Erster Teil: Jahrzehnte der DM-Aufwertung
Deutschland hat viele Jahre lang eine Währungspolitik betrieben, die man als Außenhandels-Imperialismus einstufen könnte. Wirtschaftspolitische Machenschaften dieser Art können oft über einen langen Zeitraum durchgehalten werden, schlagen aber meistens irgendwann einmal wie ein Bumerang zurück. Man kann nie genau sagen, wann dieses Geschoß einschlagen wird, aber es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits im Anflug.
In den Medien kommen immer wieder Politiker und Ökonomen zu Wort, die behaupteten, ein Austritt der Bundesrepublik aus der Europäischen Währungsunion würde für das Land verheerende Folgen nach sich ziehen. Würde Deutschland zu einer National-Währung zurückkehren, dann würde der Kurs dieser Devise stark in die Höhe getrieben, was zu einer erheblichen Verteuerung der Exporte führen würde. Da die Wirtschaft des Landes sehr exportabhängig ist, würde die Rückkehr zu einer National-Währung und die damit einhergehende Aufwertung die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie stark beeinträchtigen, die Ausfuhren würden einbrechen und Hunderttausende von deutschen Arbeitsplätzen würden vernichtet.
Solche Behauptungen sind nicht nur populistische Panikmache; sie stellen eine Irreführung der Öffentlichkeit dar, denn sie halten weder einer geschichtlichen noch einer sachlichen Überprüfung stand. Man kann den meisten „Experten” und Politikern, die diese Behauptung verbreiten, zugute halten, daß sie nicht wissen, wovon sie reden. Aber einige wissen ganz genau, daß ihre Darstellung Unsinn ist und behaupten es trotzdem. Bei den Aussagen dieser Letzteren handelt es sich also um eine bewußte Falschdarstellung, die ziemlich nahe an den juristischen Begriff der Volksverhetzung heranreicht, vor allem auch deshalb, weil mit dieser Irreführung bestimmte Eigeninteressen verfolgt werden.
„Eigen” bezieht sich hier sowohl auf individuelle Vorteile wie den Erhalt eines politischen Mandats als auch auf die Interessen von Berufs- und Branchengruppen, wie zum Beispiel die verarbeitende Industrie, die Gewerkschaften, die Banken-Branche und politische Parteien. Bei letzteren besteht das Eigeninteresse im Erhalten und Zugewinn von Wählerstimmen und in der Vermeidung von Gesichtsverlust. Zwar würde ein Austritt Deutschlands aus der Währungsunion zum jetzigen Zeitpunkt für das Land und seine Bürger eine erhebliche finanzielle Einbuße bewirken. Ursache dafür wäre aber nicht die Aufwertung der dann erforderlichen nationalen Währung, sondern ein dramatischer Verlust von Forderungen aus dem sogenannten Target Zwei System. Das will ich weiter unten erklären.
Zunächst zur Geschichte. Ich bin Zeitzeuge der gesamten deutschen Währungspolitik seit 1961, dem Jahr, in dem ich als Student der Volkswirtschaftslehre begann, mich für die Vorgänge auf den Finanzmärkten zu interessieren. Damals bestand das sogenannte Bretton-Woods-System, bei dem die Währungen fast aller Industriestaaten mit einem relativ festen Kurs an den US-Dollar gebunden waren. Allerdings mußte dieser Umrechnungsfaktor gelegentlich geändert werden, um ihn an eine veränderte Wettbewerbsfähigkeit des betreffenden Landes anzupassen. Hatte ein Land in seinem Außenhandel ein zu hohes Defizit, dann mußte dessen Währung abgewertet werden, erzielte das Land einen zu starken Überschuß, dann wertete man dessen Währung auf.
