screenshot
„Skandale, Amigos und Wiener Filz“
so titelt das ZDF einen Beitrag über die aktuellen Verhältnisse in Österreich.
Diese Sicht der Dinge wird unseren Kanzler so gar nicht erfreuen.
Ist er doch stets auf seine internationale Reputation zu bedacht.
Diese leidet ganz offensichtlich nicht nur in Deutschen Landen.
Die Schweizer Boulevard-Zeitung „Blick“ schreibt:
Die österreichische Regierung schlittert von einer Krise in die nächste.
screenshot
Wenn es um Sex, Drugs & Politics geht entdeckt der Journalismus in Österreich oft sein Gewissen. „Das sind die Privatangelegenheiten von Politikern“. Soetwas veröffentlichen wir nicht.
Aber die Heuchelei in Bezug auf Sexualität und Drogen müsste #beidlgate eigentlich zum öffentlichen thema machen.
„Die Entwicklung vom Hoffnungsträger zum Schurken“
screenshot
Illustration by Zoë van Dijk for POLITICO
Politico, wesentliche politische Wochenzeitschrift auf europäischer Ebene, formuliert das seriöser, aber nicht weniger deutlich:
Sebastian Kurz: From political wunderkind to rogue operator
A sweeping corruption investigation has destroyed the Austrian leader’s fresh-faced image. And then he went rogue.
Was von Matthias Strolz so übersetzt wird: „Die Entwicklung vom Hoffnungsträger zum Schurken“
Das hat ganz sicher nichts mit der grasierenden Korruption zu tun.
Oder doch?
Man glaubt es kaum, aber nur die Türkei ist noch schlechter im Kampf gegen die Korruption.
In der Reihung der 46 Mitgliedsstaaten umfassenden GRECO landet Österreich auf Platz 45 (!).
Der Jahresbericht der GRECO zeigt, dass sich die, von Albanien bis zu den USA reichenden, “Gruppe gegen Korruption” generell etwas schwer tut. Lediglich Finnland und Norwegen haben in der vierten Überprüfungsrunde die Greco-Empfehlungen komplett umgesetzt
Die Korruptionsbekämpfer hatten Österreich bereits Anfang März d.J. im veröffentlichten Länderbericht wegen der “unbefriedigenden” Umsetzung von Empfehlungen im Bereich Gesetzgebung und Justiz gerügt.
Schredderaffäre reloaded
Der Ibiza-UA mit den bekannten Folgen und der Umgang der Regierungspartei ÖVP damit zeigt nahezu tagtäglich, warum sich Österreich diesen Platz redlich verdient hat.
Aktuelles Beispiel aus dieser Woche:
Justiz ermittelt gegen zwei Mitarbeiter des Kanzleramts. Und zwar nicht als Verdächtige, sondern bereits als Beschuldigte.
screenshot
Abgeordnete Krisper befragt die Auskunftsperson:
„Können Sie ausschließen, dass Festplatten aus Geräten geschreddert wurden, die nicht dem Bundeskanzleramt, sondern der ÖVP gehörten?“
Antwort: „Aufgrund der politisch motivierten Anzeige von Krisper und Krainer, entschlage ich mich“.
Die „Auskunftsperson“ entschlägt sich also, weil sie befürchtet, sich durch eine Antwort strafrechtlich zu belasten.
Übrigens eine Antwort die wortwörtlich so dutzende Male gefallen ist.
Eine Pointe hat diese Befragung noch zusätzlich.
Eine Droh-OTS der ÖVP, die darauf hinweist, dass man den Namen der „Auskunftsperson“ nicht nennen darf?
screenshot
„… ist es unzulässig, im vorliegenden Kontext den Namen der Verdächtigen oder sonstige identifizierte Merkmale (wie etwa ein Personenbildnis) zu veröffentlichen. Bei allfälligen Berichten sind die Verdächtigen daher völlig zu anonymisieren (keine Nennung der Vornamen und keine abgekürzten Familiennamen).“
Auf der öffentlichen Website des Parlaments jedoch:
screenshot
Message-Control out of Control
Irgendwie scheint die Messagecontroll der ÖVP komplett aus den Fugen zu geraten und alles, was nur irgendwie einem Strohhalm ähnelt wird ergriffen um den Helden-Status des Kanzlers aufrecht zu erhalten.
Ebenfalls ein aktuelles Beispiel:
Biontech liefert 50 Millionen Dosen früher an EU. Für Österreich bedeutet dies eine Million vorgezogene Biontech/Pfizer-Dosen bis Juni. Das ist die Konkretisierung einer bereits im Februar angekündigten Erhöhung der Lieferungen:
„Im zweiten Quartal können bis zu 75 Millionen mehr Impf-Einheiten an die EU ausgeliefert werden“.
Die offizielle ÖVP verkündet diese frohe Botschaft dann allerdings in etwas eigenartiger Weise als Verdienst von Sebastian Kurz.
screenshot
Auch der, von dem man in der ÖVP nicht weiss, wie man seinen Namen richtig schreibt auf twitter:
screenshot
Frau Ministerin Edtstadler bezieht sich auf voreilige Kritik und künstliche Empörung und schreibt per OTS:
„Der hartnäckige Einsatz von Bundeskanzler Sebastian Kurz auf europäischer Ebene hat sich ausgezahlt“
screenshot
Aber weder hat diese Lieferung auch nur das geringste mit Sebastian Kurz und seinem „Kampf“ zu tun, noch sind das „zusätzliche“ Impfstoffe.
screenshot
Wie es richtig gemacht wird, zeigt die Premierministerin von Estland
screenshot
Die Gräben zwischen Ost und West
Interessanterweise twittert Kurz gestern:
screenshot
„Wir müssen entstandene Gräben zwischen Ost und West in der EU überwinden und dafür Sorge tragen, dass es keine Mitgliedsstaaten erster und zweiter Klasse gibt. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.„
Ober er damit die selbstverschuldete, interessante und erstaunliche Trennlinie mitten durch Europa meint, die in etwa dem ehemaligen Eisernen Vorhang entspricht?
screenshot
Die Ausnahme: Österreich ist nicht der West-, sondern der Ost-Zone zuzurechnen.
Seine politischen Freundschaften weisen schon lange in diese Richtung.
Orban, Jansa, Borrisow, …
Ob diese Grenze und dieser Zustand seinen Wählern gefallen wird?
screenshot
You can fool some of the people all of the time, and all of the people some of the time, but you can not fool all of the people all of the time.
Abraham Lincoln
Daher ist es nicht verwunderlich, dass dieser Kanzler im Polit-Ranking deutlich abstürzt.
22 Prozent verliert er laut einer „Heute“-Umfrage in nur einem Monat. Noch vor den den letzt Veröffentlichungen der Chatprotokolle.
Diese Götterdämmerung hat wohl eher weniger mit einer Wagner-Oper oder einem nordischen Heldenepos zu tun als mit einer schlechten Schmierenkomödie.
Apropos – hier wieder so ein neues #dickpic
screenshot
In diesem Sinne:
Bleibt´s xund und losst´s eich nix gfoin!
Passt´s auf eich auf und wehrt´s eich!
