Gerhard Neuwirth ist für die Abschaffung der Parteien. Aus meiner Sicht ist das die falsche Frage. Es geht nicht darum ob wir Parteien wollen, sondern ob wir sie vermeiden können. Gesetzt der Fall es gäbe keine Parteien, und wir würden 183 Abgeordnete aus z.B. 500 Kandidaten wählen. Die anständigsten der Anständigen, die klügsten der Klugen. Diese Abgeordneten würden nur ihre eigene Überzeugung vertreten bzw. das, was sie ihren Wählern versprochen haben. Abgeordnete in einer Demokratie sind frei. Daher kann sie auch niemand daran hindern sich zu Fraktionen zusammen zu schließen. Eine Fraktion hätte natürlich mehr Erfolg als ein einzelner Abgeordneter.

Bald würden also vielleicht drei größere Fraktionen im Parlament existieren, und daneben wenige fraktionslose Abgeordnete, die aber nichts zu reden hätten. Die Fraktionen würden bald ein Sekretariat brauche, Leute die Spenden einsammeln, solche die die Pressearbeit machen … Günstig wären auch Fanclubs deren Mitglieder bereit wären durch Beiträge die Fraktion zu unterstützen. Also: Würden wir heute die Parteien abschaffen wären sie morgen wieder da. Nur ein totalitäres Regime könnte die Parteien auf längere Sicht abschaffen und das wollen wir ja wohl auch nicht.

Aber ist das so schlimm?

Eigentlich nicht. Der Abgeordnete gibt zwar einen Teil seiner Freiheit auf, er kann aber versuchen die Fraktion von seinen Vorstellungen zu überzeugen. Ha ha, werden jetzt viele denken, fgroe ist ganz schön naiv. In Wahrheit geschieht das was der Vorsitzende und der Vorstand anschaffen. Da ist was dran. Ein starker, erfolgreicher Vorsitzender kann seine Vorstellungen oft durchsetzen, weil viele Abgeordnete wissen dass sie es nur ihm zu verdanken haben, dass sie im Parlament sitzen. Bei Kreisky war das sicher zumindest zeitweise der Fall. Interessant ist. dass sich auch ein schwacher gänzlich erfolgloser Vorsitzender z.B. Faymann durch geschicktes taktieren lange halten kann und fest im Sattel sitzt. Ihm wird es vermutlich nur selten gelingen seine Vorstellungen durchzusetzen, was aber bei F. keine Rolle spielt, da er eh keine Vorstellungen hat. Bei, wie heißt er schnell, Mitterlehner ist das ähnlich nur nicht ganz so krass. Sicher sind einige Abgeordnete wirklich nur seelenlose Abstimmungsautomaten aber, so hoffe ich, nicht alle.

Resümee: Parteien sind in der Demokratie nicht zu vermeiden, wer mit den bestehenden Parteien unzufrieden ist, muss selbst eine gründen.