Mich ärgert es seit Beginn des Krieges, Russland vs. Ukraine, dass sich die, so genannten, Friedensaktivisten, zu Kriegshetzern entwickelten und weiterhin Waffen für den Komiker fordern. Aber schön langsam erkennen viele wohl, dass die Lieferungen von Waffen nur zusätzlich Öl ins Feuer gießt.
Mein Gedankenexperiment wäre: "Wie würde es aussehen, wenn der Komiker keine Waffen bekommen hätte?"
Der Komiker kann seinen Mund nur soweit aufreissen, da er bisher um die Unterstützung seitens einiger Staaten wusste. Wären ihm keine Waffen geliefert worden, dann wäre der Krieg längst vorbei! Irgendwie haben alle Lieferanten ein Interesse, den Krieg so lange wie möglich am leben zu halten.
Das "Blabla" der Menschen, die meinen, dass man dagegen was unternehmen muss und aus diesem Grunde Waffen forden ist lachhaft, denn der Krieg, Ukraine gegen das eigene Volk, ist seit 2014 am laufen und die Personen die heute groß schreien, war dies die letzten 8 Jahren auch scheißegal.
Es hat sich auch bewiesen, dass "Der Komiker der Ukraine" 500 Millionen Dollar bei dem FTX Crash verspielt hat. Gelder die für sein Volk bestimmt waren! Soviel zum Thema eines "Helden", wie es dem Volk verkauft wird! Hier sieht man wie wichtig ihm sein EIGENES Volk wirklich ist!
Der Friedensratschlag
Beim 29. Kasseler Friedensratschlag diskutierten Vertreter der verschiedenen Friedensbewegungen ihre Positionen und Aktionsideen zum Krieg in der Ukraine.
Am zweiten Dezemberwochenende fand in Kassel der 29. Friedensratschlag der deutschen Friedensbewegung statt. Dabei trafen sich rund 350 Friedensaktivisten und Vertreter verschiedener Friedensinitiativen und -organisationen aus dem ganzen deutschen Bundesgebiet.
Ein großes Schwerpunktthema bildete der Krieg in der Ukraine. Diskutiert wurden unterschiedliche Hintergrundanalysen zum Ukraine-Krieg, mögliche Wege für Verhandlungslösungen sowie Aktionen und Forderungen der Friedensbewegung.
Ihrer Meinung nach hätte der Niedergang der US-Hegemonie nicht in einem Krieg enden müssen. "Aber die "Herrschenden" und die NATO hätten sich in eine Sackgasse manövriert und hätten nun ein Interesse an diesem Krieg. Aus diesem Grund würde die Friedensbewegung auch so massiv attackiert. Dabei könne man ihre Wirkung und ihren Einfluss auf die Gesellschaft gar nicht hoch genug einschätzen" so Hildebrandt.
"In ihrer Reaktion auf diesen Krieg sei die Friedensbewegung gespalten. Sie müsse sich jedoch auf das Völkerrecht berufen, das "jeglichen Angriffskrieg" verurteilen würde. Zwar könne man diskutieren, ob Russland hier dem Muster der "R2P"-Doktrin (Responsibility to Protect) folge, die ursprünglich den USA das Recht zugesteht, bedrohte Länder und Völker zu unterstützen. Aber der Westen akzeptiere die Anwendung der "R2P" nur im Narrativ seiner eigenen "regelbasierten Ordnung"." sagt Hermann Kopp vom Bundesausschuss Friedensratschlag.
Helmut Lohrer von den Ärzten gegen den Atomkrieg stellte zunächst fest, man sei sich bei der IPPNW mehrheitlich einig, dass es sich beim russischen Einmarsch "um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelt, den wir ablehnen und verurteilen". Die Verantwortung dafür trage die russische Regierung. Allerdings gebe es aufgrund der NATO-Osterweiterung eine Mitverantwortung bei der NATO. Die IPPNW halte sich hinsichtlich einer Analyse der Vorgeschichte grundsätzlich zurück – obwohl sich Lohrer eine Analyse wünschte. Schließlich hätte der Krieg seiner Meinung nach bis zum Dezember 2021 noch verhindert werden können. Russland habe den USA noch zwei Vertragsentwürfe für Sicherheitsgarantien vorgelegt. Diese seien von den USA abgelehnt worden, genauso wie der Vertrag, der im März bei den Verhandlungen in der Türkei vorgelegen habe und der vom britischen Premier Johnson torpediert worden sei.
