Vor mehreren Jahren (1995) war von einer NATO Mitgliedschaft Österreichs die Rede. Natürlich haben Wappler wie beispielsweise Cap, der hat ja offenbar die Absicht Weltmeister im verbiegen zu werden, die Vereinbarkeit mit der Neutralität behauptet. Da ist schon etwas wahres daran, da seit dem EU Beitritt 1994 die Neutralität so wie so nicht mehr existiert. Die Lebenslüge Neutralität wäre einen eigenen Blog wert. Es ist nichts aus der Mitgliedschaft geworden, unter Anderem weil die „Krone“ dagegen war, doch ist es sooo eindeutig? In der NATO herrscht das Prinzip der Einstimmigkeit, bei NATO Beschlüssen können also z.B. die Türken ihre Interessen vertreten. Die Österreicher können das nicht. Es kann natürlich sein, dass eine Mitgliedschaft solche Nachteile hat, dass sie mögliche Vorteile überwiegt, aber so eindeutig ist das nicht.
Die Abkommen TTIP und CETA werden von vielen Österreichern abgelehnt. Auch hier hat die „Krone“ ihre Finger im Spiel. Ich möchte gar nicht die Berechtigung dieser Ablehnung untersuchen. Mir geht es um etwas anderes:
Wenn in Zukunft ohne Abkommen alles so bliebe wie es ist wäre es vermutlich in Ordnung. Aber ist es so? Wenn TTIP und CETA nicht zustande kommen so werden sich die USA und Kanada am pazifischen Raum – sprich China – orientieren. Ob das ein Vorteil ist?
Warum verwenden wir nicht öfter das Veto um unsere Interessen in der EU durchzusetzen? Wenn wir nie etwas von anderen EU Staaten bräuchten wäre das eine Möglichkeit, Aber oft genug brauchen wir etwas. Daher ist es nicht ratsam allzu selbstbewusst aufzutreten.
