Hier, wie auf anderen Plattformen, wird manchmal moniert, dass es so „viele“ Artikel zur Politik gibt und andere Themen/Artikel trotz Qualität, vernachlässigt werden.
Das stimmt aus meiner Sicht wohl bis zu einem gewissen Grad.
Die Frage nach dem „Warum“ ist aber, wie ich glaube, relativ leicht zu beantworten.
Zum einen sind es die Unzufriedenheit mit der, in diesem Lande praktizierten, Politik und zum anderen vermutlich auch eine gewisse berechtigte Angst hinsichtlich der internationalen Krise in welcher wir uns seit Jahren befinden.
Politik bewegt offensichtlich und nachvollziehbar die Menschen, weil sie untrennbar mit dem „Schicksal“ der Masse und des Einzelnen verbunden ist.
Ich stehe nicht an zuzugeben, dass ich meinem Ärger in der Vergangenheit mehrfach über die, meines Erachtens nicht effektive, Politik und ihre Protagonisten Luft gemacht habe und dabei auch das eine oder andere Mal in eine, sagen wir, populistische Richtung abgeglitten bin (Hier, wie in anderen Artikeln von mir immer wieder vermerkt, der Hinweis, dass Verallgemeinerungen kaum je einen Anspruch auf Wahrheitsgehalt haben).
Deswegen ist es wohl auch nur recht und billig, ein eigenes Konzept – eigene Vorschläge vorzubringen, anstatt sich stets nur in permanenter Kritik dessen zu ergehen, was alles „nicht stimmt“.
Damit macht man sich angreifbar und möglicherweise unbeliebt, (geht ja gar nicht mehr ;) aber im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes empfinde ich diese Vorgehensweise nur als für recht und billig.
Die jüngsten Entwicklungen in der österreichischen Politik Landschaft bzw. deren Auswirkungen auf unser wunderbares Land machen Beiträge zum Thema jedenfalls in hohem Maße notwendig.
Es muss Menschen geben, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und das Wort zu ergreifen, auch wenn das manchen Herrschaften nicht passt.
Generell erwarte ich mir von einer Regierung mehr Führungsqualität und entsprechendes Auftreten!
Ich möchte nicht, dass sich unser Land auf dem internationalen Parkett zum Hans Wurst macht, sondern innen- wie außenpolitisch als Schwergewicht wahrgenommen wir!
Die nachfolgenden Punkte habe ich, teilweise und aktualisiert, einem politischen Referat entnommen, welches ich vor einigen Jahren und damals noch als einfaches stilles Parteimitglied der SPÖ, geschrieben habe (Es hat übrigens damals kein Schwein interessiert und ich kriegte einen Einzeiler – es wird schon wieder besser werden - als Antwort, der an den Genossen Senekowitsch adressiert war... wer immer das ist).
Und nun zur Sachpolitik:
Wenn z.B. 7% aller Pensionsbezieher 26% aller Pensionen beziehen, kann man hier doch mit Fug und Recht von einer bedenklichen sozialen Schieflage sprechen (Diese Information stammt von einer Ö1 Sendung von vor einigen Jahren).
In diesem Zusammenhang erscheint es mir angemessen, dass Bezieher von Privatpensionen in teilweise beträchtlichen Höhen nicht auch noch die höchste Staatliche Pension erhalten.
In Folge stellt sich die Frage, warum Bezieher von Spitzeneinkommen, teilweise die gleichen sozialen Unterstützungen bekommen wie Mindestlohnbezieher - Beispiel Schulbücher für deren Kinder. Jemand, der sagen wir 5000€ oder mehr im Monat verdient kann diese Bücher doch selbst bezahlen.
Unter diesen und vergleichbaren Gesichtspunkten denkt man unwillkürlich an das sprichwörtliche “Gieskannenprinzip“.
Warum kann nicht jemand, der wirklich viel verdient, auch einen entsprechend höheren Beitrag leisten?
Ist das nicht Basis einer sozialen Gesellschaft? Tja jeder will sparen oder besser, jene die viel haben wollen bei denen sparen die wenig haben und das nennt man dann „Soziale Gerechtigkeit“.
Ich glaube, an eine Verpflichtung gegenüber seinen Mitmenschen, vor allem wenn man mehr Möglichkeiten hat.
Bedauerlicher Weise wurde in den letzten Jahren auch der Mittelstand regelrecht ausgenommen.