Ich bin also alt genug, um alle Währungskursänderungen nach dem Zweiten Weltkrieg bewußt miterlebt zu haben. Im Jahre 1961 wurde der offizielle Umrechnungskurs der deutschen Mark zum erstenmal geändert und zwar von DM 4,20 auf DM 4,00 für einen US-Dollar - eine Aufwertung, die die deutschen Exportgüter um 5% verteuerte. Man erwartete, diese Maßnahme würde die deutschen Ausfuhren beeinträchtigen, und genau das war auch beabsichtigt, denn die Wirtschaft der BRD lief damals auf Hochtouren (wir befanden uns noch im Zeitalter des sogenannten „Wirtschaftswunders”). Die Exporte waren in den Jahren davor enorm gewachsen und eine gewisse Bremse war aus Stabilitätsgründen geradezu nötig geworden. Wir mußten „maßhalten”, wie uns der deutsche Wirtschaftsminister Ludwig Erhart seine Entscheidung erklärte – auch beim Exportieren.
Aber bremste diese Aufwertung die deutschen Exporte tatsächlich in einer nachhaltigen Weise? Pustekuchen, das Gegenteil war der Fall. Die Ausfuhren zogen weiter davon und nach einiger Zeit mußte die Mark erneut aufgewertet werden. Ich weiß nicht mehr genau in welchem Jahr das war, erinnere mich aber noch an das genaue Ausmaß der Aufwertung: Von DM 4,00 auf DM 3,66 pro US-Dollar (diesmal also fast 10%). Wieder erfolgte keine nachhaltige Beeinträchtigung der deutschen Exporte. Noch in den Sechzigerjahren erlebten wir dann die dritte Aufwertung von DM 3,66 auf DM 3,22 (wieder fast 10%).
Bei jeder Aufwertung nörgelte die deutsche Industrie an der Entscheidung herum, weil sie befürchtete einen Teil ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Nichts dergleichen geschah. Im Jahre 1971 wurde dann die feste Bindung an den Dollar aufgehoben und der Wechselkurs konnte sich von da ab frei auf dem Markt bilden. Der Kurs der Mark stieg dann unaufhörlich weiter, und ich erinnere mich, daß man irgendwann im Jahre 1979 nur noch DM 1,71 für einen US-Dollar bezahlen mußte! Danach folgte eine Periode politisch bedingter Dollar-Aufwertung während der Regierung von Ronald Reagan und die Mark sank bis auf etwa 3,40 pro Dollar, behielt aber ihre Stärke gegenüber allen anderen Währungen.
Bald aber wendete sich das Blatt wieder und der Dollarkurs der deutschen Währung stieg über die nachfolgenden Jahre wieder fast unaufhörlich, so daß im Höchstpunkt nur noch etwa DM 1,20 für den Dollar bezahlt werden mußte. Dann verschwand die Mark vom Devisenmarkt, weil sie durch den Euro ersetzt wurde. Trotz all dieser fast kontinuierlichen Aufwertungen blieb Deutschland Export-Weltmeister - vor den USA und vor Japan (China spielte damals im Welthandel noch kaum eine Rolle).
Soweit der historische Faktencheck, und nun die sachliche Überprüfung. Warum ist das so? Warum sind die deutschen Exporte trotz aller Mark-Aufwertungen nicht nachhaltig gesunken, sondern jahrzehntelang fast unaufhörlich gestiegen? In den oberflächlichen Kommentaren der „Experten” werden zwei wesentliche Tatsachen sehr oft nicht berücksichtigt: Erstens: Deutschland ist nicht nur ein exportabhängiges, sondern auch ein importabhängiges Land. Und zweitens, jede Änderung eines Wechselkurses ist ein zweischneidiges Schwert oder eine Münze mit zwei Seiten. Genauso, wie eine Aufwertung die Exporte zunächst verteuert, so verbilligt diese Aufwertung die Importe (bei einer Abwertung ist das natürlich umgekehrt).
