Die gegenwärtige Lage in Syrien, insbesondere in Aleppo, verdeutlichen uns einmal mehr, dass die UNO handlungsunfähig ist. Dies liegt vor allem an den 5 Veto-Mächten (insbesondere den USA und Russland).
Russland hat jegliche Resolutionen gegen das Assad-Regime verhindert, ist Syrien doch ein wichtiger Verbündeter Putins. Und die USA? Denen geht es vorrangig darum, einen der letzten Verbündeten Russlands in dieser Region, nämlich Assad, zu stürzen. Beide Mächte verfolgen geopolitische Interessen, um die Menschen dort kümmert sich keiner von beiden.
Es waren in der Vergangenheit immer wieder Russland und die USA, welche Resolutionen aufgrund geopolitischer Interessen mit ihrem Veto verhinderten. Natürlich würde auch China ein Veto einlegen, wenn dessen Interessen gefährdet würden (z:B. wegen der andauernden Besetzung Tibets).
Doch zurück zu den USA und Russland. Gab es eine Resolution bzw. militärische Unterstützung für die Ukraine, als Russland in die Krim einmarschierte und okkupierte? Nein. Gab es eine Verurteilung Israel, wegen der von ihnen begangenen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen? Nein, da Israel mit den USA verbündet ist. Eine Verurteilung Israels wegen der Besetzung palästinensischer Gebiete gab es ebenfalls nie. Wird Russland dafür verurteilt, dass sie die Separatisten in der Ostukraine unterstützen? Nein. Gab es eine Verurteilung der USA, als diese ohne UN-Mandat wegen angeblicher Massenvernichtungswaffen in den Irak einmarschierten? Nein. Russland soll für den Tod von Zivilisten in Syrien verantwortlich sein; allerdings werden sie dafür nie verurteilt werden.
Die UNO hat in Vergangenheit bereits mehrmals versagt; z.B. auch in Ruanda, wo die UN-Truppen nur hilflos mitansehen konnten (es gab kein Mandat zum Eingreifen - das lag damals an einem geopolitischen Konflikt zwischen Frankreich auf der einen und Großbritannien und den USA auf der anderen Seite) wie dort Menschen abgeschlachtet wurden.
All dies zeigt uns, dass die UNO versagt hat und lediglich ein Spielball der Großmächte ist - insbesondere den USA und Russland. Dies bedeutet aber auch, dass die EU, will sie nicht auch zu einem Spielball der Großmächte werden, stärker zusammenrücken muss. Es braucht eine starke EU, um den USA, Russland und China zumindest teilweise die Stirn zu bieten. Dies setzt aber eine gemeinsame Politik auf allen Ebenen voraus, natürlich mit gleichzeitiger Stärkung der Demokratie und mehr direkter Demokratie. Schlussendlich ist eine starke EU aber nur dann möglich, wenn die Nationalstaaten aufgelöst und Vereinigte Staaten von Europa geschaffen werden. Die Politik sollte sich daher bemühen, besser früher als später diese Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen.