An den wirklichen Großverdienern ist die Steuer an und für sich eher spurlos vorüber gegangen!
Ich sage jeder soll sein Geld in unserem wunderbarem Land verdienen können, ohne Angst um sein Vermögen haben zu müssen, aber eine soziale Verantwortung im Sinne einer ethischen Marktwirtschaft den Schwachen und Schwächsten gegenüber, muss durch die Politik – den Staat gewährleistet werden.
In Zeiten in denen Reiche sich durch diverse Stiftungen ihrer Verantwortung entziehen, muss die Regierung eben ein gesetzlich verankertes Regulativ schaffen.
Anbei ein interessanter Artikel des US – Milliardärs Nick Hanauer:
https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/05/13/in-der-zukunft-sehe-ich-mistgabeln/
Nachstehend einige Anmerkungen zum Thema Sachpolitik. Vieles ist nicht neu, jedoch um nichts weniger aktuell. Die Anordnung ist nicht zwingend chronologisch. Ich bitte mir diesen Umstand aufgrund des zeitlichen Aufwands nachzusehen.
Bei manchen Punkten warten wir, wie in diesem Land üblich, schon Jahrzehnte auf deren Erfüllung. Ansonsten handelt es sich dabei nur um Gedankenanregungen bzw. um eine Diskussionsbasis. Nichts ist in Stein gemeißelt und im Gegensatz zu manchen Politiker bin ich Konsensfähig.
1. Signifikante Steuererhöhung für PS Boliden. Wenn wer 200 – 300 oder mehr PS haben muss, soll er bei Anschaffung und KFZ Steuer auch richtig zur Kasse gebeten werden. Ein Pochen auf den Gleichheitsgrundsatz empfände ich hier als für nicht einmal lächerlich. Er/Sie wird`s sich`s leisten können und wenn nicht, dann muss er eben ein Auto mit 70 PS fahren.
2. Anpassung der Motorräder an das Auto Modell anstatt Klassifizierung nach Hubraum, weil hier das PS Modell noch mehr zu tragen kommt.
Anmerkung: Solange KFZ Halter den meisten Beitrag zu Straßenbau und Erhaltung leisten kann man nicht die Rechte all jener die nichts bezahlen, wie z.B. Fahrradfahrer ins Unermessliche anheben, erstere aber zu regelrechten Sklaven der NICHT Zahler machen.
3. Führerscheinpflicht (Nicht nur ein paar Stunden) für sogenannte Mopedautos und Erhöhung der Steuer sowohl beim Kauf als auch bei der Fahrzeughaltung. Hier müssen auch rechtliche Schlupflöcher gestopft werden, für Personen denen der Führerschein zuvor entzogen wurde.
4. Kennzeichen für Fahrradfahrer mit minimaler Versicherung und Steuer - Vorschlag je 10€ (Sturzhelmpflicht).
Anmerkung: Es kann nicht sein, dass die diversen bekannten Verstöße einer Gruppe von Verkehrsteilnehmern selten bis nie geahndet werden.
5. Erhöhung der Strafen bei Alkohol am Steuer! Bei Personenschaden sollten zwingende Freiheitsstrafen und hohe Wiedergutmachungssummen verhängt werden. Das ist kein Kavaliersdelikt!
6. Angleichung sämtlicher Sozial – Versicherungen – Abgaben – Pensionen ... an das ASVG Modell. Wer braucht diverse verschiedene Krankenkassen Pensionsversicherungsanstalten ... ?
Eine alte politische Forderung, die schon längst umgesetzt hätte werden sollen.
7. Keine sogenannten „Goldenen Handschläge“ und die daraus resultierenden Früh - Pensionisten (vornehmlich im Manager Bereich) mit 45 Jahren, außer die Unternehmen erklären sich bereit die Differenz der Beiträge bis zum vollen Pensionsalter zu bezahlen.
8. Pensionskürzungen bzw. Solidarabgabe von Rentnern mit Spitzenbezügen.
9. Möglichkeit Beitrag s Jahre für den Pensionsanspruch zum vollen Tarif nachzukaufen. Anmerkung: Als Basis soll hier der monatliche Beitrag für die freiwilligen Selbstversicherung genommen werden.
