglichkeiten nicht hatten, die ihnen ihre neue Heimat bietet, braucht es bei ihnen keine Überzeugungsarbeit mehr, es ginge ihnen hier den Umständen entsprechend gut. Und dabei spielt die Hautfarbe keine Rolle.
Eine andere Frage, welche sich die verängstigten Wirtschaftsführer einmal stellen sollten, ehe sie sie ihre Produkte mit dem »Swiss Made« schmücken, ist die: Was hat denn vor Jahrzehnten zu dem noch einigermassen intakten Ruf der Eidgenossenschaft geführt? Immaterielle Dinge, deren Existenz nicht in erster Linie das Verdienst der Wirtschaft ist: politische Stabilität, Arbeitsfriede dank Augenmaß der Arbeitnehmerschaft und ... Patrons alter Schule. Solche, die – sich selbst bescheidend – ihren Beruf von der Pike an gelernt hatten und darum ihren fähigen Mitarbeitern auch etwas gönnten. Und was haben wir heute? Die Lohnschere geht auseinander, Hochschulgeschädigte, Abzocker, in deren Werteskala die Shareholder-Value Vorrang hat, haben das Sagen.
Wer hat denn bis in die jüngste Gegenwart den Ruf der Schweiz aufs Schwerste beschädigt, Flaggschiffe unserer Industrie und angesehene Dienstleistungsbetriebe an die Wand gefahren? Die Namen jener, die mit ihren goldenen Fallschirmen im Ausland verschwanden, sind uns noch in lebhafter (aber nicht in bester) Erinnerung.
Wer sagt denn, dass die Schweizer nicht bereit sind, mit ein bisschen weniger Wohlstand zu leben, sich zurückzunehmen, zugunsten ihrer direkten Demokratie auf andere, materielle Vorteile zu verzichten? Im übrigen Europa war das Kopfschütteln allgemein, als am 5. Juni 2016 das Schweizer Stimmvolk ein Grundeinkommen für alle ablehnte. Dieses gleiche Volk, das selbst ein hochgelobter Gauck für unfähig hält, über gewisse Dinge abzustimmen (Masseneinwanderungs-Initiative).
Und was, wenn es zum Schlimmsten kommen sollte? Wenn Wirtschaftskriege in bewaffnete Auseinandersetzungen ausarten würden?
Die Linken Träumer marschieren dann bei der Verteidigung ihres Landes in den ersten Reihen mit. In den ersten Reihen jener, die sich für eine Schweiz ohne Armee einsetzen. In den Reihen jener, die das Rüstungsbudget am liebsten auf Null zusammenstreichen würden, um die freigewordenen Milliarden in einem Fass ohne Boden namens Hilfe an Entwicklungsländer zu versenken. Dass der Schweizer Wehrmann seine persönliche Ausrüstung samt Munition zu Hause hat, ist ihnen ein Dorn im Auge. Allenfalls empfehlen diese Kreise, einen Anschluss an die Nato. Ausgerechnet! Die EU denkt ja bereits laut über eine eigene Armee nach. Wo bliebe da die Neutralität der Schweiz? Zu diesem Thema müsste man sich »Target Switzerland« von Stephen P. Halbrook wieder einmal zu Gemüte führen.
So, nun genügt es aber. Die Frage, die sich die Schweizer allmählich stellen sollten, ist die: Ist der Feind nicht schon im Land?