Ulrich Schneider erklärte im Folgenden seine Forderungen: "Wir sind gegen jede deutsche Kriegsbeteiligung und gegen 100 Milliarden zusätzliche Militärausgaben." – "Wir sind solidarisch mit allen Kriegsflüchtlingen und lassen nicht zu, dass es Kriegsflüchtlinge 1. und 2. Ordnung gibt." Außerdem müsse man die Bundesregierung dafür kritisieren, dass Minsk 2 nicht eingehalten worden sei."
Hermann Kopp zufolge sei es wichtig, öffentlich deutlich zu machen, dass dieser Krieg die russische Antwort wäre auf eine tatsächliche Bedrohung, der Russland ausgesetzt gewesen sei. Das müsse klargestellt werden ...
"Der Krieg in der Ukraine begann schon 2014 als Krieg gegen die russischen Bürger in der Ostukraine und nicht erst am 24. Februar als 'Putins Krieg'. Wir müssen deutlich machen, dass die Ukraine das Opfer einer US-Intrige und des kollektiven Westens ist." so Kopp.
Auch die Frage nach einer größeren Mobilisation wurde kontrovers und vage diskutiert. Zwar könne eine Großdemo kein linkes Projekt sein, aber mit Nazis setze man sich nicht an einen Tisch. Dringend müsse man hierzulande mit den Gewerkschaften diskutieren. Diese seien jedoch offen für Waffenlieferungen. Andere sprachen sich aktiv dagegen aus, Leute auszugrenzen – und schlossen eine Kooperation mit AfD-Politikern und AfD-Wählern nicht grundsätzlich aus. Man bräuchte ein breites Bündnis:
"Wir brauchen die Kooperation mit allen, die gegen die Waffenlieferungen sind." sagte Helmut Lohner.
Wiederum andere hielten die geforderte Abgrenzung gegen rechts für einen Spaltpilz innerhalb der Friedensbewegung. Zudem müsse man sich ja nach der Diffamierung der Kritiker der Pandemiemaßnahmen als "rechte Verschwörer" noch einmal neu die Frage stellen, wer und was denn überhaupt rechts sei. Dazu müsse auch innerhalb der Friedensbewegung Aufarbeitung geleistet werden. Man möge sich doch darauf einigen, nicht mit rechten Funktionären zu kooperieren, so der diesbezügliche Vorschlag. Für andere war das Ausschlusskriterium, dass sie keinen AfD-Politiker als Redner akzeptieren wollten.
Viel Zustimmung erfuhr der Vorschlag, intensiv für die kommenden Ostermärsche zu mobilisieren, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass laut aktueller Meinungsumfragen die Stimmung in der Bevölkerung hin zur Position "gegen den Krieg" kippe.
Wie wenig Hoffnung man hinsichtlich der Einleitung eines Friedensprozesses auf die UNO setzen darf, legte der ehemalige UN-Diplomat Hans-Christof Graf von Sponeck dar. Er bezeichnete die Vereinten Nationen kurzerhand als "Unvereinte Nationen". Internationale Organisationen würden zunehmend für politische Zwecke missbraucht. So geschehen sei dies auch bei der OPCW-Mission zur Untersuchung des mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsatzes in Duma, Syrien, im April 2018.
"Der UN-Sicherheitsrat sei zu einem geopolitischen Theater verkommen und die UN-Generalversammlung habe keine Entscheidungsbefugnis" so der ehemalige Diplomat. Aus Protest gegen die Sanktionspolitik des UN-Sicherheitsrats hatte der frühere Koordinator für humanitäre Fragen seinen Dienst in der irakischen Hauptstadt Bagdad im Jahr 2000 niedergelegt.
