Es ist spannend, was da im Nachbarland Deutschland abgeht. Es müssen hier doch wirklich DIE DEMOKRATIE und ihre Parameter hinterfragt werden.
Es bestreitet niemand, dass Deutschland eine Demokratie ist - nach außen hin jedenfalls, doch wer sich damit näher auseinander setzt erkennt schnell, wie die demokratischen Werte langsam ausgehöhlt werden. Wie war das noch mal mit dem Spruch "Steter Tropfen..."?
Schon vor der Pandemie bezweifelte ich, dass sich Deutschand den Titel "Demokratie" geben darf, da sich die staatliche Meinungsbildung diametral zu einer Demokratie zeigte. Oh, sehr gefährlich, jetzt bin ich mit diesem Satz beim Verfassungsschutz in Deutschand gelistet, wie wir am Ende des Blogs sehen werden!
Nicht, weil der Verfassungsschutz meine Blogs im Welt-Weiten-Web findet, oder ich so unglaublich wichtig bin, - Nein - , es gibt ja nun nach 80 Jahren endlich wieder das staatlich verordnete, deutsche Denunziantentum, das sich schon früher rasend schnell über dieses Land ausbreitete.
Es scheint in Deutschland wieder sehr gefährlich zu werden seine eigene Sichtweise in der Öffentlichkeit zu verbalisieren!
Die Meinungsfreiheit wurde schon lange vorher stückweise eingeschränkt. Ich erinnere mich noch gerne an eine Demo zurück, als die Demonstranten mit dem "GG", dem Grundgesetz in der Hand demonstrierten und die Polizei peinlich darauf achtete, dass die betreffenden Personen dieses Buch nicht hochhielten. Es wurde sogar VERBOTEN zu demonstrieren. Die Teilnehmer machten auf den Untergang der Meinungsfreiheit aufmerksam.
Leider gibts keinerlei Videos mehr, da sie alle von Youtube vom Netz genommen wurden. Das war übrigens lange bevor der Name "Querdenker" erfunden wurde. Die Teilnehmer dieser Demo, man mag es heute ja fast nicht glauben, waren linkspolitisch Orientierte.
Aber dann kam Corona und die Grundrechte wurden entgegen einer Demokratischen Grundordnung weiter eingeschränkt. Ebenso in Österreich, was das Verfassungsgericht mehrmals bestätigt hatte und deshalb die betreffenden Verordnungen und Gesetze zurück genommen werden mussten. Mir braucht niemand erzählen, dass die Politiker und ihre Verfassungsexperten nicht schon vorher wussten, dass ihre Gesetze und Verordnungen Grundrechtswidrig und damit auch Undemokratisch waren.
Es wurde in Deutschand ein Gesetz erlassen, dass in die Meinungsfreiheit eingreift und soziale Medien anhält "Hassrede" zu löschen. Doch bei allen Bekannten von mir die kritisch Denken, wurden Beiträge gelöscht und sie wurden gesperrt, nicht wegen Hassrede sondern wegen Anzweifeln der Coronadikatur, was durch die freie Meinung einer Demokratie zu 100% gedeckt wäre. Natürlich finden das die linkslinken GutmenschInnen inzwischen nicht so toll wenn andere, konträre Meinungen im Internet stehen bleiben.
Aber hier gilt wieder folgender Spruch:
"Sowas darf nie wieder passieren!" sagt der Deutsche und sieht dabei zu, wie es wieder passiert!
Mit der Corona Pandemie und dem Zweifel an der Richtigkeit der Aussagen diverser "Experten", die meist alles andere waren als Virologen oder Epidemiologen, kam auch der Begriff "Lügenpresse" auf. Es fühlte sich das ZDF oder die ARD sogar genötigt, dies in wirren Worten klarzustellen. Natürlich wurde "Lügenpresse" das Unwort des Jahres, da es nicht von diesen erfunden wurde.
In dieser Zeit begannen die Medien absolut einheitlich zu berichten. Es hatte zwar jeder Sender oder jedes Internetmedium seine eigenen "Experten" aber alle sprachen das gleiche. Nur "ServusTV" war als einziger Sender kritisch, was ihm natürlich sofort den Vorwurf eines "Rechten Senders" einbrachte.
Nach dieser Vereinheitlichung der Medien und dem damit verbunden Ende einer 4. Gewalt im Staat, war es für die Politik einfach ihre Wahrheiten, die sich auf das Volk Meinungsbildend auswirken sollen, in vielen Köpfen zu installieren. Ab diesem Moment wurden wahre Meinungszombies gezüchtet die alles was man ihnen visuell zeigte, glaubten und plötzlich zu ihrer Wahrheit machten. Es wurden sogar Philosopen, Astrologen, Statistiker und Städteplaner als "Experten" präsentiert und deren "Meinung" als eigene Wahrheit angenommen.
Jeder der kritisch berichtete, bloggte oder diese kritische Sichtweise in den sozialen Medien postete wurde beschimpft, ausgegrenzt und teilweise auch strafrechtlich verfolgt. Ärzte die sich kritisch über die Pandemiegesetze und die "wissenschaftlichen" Erkenntnisse öffentlich äusserten, bekamen sofort am nächsten Tag eine Hausdurchsuchung mit der Begründung einer "Steuerhinterziehung". Diese Ärzte konnten ohne PC und Unterlagen über Wochen ihre Praxis schließen. Dies nur, weil sie IHRE Meinung in der Öffentlichkeit verbreiteten, wie es in einer wirklichen Demokratie sein müsste und auch sollte.
