Bjonsson https://pixabay.com/de/nyhavn-boote-hafen-kanal-d%C3%A4nemark-2662653/

Dänemark ist eine beschauliche Halbinsel zwischen Nord- und Ostsee, die von ihrer Größe und Wirtschaftskraft her auch ein Bundesland sein könnte. Das meerumschlungene Land hat nur eine direkte Landgrenze und zwar zu Schleswig-Holstein. Die Øresundsbron Richtung Schweden läßt sich da viel leichter kontrollieren als die grüne Grenze zur BRD. Dort hat man jetzt neben der Polizei auch die Armee hingeschickt. Ach guck!

Ist es also doch nicht nur möglich, sondern auch notwendig, mit staatlicher Gewalt sicherzustellen, daß sich niemand illegal über die Grenze schleicht? Und gleichzeitig kontrolliert man natürlich dort und guckt: Wer darf rein, wer hat Papiere und wer muß draußen bleiben? Aus dänischer Sicht ist klar: Einen Asylantrag kann niemand stellen, der gerade aus Kiel oder Flensburg kommt, denn dort gibt es weder Krieg noch politische Verfolgung. Auch wer in Hamburg von der Polizei verfolgt wird, hat keinen Asylanspruch in Dänemark.

Sind Grenzkontrollen in Zeiten des Schengener Abkommens nicht eigentlich eine überkommene Tradition längst vergangener Zeiten? Das zumindest wollen uns die vermeintlich seriösen Mainstream-Medien immer wieder erzählen. Offene Grenzen, freie Fahrt und jeder kann ohne Ausweis und Visum überall hin. Europa wächst halt zusammen – weil ja sonst wieder Krieg droht. Und überhaupt ist Politik auf nationalstaatlicher Ebene ja ohnehin von gestern.

Manolo Gómez https://www.flickr.com/photos/verborrea/34061141922/in/photolist-TTSfPC-zEVwA-FKKKvS-G51Jzr-bmEsk8-oLKYKH-ougxzC-8tBfCz-8tFcoU-TTNwZG-58yetR-TWd7yg-bmErPD-8tEm5h-U8LxuH-TTNxSy-8f9RSS-8tCcH2-8tEDjf-8tB

Wir wollen an dieser Stelle auf die dümmlichen Parolen, wonach alles, was bei der Europäischen Union passiert, per definitionem aktive Kriegsabwehr sei, gar nicht erst eingehen. Oder versinken die Nicht-EU-Staaten Norwegen, Schweiz und Island etwa in Krieg und Chaos? Nichts von dem, was wir dieser Tage erleben hat irgendwas mit Friedenspolitik zu tun. Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten sind keine Kriegsvorboten.

Innen- und Außengrenzen!

Der Sinn des Schengener Abkommens ist nicht „Die Tür macht auf, das Tor macht weit“, auch wenn einige das nachträglich dort gerne hineininterpretieren würden. Nein, das Schengener Abkommen sieht vor, daß eine Staatengemeinschaft ihre Außengrenzen gemeinsam sichert und im Gegenzug die Innengrenzen geöffnet werden. So wie es schon früher zwischen Koblenz und Bonn keine Grenzkontrollen gab, weil an den Außengrenzen der BRD kontrolliert wurde. Der Gedanke ist, dieses Prinzip auf einen größeren Raum zu übertragen.

Und das ist auch vernünftig: Es ist doch schon, wenn man zwischen Füssen und Reutte, zwischen Stettin und Berlin, zwischen Düsseldorf und Amsterdam oder zwischen Brüssel und Köln frei fahren kann. Das geht aber nicht einfach so, sondern setzt etwas anderes voraus; nämlich daß nicht jeder einfach so reingelassen wird. Erst recht nicht dann, wenn der illegale Grenzübertritt einen Anspruch auf Sozialhilfe auslöst, der weit höher liegt als man in den meisten Ländern der Welt legal verdienen kann.

Hans Harbig https://pixabay.com/de/grenze-stacheldraht-zaun-draht-2232996/

Wir stehen zum Schengener Abkommen. Deshalb unterstützen wir die ungarische Grenzsicherung zu Serbien! Ein Staat muß kontrollieren können, wer auf sein Gebiet kommt und wer nicht. Das ist die klassische Dreisäulenlehre, die eigentlich im siebten oder achten Schuljahr unterrichtet werden sollte, wenn nicht Genderkunde und Beten in der Moschee dazwischen kommen. Es gibt ein Staatsvolk (und das ist nicht jeder, der gerade hier ist), es gibt ein Staatsgebiet (das durch Grenzen definiert ist) und es gibt eine Staatsgewalt, diese Dinge schützt.

Die Dänen sehen jetzt, daß in der BRD jeder reingelassen wird, der an der Grenze auftaucht – falls es überhaupt noch Kontrollen gibt. Ob nun einer in Düsseldorf mit einem Hackebeil am Hauptbahnhof Menschen bedroht, ob jemand in Würzburg mit der gleichen Waffen im Zug „Allahu Akbar“ ruft, ob es zu Silvester an etlichen Hauptbahnhöfen Massenvergewaltigungen gibt oder ob jemand mit einem gestohlenen Lastwagen in eine Menschenmenge fährt. Hier passieren Dinge, die einem Nachbarland berechtigten Anlaß zur Sorge geben.

Das kleine Dänemark muß sich schützen

Jede Regierung der Welt hat die Pflicht, die Sicherheit des eigenen Volkes zu gewährleisten. Auch die dänische. Selbstverständlich nimmt man in Dänemark zur Kenntnis, was beim großen Nachbarn im Süden passiert. Offene Grenzen sind da einfach nicht vertretbar. Die Dänen haben unserer Ansicht nach jedes Recht, ihre Grenzen zu sichern – auch mit polizeilichem und militärischem Engagement. Damit nicht auch in Kjøbenhavn demnächst ein Lastwagen zum Mordwerkzeug wird.

In Dänemark hat man erkannt, daß häßliche Bilder an den Grenzen besser auszuhalten sind als Todesopfer und Verletzte im Inland. Straßensperren, Paßkontrollen, mobile Zäune und vieles mehr gehören an die Grenze – sonst werden sind im Inland unverzichtbar. Auch Hubschrauber mit Wärmebildkameras und Leuchtkegeln gehören im Zweifel an die Grenze und nicht Silvester über die Kölner Domplatte. In Dänemark hat man damit eine Erkenntnis gewonnen, der man sich in der BRD nach wie vor verweigert.

JürgenPM https://pixabay.com/de/hubschrauber-helikopter-fliegen-250810/