Beim Krieg in der Ukraine handele es sich laut Michael von der Schulenburg um den gescheiterten Versuch, eine Neuordnung der Sicherheitsstruktur in Europa zu schaffen. Tatsächlich könnten nur die USA und Russland diese Neuordnung aushandeln.
Seiner Meinung nach bestehe das Problem darin, dass die Ukraine nicht berechtigt sei, zu verhandeln, und die USA nicht verhandeln wollten.
Rolle der westlichen Gemeinschaft
"Es müsse ein Verhandlungsfrieden erreicht werden, denn die von den USA angestrebte Ordnung sei nicht im Interesse der Europäer. Der große Schwachpunkt "dieses Proxy-Kriegs" bestehe in der Darstellung "einer siegreichen ukrainischen Armee". Dies entspreche mit aller Wahrscheinlichkeit nicht der Wahrheit. Laut seinen Quellen, so der ehemalige Diplomat, gebe es vermutlich "achtmal so viele tote ukrainische Soldaten wie russische". Demnach sei die ukrainische Armee schon ziemlich ausgedünnt. Selbst hochrangige US-Militärs wie General Mark Milley würden schon für Verhandlungen plädieren.
Ein weiterer Schwachpunkt sei, dass ein Großteil internationaler Hilfsgelder in der Korruption versacke. Außerdem habe der Westen bei der Konzeption des Ukrainekriegs nicht mit der schnellen wirtschaftlichen und politischen Entwicklung Chinas gerechnet. Jetzt würde man aus Sicht des Westens viel zu viele Ressourcen in der Ukraine binden, die für eine Reaktion auf China fehlten.
Schließlich wäre auch die öffentliche Stimmung ein Risikofaktor für die westlichen Kriegsführer. Diese könnte aufgrund verschiedener Faktoren schnell kippen: Die Bevölkerung könne durch die Inflation und Energiekrise noch kriegsmüder werden, als sie es jetzt schon ist. Die unverhohlenen Nazi-Symbole beim ukrainischen Militär rücke die ukrainische Kriegspartei in ein immer schlechteres Licht.
Aktuell halten Medien die Propaganda noch aufrecht \u2012 aber irgendwann werde es eine Reaktion in der Zivilgesellschaft geben und dann werde die öffentliche Meinung zum Krieg vollends kippen. Daher plädierte von der Schulenburg vor allem darauf, seitens der Friedensbewegung auf dieses Kippen der öffentlichen Stimmung hinzuwirken." So der frühere UN-Diplomat der OSZE auf dem Kasseler Abschlusspodium.
In der Abschlusserklärung des 29. Kasseler Friedensratschlags appellierten die Friedensaktivisten an die Bundesregierung:
"Wir fordern von der Bundesregierung und der EU, den Krieg nicht länger mit Waffenlieferungen und Propaganda zu befeuern, sondern sich ernsthaft um einen Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu bemühen."
Es sind schlechte Vorzeichen für die EU-Regierungen, wenn ihre Propaganda nicht mehr so funktioniert und sich Pazifisten (nicht die GrünInnen) gegen die Waffenlieferungen wenden. Hinzu kommt noch, dass sie endlich begriffen haben, dass es scheißegal ist, WER sie zusätzlich unterstützt. Bisher wurde eine Zusammenarbeit für die als "Rechts" bezeichneten Personen immer abgelehnt, was der Bundesregierung natürlich Recht war, da dies die "Gefahr" vermindert. Nun jedoch Arbeiten LINKE PAZIFISTEN mit eher RECHTS stehenden PAZIFISTEN zusammen.
Es ist daher nur eine Frage der Zeit, bis diese "NEUE" Friedensbewegung ihre Unterstützung durch den Staat verliert und wie alle Kritiker als Verschwörer und Staatsfeinde behandelt werden! Es sind in Deutschland schon Gespräche im laufen, die eine ordentlich gewählte Partei verbietet. Dann sind wir zur Gänze in der Vergangenheit angekommen!
In diesem Sinne ...
