Während sich in Österreich die grüne Bundespartei und ihre Nachwuchsorganisation einen mittlerweile bizarren Rosenkrieg liefern, geht es in Deutschland um viel mehr. Im Mittelpunkt auch hier: Eine Linke, die sich nicht einigen will.
Vorneweg: Dass eine linke Regierung funktionieren kann, zeigt Portugal. Mit einer wilden Mischung (Sozialisten, Linksblock, Kommunisten, Grüne) links der Mitte ist Premierminister Antonio Costa durchaus erfolgreich. Zum Leidwesen vieler Linker wie mir ist das aber ein seltenes Bild der Einigkeit. In Deutschland wirkt Rotrotgrün quasi undenkbar. Martin Schulz kann sich diese Möglichkeit nicht wirklich offen halten, weil Sarah Wagenknecht von der Linken, die in sich ohnehin traditionell zerstritten ist, bei vielen SozialdemokratInnen nicht ankommt; vom zuweilen sehr bürgerlichen Kurs der Grünen (zB: in Baden-Württemberg) ganz zu schweigen. Da braucht man nicht einmal vom Agenda-2010-Joschka Fischer anfangen.
In Griechenland hat sich das linke Wahlbündnis Syriza, das uns vor einiger Zeit wegen des Schuldenstreits auf Trab hält, auch schon gespalten. Eine klassische Linkspartei gibt es in Österreich wiederum nicht, Styler-Kanzler Kern schert nach Rechts aus, aus wahltaktischen Motiven. In den Niederlanden hat es die ehemaligen Sozialdemokraten ebenfalls zerbröselt, in Spanien auch, die Podemos sind dann wieder vielen klassischen Sozis zu links. Selbst im EU-Parlament gibt es zwei linksgrüne Fraktionen und eine sozialdemokratische! Gebe es einen Präsidenten Trump, hätten sich Clinton und Sanders zu einer gemeinsamen Kandidatur durchgerungen?
Wie reagiert also Rechts auf die Misere der Linken? Sie übernehmen einzelne, populistische Positionen, kleistern sie mit nationalistischem Gedankengut an; etwa: Sozialleistungen nur für Einheimische. So stellen sie eine Wahlalternative für jene dar, die im Kapitalismus zu den Verlierern gehören. Liberale Wirtschaftsparteien, wie es viele konservative sind, sprechen diese Menschen ohnehin nicht an. Das täten ja die Linken, aber Rechts spielt dieses Spiel einfach sehr gut und kann so, zumeist als Nicht-Regierungspartei, zu einer veritablen Größe aufsteigen.
So eine Größe erlangt der linke Block kaum. Einerseits, weil es links der Mitte ein Scharen hinter einer Führungsperson eher seltener gibt, andererseits, weil das Diskutieren, Spalten und Streiten für die breite Masse oftmals nicht verständlich ist. Dabei halte ich das für eine Stärke: Es entsteht so wenigstens nicht die Illusion, diese eine Person könnte es richten. Aber dieses Blatt scheint sich zu wenden. Dazu nur ein Wort: Trump.
Taiwanfreund https://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht#/media/File:Sahra_wagenknecht_20090829_duesseldorf_bilk.jpg
