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Nach längerer Pause melde ich mich mal wieder zu Wort. Schließlich hatten die meisten von uns in den letzten 2 Monaten viel Freizeit.

Eines vorweg: Der Coronavirus ist gefährlich, insbesondere für die Risikigruppe. Eine Maskenpflicht zum Schutz der Mitmenschen ist essentiell. Es gibt derzeit viele Verschwörungstheorien, welche insbesondere von Rechtsextremen und Impfgegner verbreitet werden, auf die ich hier aber nicht näher eingehen will. Dennoch ist es wichtig auf 2 Gefahren hinzuweisen, die einer Demokratie während einer Pandemie drohen können…

Überwachungsstaat und Diktatur

Es gilt unsere Freiheitsrechte auch während der Coronakrise zu verteidigen. Wir sehen an Ungarn wie schnell diese Krise genutzt werden kann, um eine Demokratie auszuschalten. In Israel nutzte Netanyahu die Coronakrise, um einem drohenden Verfahren wegen Korruption zu entgehen. Aber auch in Österreich und Deutschland wurden autoritäre Maßnahmen diskutiert, etwa verpflichtende Tracking-Apps. Dies wäre ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat! (An dieser Stelle können wir froh sein, dass nicht mehr die FPÖ in der Regierung sitzt, ansonsten hätten wir vermutlich bereits eine totale Überwachung) Es ist wichtig und richtig, dass wir uns gegen Überwachungsmaßnahmen wehren (bspw. indem wir die Stopp Corona App nicht installieren). Denn wie heißt es so schön: „Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt der wird am Ende beides verlieren.“ Schaut euch China an und ihr erkennt wo Überwachung hin führt.

Wirtschaft

Der Lockdown war wichtig, um eine rasche Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Aber: Den KMU wurde zu wenigt geholfen. Während Großkonzernen – man entschuldige die Ausdrucksweise – das Geld in den Arsch geschoben wird, bleiben Klein- und Mittelbetriebe auf den Kosten sitzen. Der Härtefallfond ist ein schlechter Witz, einige Unternehmen bekamen durch private Spenden mehr als durch den Staat. Die Politik muss sich mehr um KMU kümmern.

Und zu guter Letzt: Wo ist die EU? Es gibt kein gemeinsames Vorgehen in dieser Krise, sondern nur nationale Einzelwege. Die EU braucht mehr Mut und mehr Kompetenzen.

Stay safe und haltet Abstand!

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