Zwei Tage sind vergangen, seit ein sogenanntes politisches Erdbeben das Land erschütterte. Aber wenn es ein solches war, dann mit Ansage. Natürlich rechnete keiner damit, dass es gerade bei der Wahl zum Bundespräsidenten passieren wird, aber das es passieren wird war klar. Jeder, der es nicht kommen sah, ist auch über das Amen am Ende eines Gebets überrascht.
Ich hatte heute ein langes Gespräch mit einem eingefleischten Sozialdemokraten und diese Diskussion brachte mich dazu, diesen Artikel zu schreiben.
Meiner Meinung nach, sollte die SPÖ in die Opposition gehen und die Zeit dafür nutzen sich neu aufzustellen. Kein Stein darf an seinem Platz bleiben! Nur wenn man keine Verantwortung im Tagesgeschäft hat, kann man sich richtigen Reformen widmen. Genau diese Reformen sind aber notwendig und es darf keine Tabus geben. Alles was in der nahen Vergangenheit als Reform verkauft wurde, war maximal das schlechte Schminken einer schon sehr lange dahinsiechenden Leiche!
Wenn es keine Neuwahlen gibt, was ich persönlich nicht glaube, hätte man 2 Jahre Zeit um sich zu reformieren. Viel zu wenig Zeit um eine anständige Reform zu realisieren. Wenn es Neuwahlen gibt, könnte man mit Ach und Krach noch einmal erster und mit der Regierungsbildung beauftragt werden, genau diese Verantwortung sollte man dann aber ablehnen!
Solange die SPÖ in einer Regierungsverantwortung ist, wird sie aufgrund der Tagesarbeit zu keiner richtigen Reform kommen, weil es immer jemanden geben wird, der bei einer Reformentscheidung auf die etwaigen Folgen bei den Wählern hinweisen wird. Des Weiteren kann man sich in Opposition in die bequeme Position begeben, das selbe „Spiel“ zu spielen, das die FPÖ jetzt seit Jahren spielt. Nörgeln ohne was beweisen zu müssen! Mit DIESER FPÖ will man ohnedies nicht, also warum nicht die Zeit nutzen, sich zu konsolidieren und die Sozialdemokratie auf neue, alte Beine zu stellen, wieder zu einer Arbeiterpartei werden und so den blauen den Rang wieder ablaufen, sich um die „Kleinen“ zu kümmern.
Die Organisation der Partei gehört ins 21. Jahrhundert adaptiert und es muss eine haltbare Strategie her. Die Kommunikation zwischen Basis und Parteiführung gehört geöffnet und es muss auch erlaubt sein unbequemes zu sagen. Eine Entscheidungskultur muss Platz greifen, auch wenn diese gegebenenfalls unbequem ausfallen. Auch solche Entscheidungen müssen getroffen werden und sie müssen der Basis und dem Volk erklärt werden. Ich bin sicher der Wähler ist bereit vieles mitzutragen, wenn es Ihm erklärt wird. Auch kurzfristig einschneidende Maßnahmen können angenommen werden, wenn es anschließend Aussicht auf Konjunktur gibt.
Auch der Mut Quer Einsteiger aufkommen zu lassen und einzubinden, sogar in Führungspositionen, muss in diese Reform genommen werden. Diese Partei kann sich keinesfalls weiterentwickeln, wenn man immer nur Personen aus den eigenen Kaderschmieden nach oben komplimentiert! Dieses Inzuchtverhalten ist einer der vielen Gründe, warum diese Partei langsam aber sicher in der Bedeutungslosigkeit verschwindet.
Natürlich ist mir bewusst, dass der Gang in die Opposition ein schmerzhafter ist, jedoch sehe ich keine Alternative. Man kann ein stehendes Haus, immer nur bis zu einem gewissen Grad des Verfalls renovieren, dann kommt der Moment wo man abreißen und neu bauen muss. Ich befürchte die SPÖ ist an einem Punkt angekommen, wo man gerade einmal die tragenden Mauern stehen lassen kann.
