Kleinschulen sollen doch nicht geschlossen werden. Den Schlüssel dazu sieht das Bundesministerium für Unterricht in einer Zusammenlegung der Verwaltung. War alles eh nur ein Missverständnis? Vielleicht, aber es zeigt letztlich, wie zynisch der Umgang mit der Bildung der Kinder ist.
Können Sie sich noch an Oktober erinnern, als das Bundesministerium für Unterricht der Bundesimmobiliengesellschaft 100 Millionen Euro Miete geschuldet hat. Also der Staat sich quasi selbst Geld geschuldet hatte und mit sich selbst verhandeln musste, ob das Geld gezahlt wird? Es gab dann eine Stundung, um Lehrer*innengehälter bezahlen zu können. „Es gibt seit Jahren einen strukturellen Fehlbetrag im Budget - unabhängig von den aktuellen Sparvorgaben“, erklärte Bildungsministeriun Gabriele Heinisch-Hosek dem Standard damals. Und, dass „das Ressort chronisch unterfinanziert“ sei: 145 Millionen Euro Rücklagen gingen für 2013 drauf. Krasse Sache, oder?
Es ist ein Hohn für die Menschen, die irgendwie mit dem Bildungsbereich zu tun haben – also so gut wie alle Österreicher*innen – dass genau dieser Bereich „chronisch unterfinanziert“ ist. Österreich hat über 280 Milliarden Schulden, eine 280 mit neun Nullen hinten dran. Die Staatsschuldenquote beträgt über 80 Prozent. 2013 jonglierte das Finanzministerium knapp 69 Milliarden Euro herum, um die acht Milliarden fallen aus Bildungsministerium. In welchem Verhältnis dazu stehen da 100 Millionen? Wenn etwa nicht mit 8.000.000.000 Euro für Heinisch-Hoseks Ressort budgetiert worden wäre, sondern mit 8.000.000.100. Es fehlte 2014 also ein Betrag von 0,00000125 Prozent. Und selbst wenn es nicht budgetiert wäre – mein Taschenrechner kann nicht einmal darstellen, in welchem Minifitzerlpromillebereich der Anstieg der Staatsschulden sich bewegen würde, hätte man die letztlich fehlenden 100 Millionen Euro schon vorher budgetiert. Und dann wäre da noch diese Kölner Untersuchung, dass ein in die Bildung investierter Euro später zu acht wird.
Aber lassen wir die Zahlenspiele beiseite. Die sind irrelevant. Wir alle werden so gut wie tagtäglich damit konfrontiert, dass es im Bildungsbereich einfach nicht rund läuft. Das liegt zu einem Gutteil an der Politik. Die unterschiedlichen roten und schwarzen Vorstellungen, wie die Schule gestaltet sein soll, blockieren Reformen seit Jahren und Jahrzehnten. Dabei sind die wichtigen Fragen derzeit ja überhaupt nicht, wie die Schule finanziert werden soll, ob sich das alles ausgeht, wie die Lehrer*innenausbildung sein soll oder sogar, ob wir eine gemeinsame Schule der Sechs- bis Vierzehnjährigen wollen oder nicht. Das ist nur Beiwerk, Rundherum, das in Wahrheit derzeit vollkommen egal ist, wenn es die Politik verabsäumt, zumindest das bestehende System so zu finanzieren, dass es sich ausgeht. Die wichtigste Frage im Bildungsbereich ist letztlich auch gar keine Frage, sondern eine Ansage: Wir wollen eine gute Schule.
Aber als gelernter Österreicher bin ich desillusioniert genug, um mir von der politischen Landschaft original gar nichts mehr in Richtung Reformen zu erwarten. Ich halte es schlicht für bescheuert, auf dem Rücken der Kinder ideologische Grabenkämpfe auszutragen, unter strengen fiskalischen Gesichtspunkten. Aber das wird sich halt nicht ändern. Darum bleibt eigentlich ohnehin nur ein Minimalziel für die Ansage über: Haut den Taschenrechner weg. Rechnet nicht mehr herum. Ja, es muss einen budgetären Rahmen für den Bildungsbereich geben. Ja, er ist eng und grundsätzlich spart man hier am falschen Ort. Aber um Himmels Willen bitte, liebe Politik, wenn es sich im Bildungsressort mit dem Geld nicht ausgeht, dann schieße wenigstens ohne Wenn und Aber das notwendige Geld für den Moment zu, ohne Verhandlungen oder irgendwelchen Schulden der einen staatlichen Abteilung bei der anderen.
Diese Forderung ist wahrscheinlich recht blauäugig, die erwähnten Zahlen sind vielleicht auch gar nicht zusammenhängend und irgendwo gibt es sicher eine tolle Erklärung, wie es zu diesen ganzen Fehlbeträgen kommt. Das alles kann sicherlich auch viel besser und wohl auch logischer formuliert werden, aber eines zeigt sich ganz deutlich: Welchen Wert die Politik der Schule zumisst. Eine gute Schule ist eine Frage des Wollens, nicht des fiskalischen Könnens.
