Wie funktioniert die Europäische Union eigentlich? Welche relevanten Institutionen gibt es? Und wer ist wofür zuständig? Rund 500 Millionen Menschen leben innerhalb des administrativen Raums der Union. EU-Beschlüsse und Gesetzgebung haben direkt und indirekt Auswirkungen auf das Leben und die Lebensweise dieser Bürgerinnen und Bürger. Dabei ist vielen gar nicht klar wie die EU funktioniert. Sie stocken bei den Grundbegriffen des politischen Vokabulars | Der Versuch eines Vergleichs

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Wir behandeln die drei elementarsten Institutionen der Union. Diese gehen im Wesentlich zurück auf den „Vorläufer“ der EU, namentlich die EGKS – die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Sie war die erste supranationale Organisation überhaupt und wurde 1951 gegründet.

Ein Klavier braucht sowohl schwarze und weiße Tasten, den geeigneten Resonanzkörper und die richtige Stimmung – diese drei Komponenten sind die Grundvoraussetzung für ein gelingendes Konzert. Sogar auf der Ebene des Akkords spiegelt sich das stimmige Zusammenspiel im harmonischen Dreiklang wider. Als Dreiklang bezeichnet man in der Musik einen Akkord, der aus übereinandergeschichteten Terz-Intervallen besteht. Ein Dreiklang besteht aus Grundton, Terzton und einem Quintton.

Bereits in der EGKS gab es eine wesentliche Gliederung in folgende drei elementare Institutionen:

1. Die Hohe Behörde – sie stellt die exekutive Gewalt mit damals neun unabhängigen Mitgliedern. Als legislatives Element ging sie 1967 in der Europäischen Kommission auf.

2. Der besondere Ministerrat – ihn bildeten die Ressortminister der einzelnen Länder und er war der Vorläufer des heutigen Rats der Europäischen Union.

3. Die gemeinsame Versammlung – sie setzte sich 78 Mitglieder zusammen und war Vorläuferin des Europäischen Parlaments, zuständig für die Kontrolle der Hohen Behörden.

Analysieren wir den Dreiklang im Detail, der das Schwingen jedes einzelnen Tons braucht, um ein harmonisches Zusammenspiel zu ermöglichen:

1. Grundton | Die Kommission stellt heute in gewisser Weise die Regierung der EU dar. Sie unterbreitet dem Parlament und dem Rat Entwürfe für neue Rechtsvorschriften. Sie ist für die Durchsetzung der Gesetzte und die Durchführung der EU-Politik verantwortlich. Außerdem sorgt die Kommission für die Einhaltung des EU-Rechts. An der Spitze stehen die für fünf Jahre ernannten EU-Kommissare, die für die unterschiedlichen Ressorts verantwortlich sind, und der Kommissionspräsident. Diese benötigen die Zustimmung des Parlaments, welches die Kommission auch absetzen kann. Ihr Sitz ist in Brüssel. Die Kommission entspricht im Vergleich mit dem Klavier den schwarzen und weißen Tasten.

2. Terz | Der Rat ist zusammen mit dem Parlament als Gesetzgeber tätig. Je nach Themenbereich setzt sich der Rat aus den Ministern der Mitgliedsländer zusammen, weswegen er auch Ministerrat genannt wird. Um ein Gesetz zu verabschieden, müssen sich die Regierungen im Rat einigen oder mit Mehrheit abstimmen. Danach muss zusammen mit dem Parlament eine Einigung gefunden werden. Der Rat ist ebenfalls in Brüssel angesiedelt. Der Rat entspricht im Vergleich mit dem Klavier dem Resonanzkörper des Instruments.

3. Quint | Das Parlament besteht aus 751 durch die EU-Bürger gewählten Abgeordneten und ist zusammen mit dem Rat Gesetzgeber. Jeder Mitgliedsstaat hat eine bestimmte Anzahl von Sitzen zu vergeben. Die gewählten Abgeordneten bilden momentan 15 Fraktionen im Europäischen Parlament. In Ihren Heimatländern sind sie Mitglieder in rund 160 verschiedenen nationalen Parteien, die sich auf europäischer Ebene zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. In den meisten Bereichen, in denen die EU Gesetzgebungskompetenzen besitzt, können Entscheidungen nur mit Zustimmung des Parlaments getroffen werden. Sitz des Parlaments ist Straßburg. Das Parlament entspricht im Piano-Vergleich der Stimmung des Instruments. Die EU, ein Klavier? Klingt doch gut!

Genug für heute – nächstes Mal geht’s weiter. Da erklärt Europe Direct weitere wesentliche EU-Institutionen wie den Gerichtshof, die Zentralbank, den Rechnungshof und beratende Organe.