Wir haben es satt, uns bei Wahlen immer mit dem „kleineren“ Übel zufrieden geben zu müssen. Wir wollen endlich das „Richtige“ wählen!

Schon bei der letzten Wahl haben viele Menschen nicht aus Überzeugung für Van der Bellen gestimmt, sondern weil er eben von den beiden zur Wahl stehenden Kandidaten das „kleinere“ Übel war/ist.

Auch bei der Wien-Wahl 2015 hat die Parole „fürchtet euch vor´m blauen Mann“ ihre Wirkung nicht verfehlt und der SPÖ ist es trotz eindeutiger Missstände in der Stadtpolitik (zb die Inserate für Krone, Heute & Co oder die Versäumnisse in der Wohnungspolitik) gelungen, die Reihen dicht hinter Häupl zu schließen. Ohne in weiterer Folge die geweckten Erwartungen zu erfüllen.

Als Beispiel dafür dient die leidige Diskussion um die „Obergrenze“, die vor der Wahl noch dezidiert abgelehnt wurde und schon im Jänner nach der Wahl von Häupl konterkariert wurde: Dass „Wien nicht die Probleme der ganzen Welt lösen“ – und somit nicht "unbegrenzt Migranten aufnehmen" könne.

Wie oft haben wir schon sagen gehört: „Eine allerletzte Chance hat sich die SPÖ noch verdient“?

Viel zu oft.

Schluss damit!

Und noch bevor der Nationalrats-Wahlkampf wirklich begonnen hat, wird dieser üble Spin um das angeblich weniger Furchtbare weiter gedreht. Die SPÖ, die unverhohlen mit der FPÖ liebäugelt, will uns weismachen, dass dies notwendig ist, um das noch viel grauslichere gefährlichere Türkis/Schwarz-Blaun zu verhindern.

Das könnte wirklich übel enden.

Der Umgang der SPÖ mit der Mitgliederbefragung betreffend TTIP/CETA und den daraus folgenden Handlungen, lässt erahnen, dass unabhängig von einem etwaigen Ausgang einer Urabstimmung über die Frage einer Koalition mit der FPÖ oder nicht, eine dem Machterhalt dienende Formulierung gesucht werden wird, um dann doch wieder den Weg in eine Regierung zu finden.

Apropos Mitgliederbefragung.

Das Theater um den Heumarkt mit einer Mitgliederbefragung, die dann ja doch irgendwie nicht gilt, aber auch der Umgang mit den Jungen Grünen und vor allem die Kürzungen bei der Mindestsicherung in Tirol und Vorarlberg zeigen, dass auch den Grünen das Label des Übels anhaftet.

Das noch kleinere Übel der kleinen Übel! Argumentiert man doch, dass es gelungen ist, Schlimmeres zu verhindern und die Mindestsicherung nicht soweit wie in Oberösterreich gekürzt zu haben. Vielleicht glauben das sogar einige der Grünen wirklich – auch tief drinnen in ihrem Herzen. Aber wie weit wird man sich auch weiterhin auf einen Pakt mit dem Teufel einlassen und die soziale Seele der Grünen „grad noch“ verkaufen?

Wie weit wird man gehen, um „Regierungsfähigkeit“ zu demonstrieren, wenn sich die ersten Risse im Damm gegen die Unmenschlichkeit zeigen und man Gefahr läuft, die Dämme brechen zu lassen? Wie glaubhaft sind die Beteuerungen „bis hierher und nicht weiter“, wenn Frau Felipe sich eine Zusammenarbeit mit der Kurz-ÖVP sehr wohl vorstellen kann?

Es reicht!

Wir wollen eine echte Alternative am Stimmzettel, der wir ohne schalen Beigeschmack bei der nun kommenden Nationalratswahl unsere Stimme geben können.

Wir wollen eine Wahlmöglichkeit mit größtmöglicher Partizipation und sozialem Gewissen. Selbstbestimmung und Mitbestimmung in allen relevanten Prozessen müssen über das derzeitige Delegieren der Verantwortung hinausgehen.

Das schaffen wir aber nur gemeinsam.

Als Bewegung der Basis mit einem gemeinsamen Ziel. Und genau das wollen wir sein: Eine Plattform, die es allen Linken Kräften, egal ob Parteien, NGOs, Vereinen, Einzelpersonen ermöglicht, sich zu vernetzen und unter einer gemeinsamen, offenen Liste zur Wahl anzutreten.

Solidarität, Flüchtende, die Angst vor sozialem Abstieg, Neoliberale Agenda und Steuerflucht von Globalen Playern werden nur einige der Themen sein, auf die wir Antworten abseits der inszenierten Alternativlosigkeit der Großparteien liefern können und müssen.

Echt Rot soll niemanden ersetzen oder ablösen – jedeR soll seine Identität behalten, damit dieses Bündnis möglichst breit wird. Wir wollen so partizipativ und demokratisch wie möglich sein, müssen aber auch klar sagen, dass das Projekt nur gelingen kann, wenn wir zügig voranschreiten und die offenen Fragen nach Organisation, Finanzierung und Kandidat*innen schnell klären.

Daher möchten wir euch zu unserem ersten Treffen am 10. Juni in der Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien einladen.

Einlass ab 10:30, Beginn 11:00, Ende ca. 16:00.

Um verbindliche Anmeldung wird gebeten

(bei Problemen mit dem Formular bitte an info@echtrot.at)

Echt Rot