10. Pensionsausgleichzahlungen, soziale Unterstützung usw. nur für Menschen die auch tatsächlich in Österreich leben.
11. Mindestens zeitlich begrenzte Arbeitsmöglichkeiten für Asylwerber die ewig auf ihr Verfahren warten, unabhängig dessen, ob ihr Antrag positiv oder negativ entschieden wird.
12. Förderungen von Unternehmen welche ältere Arbeitsnehmer aufnehmen und dann auch behalten (und nicht nach Beendigung der Förderung wieder kündigen).
13. Ideelle und wirtschaftliche Aufwertung des einfachen Arbeiters als Basis für den Wohlstand dieses Landes. Es müssen Anreize geschaffen werden, damit es auch in Zukunft Arbeiter gibt. Dieser Beruf sollte uns mit Stolz erfüllen als Sinnbild des einfachen ehrlichen Mannes, der sich die Hände schmutzig macht um seine Familie zu ernähren und Grundstein des Hauses Österreich ist.
Anmerkung: Wenn jeder etwas „gelernt“ hätte, wer verrichtet dann noch die echte schwere manuelle Arbeit. Einfache Arbeit muss wieder etwas wert sein!
14. Finanzielle Gleichstellung von Frauen und Löhnen ist lange überfällig. Österreich ist hier vergleichsweise in der Steinzeit.
15. Verpflichtende Frauenquote für Betriebe, in so ferne dies aufgrund der am Arbeitsmarkt befindlichen Kräfte möglich ist.
Anmerkung: Zu Punkt 13 und 14 wäre ein Bonus Malus System vorstellbar.
16. Erhebliche Steuererhöhung bei Spirituosen, so wie in Schweden oder Norwegen. Die Priese/Steuern für Bier und Wein sollten dagegen weniger stark erhöht werden.
In diesem Zusammenhang könnte auch das Tabakgesetz diskutiert werden.
Anmerkung: Ein Kritikpunkt ist, dass alkoholfreie Getränke in Lokalen meist teurer sind als solche mit Alkohol und dadurch gerade Jugendliche zum Konsum verleitet werden. Die Alkoholiker Rate in Österreich liegt im Vergleich im internationalen Spitzenfeld.
17. Steuerstrafzahlungen für Unternehmen, welche trotz riesiger Gewinne Mitarbeiter abbauen, im Gegenzug Begünstigungen für solche, welche Lehrlinge oder andere Mitarbeiter einstellen. Auch hier wäre ein Bonus Malus System vorstellbar.
18. Vertragliche verbindliche Zusage über den Verbleib eines Unternehmens in Österreich, bei einer staatlichen Förderung für eine Mindestdauer von 10Jahren. Siehe vormals „Semperit“ - Geld genommen und gegangen. Rechtssicherheit muss vertraglich zugesichert werden.
19. Pflegedienst: Manche Pensionisten sind in der heutigen Zeit, mit einem„Zuviel Freizeit“ deutlich, unterfordert und würden gerne eine kleine ehrenamtliche Tätigkeit (evt. auch mit steuerlicher Begünstigung) ausüben.
Anmerkung: Ein Besuchsdienst oder ein paar kleine Einkäufe für Pflegebedürftige, brächten dem gesamten System eine immense finanzielle Erleichterung. Ehemalige Manager könnten vermehrt Jungunternehmer helfen bzw. an Schulen unterrichten. Dies wird noch viel zu wenig praktiziert. Nutzen wir das Potenzial der älteren Generation!
20. Eine Ausweitung des Pflegegeldes, um einerseits die Bedarfstunden wieder senken zu können und andrerseits dem Bedarf gerechter zu werden.
Anmerkung: Eine niedrige Stufe in der monatlichen Höhe von etwa 80€ dafür die Bedarfsabsenkung auf 50 Stunden wäre wünschenswert.
21. Integrierte Wohnhäuser mit Pensionisten und Studenten zwecks gegenseitiger Unterstützung und erlernen von ethischen und moralischen Grundwerten für die Jugend unserer Gesellschaft. Resultat ist die gewaltige Kraft einer Generationenbrücke. Die eingesparten Summen, könnten dem Bildungssystem zugute kommen.
22. Einführung eines Unterrichtsfachs mit Hauptthema praktisches tägliches Leben mit Hinweisen auf einen praxisorientierten Start in eben dieses. Thematisiert wird z.B. sinnvoller Einkauf, Miete, Haushalten von Geld über die Distanz des Monats u.ä.