Nun importiert aber Deutschland sehr viel, und zwar vor allem Rohstoffe, denn außer der vielgeschmähten Kohle hat das Land kaum welche. Die durch die Aufwertung verursachte Verbilligung senkt aber die Materialkosten der verarbeitenden Industrie, wodurch ein Teil des durch die Aufwertung erfolgten Wettbewerbs-Verlustes wieder ausgeglichen wird. Das ist nicht die gesamte Erklärung, aber es ist die, die am stärksten ins Gewicht fällt. Insofern kann ich die Panikmache der „Experten” und Politiker nur als Ausdruck geschichtlicher und sachlicher Ignoranz und, wie bereits gesagt, in einigen Fällen als bewußte Irreführung der Öffentlichkeit bezeichnen.
Wie schon gesagt: Deutschland betreibt zur Zeit innerhalb der europäischen Währungsunion eine Politik, die man als Außenhandels-Imperialismus bezeichnen könnte. Hätte das Land seine eigene nationale Währung, dann hätte diese auf den Devisenmärkten eine stärkere Position, also eine höhere Bewertung, als der Euro. Der Kurs einer Währung wird ja im Wesentlichen von der Wettbewerbsfähigkeit des Landes oder der Ländergruppe bestimmt, für die diese Währung gilt. In der europäischen Währungsunion befinden sich aber nicht nur wettbewerbsstarke Länder, also Deutschland, und in gewissen Maße Österreich, Finnland und die Niederlande (nennen wir diese Gruppe jetzt „Nordeuropäer”), sondern auch wettbewerbsschwache Staaten, das sind alle Südeuropäer und Frankreich. Der Kurs des Euro bildet sich also als eine Art Durchschnitt der Wettbewerbsfähigkeit aller dieser Mitglieder und ist daher für die Nordeuropäer unterbewertet und für die Südeuropäer überbewertet. Erstere gewinnen dadurch einen ZUSÄTZLICHEN Wettbewerbsvorteil, letztere erleiden einen ZUSÄTZLICHEN Wettbewerbsnachteil.
Ich betone „ZUSÄTZLICH”, denn Vor- und Nachteile sind auch ohne die Mitgliedschaft in der Währungsunion gegeben, aber sie werden durch die gemeinsame Währung verstärkt. Im Klartext heißt das: Durch die Mitgliedschaft in der Währungsunion gewinnt Deutschland (gemeinsam mit den anderen Nordstaaten) einen ZUSÄTZLICHEN Wettbewerbsvorteil AUF KOSTEN DER SÜDEUROPÄER, die durch ihre Mitgliedschaft einen ZUSÄTZLICHEN Wettbewerbsnachteil erleiden (zusätzlich zu dem Nachteil, den sie auch ohne den Euro schon haben). Wenn also einige „Experten” und die meisten Politiker erklären, Deutschland habe durch den Eintritt in die Währungsunion „gewonnen”, dann stimmt das zwar, aber dieser „Gewinn” ist nur das Spiegelbild des Verlusts, den die Südeuropäer erleiden.
Seinen ZUSÄTZLICHEN Wettbewerbsvorteil würde Deutschland durch einen Austritt aus der Währungsunion verlieren. Die deutsche Nationalwährung würde auf den Devisenmärkten höher bewertet als der jetzige Euro, woraus die „Experten” schließen, daß die deutschen Ausfuhren erheblich einbrechen und Hunderttausende von Arbeitsplätzen vernichtet würden. Aber auch, wenn diese Vorstellung richtig wäre (wie die Geschichte gezeigt hat und wie weiter oben bereits dargelegt, ist sie eindeutig falsch), würde der Export rein arithmetisch betrachtet nur um so viel einbrechen, als dem ZUSÄTZLICHEN, nicht dem GESAMTEN, Wettbewerbsvorteil entspricht. Und Deutschland ist auch ohne die Währungsunion sehr wettbewerbsfähig.
