Aktuell erleben wir im Angesicht des demokratischen Protestes gegen die Impfpflicht, einige der größten demokratischen Demonstrationen die die zweite Republik je gesehen hat! Unfassbarerweise versteifen sich diverse Medien dagegen auf Positionen, die man bestenfalls noch als grobe Einseitigkeit interpretieren kann.
Dabei erleben wir primär eines: eine der größten demokratiepolitischen Wenden die es in unserem Land jemals gab und eine unfassbare mediale Hetze dagegen. Dabei zeigt sich: Die Mehrheit der Menschen ist nicht bereit die Idee der Menchenrechte und Demokratie zu Gunsten einer einseitigen Machtverschiebung in Richtung der Parteien aufzugeben. Und sie tun, was Demokraten und freie Menschen in so einer Lage eben machen: sie organisieren sich zu friedlichen und demokratischen Demonstrationen und geben ihren Widerspruch in aktivistischer und digitaler Form ab.
Nichtsdestotrotz erleben wir, wie immer mehr Medien - bewusst oder unbewusst - noch mehr Öl ins Feuer gießen. Und eben nicht mehr sachlich und objektiv berichten, sondern zutiefst einseitig Partei alleine für Maßnahmenbefürworter und Impffplichtfans ergreifen.
Die Methoden dabei sind schon seit Jahren dieselben: mit perfiden Lügen und dem Vorwurf eines angeblichen Rechtsetxremismus, mit dem Kritiker permanent überzogen werden, sollen offenbar die berechtigten Anliegen von unbescholtenen Staatsbürgern die sich zu friedlichen und legitimen Protesten und Demonstrationen zusammenfinden delegitimiert werden. Doch immer mehr Menschen wachen auf und erkennen dass die absurde Parallelrealität die in Zeitungsberichten und Fernsehreportagen behauptet wird, ganz offensichtlich kein durchgängiges Element der Wirklichkeit ist, wie sie uns auf friedlichen und gelungenen Demonstrationen tagtäglich begegnet.
Es ist gerade deshalb wichtig, dass sich alle friedlichen Demoteilnehmer nicht auf die Schiene der von Medien herbeigeschriebenen Eskalation begeben. Das tun diese auch nicht. Zuletzt haben große Gruppen in Wien, Graz, Salzburg, Linz und anderen Städten des Landes eben genau das getan: sie haben freidlichen demokratischen Protest auf die Straße getragen. Dabei haben kritische Beobachter Musikgruppen, Trommeleinlagen, Tanzeinlagen, sowie viele kreative Schilder, T-Shirts und Banner gesehen, wie einen internationalen Zusammenschluß auf basisdemokratischer Ebene. Eine Ebene der direkten Demokratie, die wachgerüttelt wurde, und ihr Recht auf Repräsentation und darauf ernst genommen zu werden, auf friedliche, positive und kreative Weise einfordert.
Die Demokratie wird sich international entwickeln müssen: die Menschen sind bereit für mehr Mitbestimmung. Die ideologische Hardliner der Parteien kommen mit ihrer Ideologie immer fortschreitenderen Repression an die Grenzen des von ihnen bisher erhaltenen Machtpotentials. Und schaffen somit eine Reibungsfläche, an der sich zeigen wird, wie fern oder nah die Ideologien der Parteien den Grundwerten unserer Kultur noch stehen.
Es ist Zeit für Neues. Und die Geschichte wird erweisen, wie dieses Neu mitten unter uns Gestalt gewinnt: in dieser Zeit und in unserer Kultur!
Alle jene die diese Proteste absichtlich diffamieren, und ihre Legitimation in Abrede stellen, werden sich die Frage gefallen lassen müssen, was genau an der Demokratie sie eigentlich nicht verstanden haben.
Demokratie heißt das Volk als Souverän ernst zu nehmen. Insoferne sind Demonstrationen eines der stärksten Mittel zu politischem Widerspruch, die dem Souverän zur Verfügung stehen. Denn Demonstrationen sind nichts geringeres als friedliche Manifestationen des Willens oder Unwillens eines großen Teils der Bevölkerung. Insoferne wären diese in einer Demokratie immer - und unter allen Umständen - zu respektieren und ernstzunehmen. Hasstiraden und Provokationen gegen die demonstrierenden Menschen zeugen von viel - mit Sicherheit aber nicht von der demokratiepolitischen Kompetenz der solche Tiraden Äußernden.