Restauration der Demokratie | eine Brandrede gegen die angeblich 4te Gewalt

Wie sie alle wissen, stand unsere Republik und unsere Demokratie seit etwa einer Woche unter dem feigen und - in meinen Augen antidemokratischen - medialen Angriff deutscher Journalisten und Medien.

Dieser mediale und journalistische Angriff hat in einem Ausmaß stattgefunden, der den kritischen Beobachter fassungslos macht.

Was die Ibiza-Affäre in Wahrheit ist, ist eine staatspolitische Zäsur. Ein Skandal der aus dem Ausland in unsere souveräne Republik hineingetragen wurde.

Die schiere Macht internationaler Medienkonzerne zeigt eines: dass es dringend und zum Erhalt unserer Souveränität und Demokratie notwendig ist, Medienrechte zurückzufahren und Menschenrechte zu stärken!

Es geht nicht an, dass Journalisten und Medien sich zu einer virtuellen 4ten Gewalt aufspielen und diverse Sonderrechte für sich beanspruchen, während sie nach Lust und Laune in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und Regierungen hineinpfuschen!

Ich sage es klar: Wir werden uns unsere Demokratie nicht kaputt machen lassen! Wenn es notwendig ist, Medienrechte zu beschränken und Journalisten (beispielsweise) auskunftspflichtig gegenüber jedem freien Bürger zu machen, dann ist es das geziemende Recht des Volkes auf genau so eine Änderung in der Mediengesetzgebung hinzuarbeiten - und das noch viel profundere Recht der Experten der Übergangsregierung diese Gesetze zu beschließen!

Die brandgefährliche Idee der 4ten Gewalt auf Wikipedia:

"In der öffentlichen Wahrnehmung wird die Bedeutung einer unabhängigen Presse oft ebenso wichtig wie die Funktionen der Staatsorgane eingeschätzt, weshalb diese gelegentlich informell auch als Vierte Gewalt bezeichnet wird. Die Bezeichnung der Medien als „vierte Gewalt“ kann jedoch staatstheoretisch nicht wörtlich genommen werden, denn „Gewalten“ sind Staatsfunktionen. Die freien Medien sind gerade nicht als solche aufzufassen. Sie unterliegen keiner staatlichen Kontrolle der Inhalte (Zensur), aber den wirtschaftlichen und politischen Interessen der Verleger bzw. Eigentümer. Die gesellschaftliche Bedeutung der Medien wird in den Artikeln Funktionen der Massenmedien und Propagandamodell näher erläutert." (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltenteilung)

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