23. Einführung von Ethik Unterricht.
24. Im Verhältnis zu den beiden vorher genannten Punkten erfolgt eine Reduktion von Unterrichtsgegenständen, welche im praktischen Leben so gut wie keine Anwendung mehr finden.
25. Mehr Aufmerksamkeit in Schulen soll wieder verstärkt auf Musik und Turnen gelegt werden.
26. Reduktion der Arbeitszeit auf etwa 36 Stunden zwecks der Schaffung von Arbeitsplätzen. Eine zeitlich begrenzte Beteiligung der Arbeitnehmer zur Förderung der Wirtschaft in Form einer minimalen Lohnabsenkung bis das Wirtschaftswachstum wieder höher wird, ist vorstellbar.
27. Rückkehr zu einer sozialen und ethischen Marktwirtschaft und zu teilweisen Staatsvermögen. (Herr Schüssel hat ja seinerzeit alles verjubelt, nur damit er ein Jahr lang ausgeglichen bilanzieren kann).
28. Anstreben von rechtlichen Schritten gemeinsam mit anderen Ländern bzw. rechtliche Verfolgung von Spekulanten die aus reiner Gewinnsucht z.B. eine Währung unter Druck setzen. (Erhöhung der lächerlichen Steuern auf Spekulationen insgesamt).
29. Entschiedenes Auftreten gegen die Abschaffung von Geld, weil wir dann den Banken und Kontrollstaat endgültig ausgeliefert sind. Der gläserne Mensch ist längst Realität!
30. Sofortiger Stopp jeglicher Zahlungen an Griechenland bzw. die Neuverhandlung der ESM Vereinbarungen im Hinblick auf Säumigkeit durch diverse Schulden Staaten und den sich dadurch ständig erhöhenden Haftungsbeitrag Österreichs.
http://www.wien-konkret.at/politik/eu/eu-waehrung-euro/esm/
31. Lösungsorientierte Politik mit Russland, da man mit Sanktionen nur allen Beteiligten dauerhaft schadet und der Krise immer weiter in die Hände spielt.
Anmerkung: Hierzu bedarf es Politiker welche charismatisch sind und Courage haben bzw. eine entsprechende Ausstrahlung.
32. Abhängigkeiten am Energiesektor, wie jene von Russland, sind künftig und mittelfristig zu vermeiden. Ausbau von Pipelines und Stromleitungen zu verschiedenen Ländern.
33. Wirtschaftliche Ausrichtung, genau wie bei der zuvor erwähnten Energie, „sternförmig“ und nach Möglichkeit breit aufgestellt, anstatt Abhängigkeit von einzelnen Partnern.
Anmerkung: Auch hier sind die Versäumnisse der letzten Jahre eklatant! Sowohl Wirtschaft als auch Energie sind viel zu stark an Russland gekoppelt, was mit ein Grund für die momentane schlechte Wirtschaftslage in Österreich ist.
34. Abschaffung der Kirchensteuer.
Anmerkung: Der Argumentation der karitativen Verpflichtungen bzw. dem Erhalt historischer Kirchenbauten kann nicht gefolgt werden, da selbige fast ausschließlich auf freiwillige Spenden und staatliche Förderungen zurückzuführen sind.
35. Sterbehilfe unter gewissen Umständen und nach genauester Prüfung durch eine Kommission wäre ein Thema für eine Volksabstimmung.
36. Aufrechterhaltung des Verbots von Haschisch mit Ausnahme von medizinischer Verschreibung.
Anmerkung: Die hohe schmerzlindernde Wirkung ist wissenschaftlich erwiesen.
37. Studiengebühren sind abzulehnen. Es kann nicht angehen, dass finanziell besser Gestellte einen leichteren Zugang zu Bildung bekommen als Sozial Schwächere!
38. Bekenntnis zum Kulturland Österreich und im Gegensatz zum Ist Zustand eine angemessene Förderung Kulturschaffender.
Anmerkung: Die Wertschöpfung österreichischer Künstler gemessen am Bruttoinlandsprodukt (Sparte Fremdenverkehr) ist erheblich. Selbige werden mit Österreich identifiziert und sind KEINE Bettler oder Almosen Empfänger!
Richard von Weizsäcker – Auszug aus einer Rede zur Kunst:
http://www.welt.de/print-welt/article509229/Kultur-sichert-Ueberleben.html
Nachfolgend noch ein paar Anregungen zur Umweltpolitik.
