Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat grad erst begonnen und schon zeigen sich erste Absonderlichkeiten.

Da will z.B. die FPÖ vom Zeugen Strache wissen, wieso bei den ganzen Auswertungen seines Smartphones in den Akten die dem U-Ausschuss vorliegen, keine SMS oder WhatsApp-Nachricht von Strache an Kurz aufscheint. Und umgekehrt. Nicht eine Einzige.

Das wundert auch den Zeugen Strache und er bestätigt unter Wahrheitspflicht, mit dem Bundeskanzler auch über diese Kanäle kommuniziert zu haben.

Kann es sein, dass die vom Innenministerium an den parlamentarischen Untersuchungsausschuss übermittelten Akten unvollständig sind?

Die „Kommunikatonsschwierigkeiten“ zwischen der ermittelnden Soko „Tape“ des Innenministeriums und der zuständigen Staatsanwaltschaft im Justizministerium sind ja auch beim „Original“-Ibiza-Video offensichtlich geworden. Trotz gesetzlicher Vorgaben ist dieses, im BMI in voller Länge existierenden Beweismittel, nicht dem zuständigen BMJ übermittelt worden.

Wahrscheinlich hat der dafür zuständige Minister Karl Nehammer gerade wichtigeres zu tun. Muss er sich doch grad sehr intensiv mit der Schliessung der Balkanroute beschäftigen. Obwohl ohnehin wegen der Corona-Pandemie alles Grenzen seit Wochen dicht sind, ist das natürlich viel viel wichtiger, als Korruptionsermittlungen der Staatsanwaltschaft im wohl grössten Politskandal den dieses Land je erlebt hat.

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Da wird er nicht viel Freude haben, wenn er trotz derart wichtiger Grenzaufgaben heute im U-Ausschuss persönlich erscheinen und unter Wahrheitspflicht aussagen muss.

Mich würde ja sehr interessieren:

Kann man SMS schreddern?

hagerhard