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Wir fühlen uns heute wie vor 22 Monaten: Als Anfang Januar 2016 auch sukzessive herauskam, was in der folgenschweren Silvesternacht in Köln und vielen, vielen anderen Städten der BRD für schwere Verbrechen begangen worden sind. Ein Horror, der bis dato in europäischen Gefilden unvorstellbar war und ein Staatsversagen, das seinesgleichen sucht.
Selbst der dem Rechtspopulismus unverdächtige Kölner Expreß zieht hier die Parallele zu Silvester. Wieder waren es sehr große Männergruppen, wieder waren es Afrikaner und Orientalen, die sich im angetrunkenem zusammenrotten. Zehn Streifenwagen und eine gesamte Einsatzhundertschaft waren notwendig, um der Situation wieder Herr zu werden. Explizit genannt werden Männer aus Afghanistan und dem Kongo, die Frauen sexuell belästigt und unsittlich angefaßt haben sollen. 33 Personen verbrachten die Nacht zumindest teilweise im Polizeigewahrsam.
Nicht weniger schlimm war es am Hauptbahnhof in Essen. Aggressive Männergruppen – wir kennen das aus Köln – haben immer wieder Randale gemacht, am Ende mußte der Hauptbahnhof sogar zeitweise komplett gesperrt werden. Ein Polizeisprecher negiert jeden Vergleich mit der Kölner Silvesternacht und verwies darauf, daß auch Deutsche dabei waren.
Auch als im Januar 2016 der Ausmaß es Kölner Silvesterschreckens nur langsam ans Licht der Öffentlichkeit gekommen ist, gab es von allen Seiten Beschwichtiger und Relativierer. Am allerschlimmsten dürfte wohl die SPD-Politikerin Gesine Schwan in der ARD-Sendung Hart aber Fair gewesen sein: Für sie ist die Kölner Silvesternacht allein deshalb nicht schlimm, weil ja angeblich massenhaft 13jährige Mädchen von ihren Vätern entjungfert werden. Wir wollen gar nicht wissen, in welchen Milieus diese Dame verkehrt, aber immer wieder zeigen SPD-Vertreter, daß die Skala moralischer Verwahrlosung nach oben offen zu sein scheint.
Derweil hat im nächtlichen Regionalexpreß ein ghanaischer Staatsbürger, der bereits einschlägig polizeibekannt ist, im alkoholisierten Zustand mehrere Fahrgäste angegriffen. Die hinzugezogene Bundespolizei hat ihn zunächst zur Ausnüchterung ins Gewahrsam gebracht und am frühen Mittwochmorgen sollte er wieder entlassen werden. Er weigerte sich aber, die Polizeiwache zu verlassen und forderte, ihn nach Hause zu fahren. Es kam zu Handgreiflichkeiten, an dessen Ende er einem Polizisten in die Hand gebissen hat. Dennoch ist scheinbar keine Rede davon, diesen Mann in Untersuchungshaft zu bringen.
Und spätestens hier haben wir es mit Typen zu tun, die offensichtlich auch in ihren eigenen Ländern nicht klarkommen. Ja meint denn irgendjemand, es gäbe orientalische oder afrikanische Staaten, in denen man sich Schlägereien mit der Polizei liefern kann ohne in einem dortigen Gefängnis zu landen? Was würde wohl passieren, wenn jemand vor der Cheopspyramide einem ägyptischen Polizisten in die Hand beißt? Dürfte der dann auch einfach wieder nach Hause gehen? In unserem subjektiven Empfinden wirken nicht nur der Sozialapparat in der BRD, sondern auch die schwachen Strafverfolgungsbehörden wie ein Magnet für illegale Einwanderung.
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Und dabei geht es ja nicht nur um Halloween: Bereits am vergangenen Wochenende haben sich Asylbewerber schwere Straßenschlachten im Zusammenhang mit einer Kirmes in Unna geliefert. Aber nicht, daß jetzt jemand denkt, es hätte im Zusammenhang mit der traditionellen Katharinenkirmes in Unna nur an einem Abend Gewalt gegeben. Nein, es gab am Freitag, am Samstag und am Sonntag jedesmal Massenschlägereien und es mußte zeitweise Amtshilfe der Polizeien in Soest, Hamm und Dortmund angefordert werden, weil die Einsatzkräfte vor Ort alleine außerstande waren, Herr der Lage zu werden.
Dieser Fall ist aber nicht zu verwechseln mit einem Pastor, der in der Stadt Werl im Kreis Unna in der letzten Woche als Ungläubiger beschimpft worden ist. Es hat aber offensichtlich weder Mitarbeiter noch andere Kunden in dem Lidl-Supermarkt gestört und die Polizei hielt sich unter 110 für nicht zuständig. So blieb der Pastor hilflos den rassistischen Beleidigungen und Pöbeleien des radikalen Moslems ausgeliefert.
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Daß Anrufer, die unter 110 die Hilfe der Polizei begehren, dort nicht ernstgenommen oder abgewimmelt werden, scheint in Nordrhein-Westfalen kein Einzelfall, sondern gängige polizeiliche Praxis zu sein. Im Dezember 2016 wurde die Kölnerin Tanja S. Opfer sexueller Belästigungen in der Stadtbahn. Dem Focus berichtete sie, was sie unter 110 erlebt hat: „Er fragte nur: Was wollen Sie denn jetzt? Anzeige erstatten? Wann kommt denn die nächste Bahn? Immer wieder sollte ich meinen Namen buchstabieren. Er brüllte mich sogar an – und dieser Typ stand fast daneben.“ Was nutzt da noch die spätere Entschuldigung eines Polizeivertreters?
Das war auch bei der Vergewaltigung am Bonner Siegufer nicht anders. Auch dort wurde ein Notruf unter 110 von der zuständigen Polizei nicht ernstgenommen. Man hat also keine Streifenwagen losgeschickt und nicht veranlaßt, daß sofort und so schnell wie möglich etwas getan wird. Das ist ein nordrhein-westfälisches Problem. Auch in Bayern ist schon unter 110 ein Anrufer abgewimmelt worden – aber das hatte juristische Konsequenzen für den zuständigen Beamten. Das scheint zwischen Rhein und Weser nicht der Fall zu sein. Umso absurder ist eine 2016 gestartete PR-Kampagne, daß man bitte 110 anrufen soll.
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