In einer funktionierenden Demokratie, wäre der Umgang mit politischen Dissidenten ein wesentliches Beispiel dafür, wie die tatsächliche, reale demokratische Kultur des jeweiligen Landes tatsächlich gediehen ist.

Absurderweise reicht es heute aus eine eigene Meinung und Ansicht zu vertreten - und in Folge als Dissident betrachtet und von sozialen Medien auch als solcher behandelt zu werden. Doch der Umgang mit dieser Form des Meinungsdissidenten, überrascht.

Denn er zeigt auf, dass es mit Demokratie und Menschenrechten auch bei uns im Westen längst nicht mehr so weit her ist, wie man als voreingenommener Beobachter annehmen würde.

Treten wir einen Schritt zurück. Was ist passiert?

Wieder einmal wurden Identitären Aktivisten - ohne Angabe von Gründen - Kanäle und Profile in Sozialen Medien gesperrt. Und dies durchaus in einer Dimension, die ein starkes Bekenntnis dieser Medien GEGEN Demokratie und GEGEN Meinungsfreiheit ist.

Würden die sozialen Medien heute noch die tatsächliche politische Meinung des Souveräns widerspiegeln und für alle Mitbewerber am politischen Diskurs dieselben Regeln gelten, so wäre allen klar, dass die Identitäre Bewegung kein Extrempol, sondern ein legitimer Pool der Meinungsäußerung der Mehrheit der europäischen Bevölkerung ist.

Kein Wunder, dass Medien genau diese Fairness fürchten wie der Teufel das Weihwasser - denn dann würde jeder Medienkonsument und jede Medienkonsumentin extrem gut und einfach erkennen können, wie es um die Objektivität und Sachkenntnis der Mitarbeiter dieser Medien in Wahrheit bestellt ist.

Seit Jahren findet eine - quer durch alle Medien stattfindende - Menschenhatz gegen Andersdenkende und Meinungsabweichler statt.

Eine Hatz, die nun wieder einmal das unmenschliche, wahre Gesicht der politischen Linken enttarnt: statt dass auch nur ein Medium diese Menschenrechte vertreten und wahren wollen würde, treffen wir auf Hass und Spott, da ja auch "nur" Einheimische von dem absoluten Bruch ihres Rechts auf Meinungsfreiheit betroffen sind.

Doch die Menschenrechte sprechen eine klare Sprache: "Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Artikel 19)

Twitter, Youtube, Facebook - aber auch diverse andere Foren und Formate - sind Medien. Identitäre sind Menschen. Menschen die eine Meinung haben, und für diese eintreten. Menschen, die die Grundrechte Anderer stets gewahrt und respektiert haben.

Ich frage offen: Was ist denn das für eine Philosophie, die nun neuerdings den bloßen Gedanken an die Gültigkeit der Menschenrechte - gerade auch für Einheimische - unter Strafe stellen möchte?

Ist dies tatsächlich die geistige Grundhaltung der Demokratie und der Werte einer tatsächlich liberalen Gesellschaft?

Das, werter Leser, wage ich zu bezweifeln.

Und ich kann nicht anders, als dir 2020 die schlichte Tatsache mitzuteilen, dass die politische Verfolgung von Dissidenten aus meiner Sicht noch nie ein Kennzeichen einer gesunden Demokratie war.

Sie ist es auch heute nicht.

Dennoch ist sie aktuell - zumindest in den sozialen Netzen aber auch andernorts - politische Realität in Europa. Und wird heute von Presse und Medien bejubelt und gefeiert.

- Ein Tatsachenbericht, Juli 2020, MittelEuropa -