- Wiedereinführung des autofreien Tages nach dem Muster der 70ger Jahre – das bedeutet mit einer Kennzeichnung auf der Scheibe.
- Förderung von erneuerbarer Energie jeder Art in allen Bereichen auch mit steuerlichen Anreizen.
- Jeder Neubau muss Sonnenkollektoren auf dem Dach haben – möglich wäre eine Unterstützung im Steuerbereich bzw. ein Ausgleich bei der Grunderwerbssteuer!
- Stärkere Abgas Orientierung bei Autos
- Stärkere Investitionen in die Forschung zum Thema Klimaschutz
- Förderung – bzw. vermehrtes Belohnung/Bestrafungskonzept für die Schwerindustrie.
- Vorantreiben von Schiene und Schifftransport anstatt Strasse
Eine kurzfristige Überschreitung der Maastricht Kriterien ist aus meiner Sicht denkbar.
Man kann auch „alles tot sparen“ wie es die derzeitige Regierung macht.
Eine entsprechende Steuerreform mit einer deutlichen Senkung der Lohnnebenkosten ist meiner Meinung nach nicht in Sicht.
Die von der Regierung angestrebte Reform hat etwa nur ein Drittel an Volumen der von Experten geforderten Summe von etwa 18 Mrd. Euro (Ein Schelm, der jetzt an die Hypo denkt).
Daneben ist deren Finanzierung fragwürdig.
Die deutliche Senkung der Lohnnebenkosten ist längst überfällig. Der Wirtschaftsstandort Österreich muss für große Investoren wieder attraktiv gemacht werden!
Grundsätzlich ist zu sagen, dass große Unternehmer und Konzerne in der Privatwirtschaft ihre Geschäfte über Kredite – also Schulden finanzieren.
Warum sollte dieses Prinzip auf einmal für einen Staat wie Österreich keine Gültigkeit mehr haben?
Die Banken haben ihr Eigenkapital aufgestockt und sitzen angstvoll erstarrt auf ihrem Geld. Kredite werden aus den negativen Erfahrungen der Krise der letzten Jahre nicht oder kaum vergeben (Hier geht es vor allem um die Wiederherstellung von Vertrauen durch den Staat).
Es gibt kein Geld für neue Projekte und damit Wachstum. Die Arbeitslosigkeit ist seit dem EU Beitritt von 190000 auf über 400000 Personen angewachsen.
Was also bedeutet dann heute noch Sparen? Wenn ich kein Geld verdiene bzw. keines da ist, wie kann ich dann sparen? Eine Milchmädchenrechnung!
Die Positiv Effekte von Weniger Geld Ausgeben werden der Bevölkerung Tag ein Tag aus vorgebetet bzw. auf` s Auge gedrückt, jedoch vergisst die Regierung die Negativ Effekte zu nennen, wie z.B. weniger Geld für Forschung und Kultur, Bildung und damit Investition in die Zukunft.
Ich bekenne mich zu Schulden, wenn dadurch eine Krise überwunden werden kann.
Natürlich kann diese Maßnahme nur zeitlich begrenzt, sagen für ein Jahr, erfolgen!
Das politische Denken in Kategorien wie Arbeiter Bauern Wirtschaft usw. ist meiner Ansicht nach längst überholt und einer modernen Zeit nicht angepasst. Es geht nicht um Klassenkampf, sondern um das Wohl eines ganzen Landes mit unterschiedlichen Menschen und Betätigungsfeldern.
Hier werde ich nun diesen Artikel zu einem Ende führen, wobei mir klar ist, dass bei der gesamten komplexen Thematik Politik nur ein kleiner Teil von mir behandelt wurde. Manche werden dieses andere jenes kritisieren aber das gehört nun einmal zur Lösungsfindung.
Abschließend meine ich sinnbildlich, dass das Schiff Österreich einen guten und kühnen Kapitän, einen ebensolchen Steuermann Offiziere usw. braucht um das Meer dieser stürmischen Zeiten zu durchqueren.
Das mag nicht leicht sein, aber es ist nicht unmöglich. Wer eine spannende und gute Zukunft für künftige Generationen haben will muss auch bereit sein neue und steinige Pfade zu gehen.
Nur vom Stillhalten und alles versuchen beim Alten zu belassen wird sich nichts ändern.
