Taras Kalapun https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Tree_on_a_mountain_-_from_monastry_of_Semen_Stolbnik_near_Aleppo_-_Syria.jpg

Der Krieg in Syrien ist vorbei und der Wiederaufbau beginnt. Anders als bei einem Krieg im Clausewitz'schen Sinne gibt es bei einem Bürgerkrieg keinen bilateralen Friedensvertrag. Für syrische Kriminelle – und was anderes sind die ISIS-Faschisten nicht – sind in dem Land Polizei und Militär verantwortlich. Der Flughafen in der Hauptstadt Damaskus ist wieder in Betrieb und die in den letzten Jahren kriegsbedingt ausgesetzte Handelsmesse fand dieser Tage wieder statt.

Es gibt Hoffnung für das Land und im Interesse von zwanzig Millionen Syrern, von denen eine Mehrheit nach wie vor im Land oder zumindest sehr heimatnah leben, freut uns das. Der Wiederaufbau wird natürlich dafür sorgen, daß ausländische Unternehmen Geschäfte machen. Im Interesse der deutschen und europäischen Wirtschaft hoffen wir daher, daß die Syrien-Sanktionen so bald als möglich aufgehoben werden. Es gibt in diesem Land keine Zukunft ohne Assad.

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Dieser Diktator hat nichts mit Demokratie in unserem Sinne zu tun. Aber was heißt das? Die dortigen Rebellen waren und sind auch keine demokratisch-freiheitlichen Revolutionäre. Das sind radikale Islamisten, die aus dem sakulären und zumindest für orientalische Verhältnisse halbwegs stabilen Land einen Gottesstaat machen wollen.

Jetzt, wo der Krieg vorbei ist, müssen Asylbewerber aus diesem Land wieder ausreisen. Der Asylgrund ist erloschen, wenn der Krieg beendet und das Land stabilisiert ist. Statt über einen absurden Familiennachzug zu diskutieren, brauchen wir jetzt für syrische Staatsbürger eine Rückkehrkultur. Wir spendieren Euch noch ein Zigeunerschnitzel und ein frisch gezapftes Bier, aber dann ab nach Hause!

Wir sind durchaus der Auffassung, daß einzelne Asylbewerber, die hier in Lohn und Brot stehen, ihre Steuern zahlen und strafrechtlich nicht in Erscheinung treten, die Möglichkeit haben sollten, einen legalen Aufenthaltsstatus zu bekommen. Wer hier seiner Arbeit nachgeht oder vielleicht sogar schon vor 2015 im Land war, der soll eine Chance haben, sich hierzulande ein neues Leben aufzubauen. Aber über das Asylrecht gibt es keinen Anspruch auf Aufenthalt mehr.

Marti McFly https://de.wikipedia.org/wiki/Syrien#/media/File:Saint_Elijah_Maronite_Cathedral,_Aleppo_(4).jpg

Für Leute, die also hier von Hartz 4 oder äquivalenten staatlichen Geldleistungen leben, heißt es jetzt: Gute Reise! Wir haben Euch Schutz, Unterkunft und Verpflegung gewährt, solange es in Syrien gefährlich war, das ist jetzt aber vorbei. Oppositionelle, die individuell vom Assad-Regime verfolgt werden, können auch weiterhin Asyl beantragen. Aber der Besitz einer syrischen Staatsbürgerschaft allein darf keinen Anspruch mehr auf Aufenthalt und Hartz 4 in der BRD generieren.

Überhaupt: Wenn 400.000 Asylberechtigte jeweils vier Familienangehörige legal ins Land holen, dann hieße das, daß rund zwei Millionen syrische Staatsbürger hier leben. Das wäre etwa zehn Prozent der syrischen Bevölkerung. Und wenn die Leute, die über den Familiennachzug ins Land kommen, ihrerseits einen Asylantrag stellen, dann können die wieder Angehörige ins Land holen – und so potenziert sich das ganze. Wie das bei einem Schneeballsystem eben ist.

Wir wissen, daß hier in der BRD Typen als Syrer durchgegangen sind, die so schwarz sind wie der Sarotti-Mohr und die westafrikanische Sprachen sprechen. Das macht die Sache aber nicht besser. Und wir wissen auch, daß so manch einer vor Assad flieht, weil sie dort nicht nach der Scharia leben können. Aber: Das Asylrecht ist nicht gemacht für Extremisten, denen der Diktator im Heimatland nicht grausam genug ist. #Remigration muß jetzt das Gebot der Stunde lauten. Statt massenhaftem Familiennachzug muß es jetzt wieder nach Hause gehen!

Ole Simon https://de.wikipedia.org/wiki/Syrian_Arab_Airlines#/media/File:Syrian_Air_Airbus_A320_Simon.jpg