Langsam, ganz langsam kommt die Wahrheit ans Licht.
Begonnen hat es mit der Forderung nach Einsparung. Die AUVA soll 500 Mio. Euro einsparen. Der Betrag ergibt sich aus einer geplanten Reduktion der Dienstgeber Abgabe von 1,3 auf 0,8 Prozent der Bruttolohnsumme. Die Einsparung sollte bei der Verwaltung (wo sonst) erfolgen. Gelingt das nicht, so würde die AUVA zerschlagen werden.
Dann rechneten einige schlaue Köpfe nach und erklärten der Ungesundheitsministerin und dem Bundesbumsti, dass dies nicht ganz möglich sei, da der Verwaltungsaufwand der AUVA jährlich nur etwa 90 Mio. Euro beträgt.
Bei der Pressestunde letzten Sonntag versuchte der Witzekanzler zu beruhigen. Kein Mensch wolle die AUVA zerschlagen. Und ja, die Einsparung sei sehr wohl möglich, wenn sich die AUVA wirder auf ihre Kernkompetenz, die Arbeitsunfälle beschränkt. Die Freizeitunfälle müssten eben ausgelagert werden. Und die Journalisten akzeptierten diesen scheinheiligen Erklärungsversuch widerspruchslos.
Es fand sich niemand, der das Mikrofon in die Hand nahm, es dem Bundesbumsti auf den Schädel knallte und ihn sagte: “Deppata, das ist bloß eine Verschiebung der Kosten von der AUVA zur GKK.”
Nein, nichts dergleichen geschah. Strache weiß natürlich, dass die GKKs diese Kosten nicht so einfach schlucken können. Das sollen sie ja auch nicht! Manfred Haimbuchner und Alois Gradauer haben in ihrem Machwerk “Mut zur Wahrheit” die freiheitliche Zukunft ganz klar gezeichnet. Neben so Grauslichkeiten wie “der erste Krankenstandstag sollte ein Urlaubstag sein” ist ab Seite 33 unter dem Kapitel “Mut zu Solzialreformen” auch nachzulesen, dass Freizeitunfälle gefälligst privat zu versichern seien.
Jetzt ist es also klar. Nicht bei der AUVA wird drastisch eingespart. Die Bevölkerung ist es, die zur Kasse gebeten wird. Die ÖVP hat selbstverständlich nichts gegen solche Pläne. Das belebt doch nur das Geschäft der Versicherungen. Der oberste Versicherungskeiler der Nation und Nebenerwerbsfinanzminister bekommt allein bei diesem Gedanken ein feuchtes Hoserl und in der UNIQA arbeitet man sicher schon fieberhaft an entsprechenden Angeboten.
Die Österreicher verdienen Fairness, hat Strache vor der NR-Wahl großspurig verkündet. Er hat halt nicht dazu gesagt, was er unter Fairness versteht.