Aber vor allem: Wie sich aus der obigen geschichtlichen und sachlichen Beurteilung ergibt, ist überhaupt nicht gesagt, daß eine Währungsaufwertung zu einer nachhaltigen Beeinträchtigung des Exportvolumens führen muß. Noch einmal: Deutschlands Festhalten an der Währungsunion ist eine Art Außenhandels-Imperialismus. Vor ein paar Monaten erklärte die deutsche Kanzlerin wieder einmal: "Der Euro ist gut und sichert Arbeitsplätze für Deutschland." Richtig, aber er tut das auf Kosten von Arbeitsplätzen in den südeuropäischen Staaten. Mit dem Euro hat Deutschland die Südeuropäer über den Tisch gezogen und deren Bevölkerungen sind sich darüber nicht im klaren. Zwar verstehen die meisten südeuropäischen Politiker diesen Zusammenhang, aber, wie ich weiter unten erkläre, haben sie bestimmte Gründe, diesen Unsinn zu akzeptieren, das heißt in der Union zu bleiben und den Mund zu halten. Wie ich ebenfalls weiter unten erläutere, fällt eine solche Haltung unter die klassische Bedeutung des Begriffs Korruption.
Gleichzeitig betätigt sich die Bundesrepublik zusammen mit der EU-Führung in Brüssel als Schulmeister. Man belehrt die Südländer, wie diese ihre Haushalte zu führen haben und droht ihnen mit Sanktionen für den Fall, daß die geforderten Vorgaben – im wesentlichen Ausgaben-Kürzungen und Einsparungen - nicht eingehalten werden. Kann aber eines dieser Länder die gesteckten Auflagen nicht erfüllen, dann greift man trotzdem finanziell ein und „rettet” das betreffende Land vor dem drohenden Bankrott, um es im Euro zu halten. Denn die Beibehaltung der Währungsunion ist aus purer Ideologie allen anderen wirtschaftspolitischen Zielen übergeordnet. Die Politiker der Südländer murren und mosern zwar über die Auflagen, scheuen aber vor dem entscheidenden Schritt – Austritt aus der Währungsunion – zurück. Das zeigt sich jetzt ganz deutlich nach der Bildung der Koalition der Fünf-Sterne-Partei mit der Lega Nord in Italien. Obwohl beide Parteien ursprünglich den Mund sehr voll genommen hatten, sie würden eine Volksabstimmung über den Verbleib im Euro veranstalten, ist jetzt nach der Regierungsbildung davon keine Rede mehr.
Die Völker der Südländer empfinden das Verhalten Deutschlands aber durchaus als Zumutung, was sich in den Transparenten ausdrückt, die Frau Merkel mit Hitler-Schnurbart zeigten und das heutige Deutschland als „Viertes Reich” titulierten. Gänzlich aus der Luft gegriffen sind diese Darstellungen nicht, denn die Bundesrepublik hat mit dem Dritten Reich eine imperialistische Haltung gemein, wenn auch in einer nicht gewalttätigen und untergründigen Art und Weise. Die Macht der Nazis war das Militär, die Macht der Bundesrepublik ist ihre immer noch bestehende Finanzkraft. Um die Südländer in der Union zu halten hat man einen Mechanismus erfunden, der ihren Austritt immens behindert und Deutschlands ZUSÄTZLICHEN Wettbewerbsvorteil festigt. Aber diese Machenschaft wird höchstwahrscheinlich dazu führen, daß Deutschlands Festhalten am Euro früher oder später wie ein Bumerang auf das Land zurückschlägt.
Der erwähnte Mechanismus wird als „Target Zwei” bezeichnet, ein Schlagwort, von dessen Bedeutung die meisten deutschen Bürger immer noch keine Ahnung haben, zumal der Begriff als solcher nicht beschreibt, was er beinhaltet. Im zweiten Teil dieser Monographie werde ich daher versuchen, diesen Mechanismus in einer allgemeinverständlichen Weise zu klären, bevor ich im dritten Teil seine Folgen, die Auswirkungen des einschlagenden Bumerangs, erläutere.