Dann kam der Krieg in der Ukraine.
Hier wurde dann die Demokratie und ihre Meinungsfreiheit zu Grabe getragen. Es geschah genau das, was der Deutsche angeblich seit 80 Jahren zu verhindern versuchte.
Es kam zu einer Gleichschaltung der Medien, die nichts anderes als eine Ausrichtung auf die Weltanschauung bedeutet, wie man im Moment an der Berichterstattung über die Ukraine sehr gut erkennen kann. Zweifel an den Berichten und schon wird man als Putin Propagandist bezeichnet. Es scheint ja bestens für das staatlich verordnete Meinungsbildungsministerium zu funktionieren. Ihre Medienzombies haben ihr eigenes Denken abgeschaltet denn der Staat denkt nun für sie. Alles ist gut!
"Sowas darf nie wieder passieren!" sagt der Deutsche und sieht dabei zu, wie es wieder passiert!
Genau dies ist geschehen, als in einer (angeblichen) Demokratie mit Meinungsfreiheit und kritische Berichte VERBOTEN wurden.
EU Charter of Fundamental Rights schreibt in Artikel 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit:
"Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet."
Im Grundgesetz Artikel 5 Abs. 1 steht folgender Satz:
"(1)Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. (2) Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. (3) Eine Zensur findet nicht statt."
Zur Pressefreiheit:
"Art. 5 Absatz 1 Satz 2 GG gewährleistet die Pressefreiheit. Auch diesem Grundrecht misst die Rechtsprechung eine hohe Bedeutung zu, da die freie Presse den Bürgern Informationen bereitstellt, auf deren Grundlage sie Meinungen bilden können. Daher besitzt die Freiheit der Presse eine ähnlich zentrale Bedeutung für die Demokratie wie die Meinungsfreiheit."
Da frage ich mich, wie es sein kann, dass ausländische Sender VERBOTEN werden und die WEITERGABE von TEXTEN und LINKS zu einer Strafverfolgung führen?
Das Handelsblatt schreibt: "Kommunikationswissenschaftler Philipp Müller sieht in den Programmen von RT und Sputnik eine „gezielte Staatspropaganda von russischer Seite, die den Krieg und seine Ursachen grob falsch darstellt“. Sie richte sich an Bevölkerungsteile in anderen Staaten, die eigenen staatlichen Institutionen gegenüber skeptisch eingestellt sind."
Hat die Regierung etwa Angst, dass man das was der Bürger denken soll etwa in Frage stellen könnte und bei Waffenlieferungen an die Ukraine nicht in Jubel verfällt?
Ich will und kann hier nicht bewerten, ob es sich um Propaganda bei Rt und Sputnik handeln könnte, wie von unserer Politik andauernd behauptet wird. Es geht rein um die Tatsache, das Verboten wurde was Zweifel in der staatlich verordneten Doktrin sähen könnte. Es wurde VERBOTEN und ZENSIERT!
Die wenigsten Bürger hatten hierzu eine Meinung oder erkannten, dass ihre Meinungsfreiheit wieder ein großes Stück eingeschränkt wurde, denn sie fanden es Super! Sie übernehmen einfach die Weltanschauung ihrer Regierung! Auch damals fanden sie nichts daran, bis IHRE EIGENE Meinung durch diese Gesetze eingeschränkt und sanktioniert wurden.
"Sowas darf nie wieder passieren!" sagt der Deutsche und sieht dabei zu, wie es wieder passiert!
Wer jetzt immer noch der Meinung ist, dass es sich in Deutschand um eine astreine Demokratie handelt, sollte sich mal folgendes auf der Zunge zergehen lassen:
Innenministerin Nancy Faeser hatte letzten Mai im Bundesverfassungsschutz eine neue Abteilung eingerichtet. Sie trägt den Namen “Phänomenbereich verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates”. Im Verfassungsschutzbericht 2021 ist dazu zu lesen:
"Die Angehörigen des Phänomenbereichs versuchen, das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie, in staatliche Institutionen sowie in Wissenschaft und Medien zu untergraben. Sie machen demokratische Entscheidungsprozesse und Institutionen der Legislative, Exekutive und Judikative verächtlich. (…) Diese Form der Delegitimierung erfolgt meist nicht durch eine unmittelbare Infragestellung der Demokratie als solche, sondern über eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates und ihren Entscheidungen."
Nach dieser Beschreibung bin ich ein Phänomenangehöriger wie noch so viele andere. Besonders die "Ständige Agitation gegen demokratisch legitimiere Repräsentanten" und "... Das Vertrauen in ... die Medien untergraben" gefällt mir. Ob die auch gegen sich selbst ermitteln wenn sie permanent eine demokratisch gewählte Partei verunglimpfen, oder besser eine "Agitation gegen demokratisch legitimiere Repräsentanten" leben?
Als Kritiker unterliegt man nun einer Verfassungsschutzbeobachtung wenn man die Berichte der Medien oder die Aussagen der Politiker in Zweifel zieht! Das ist wirklich ein Hammer!
"Sowas darf nie wieder passieren!" sagt der Deutsche und sieht dabei zu, wie es wieder passiert!
An wem liegt es nun, dass immer mehr Menschen an der Legitimation der Demokratie in Deutschland zu zweifeln beginnen?
Es liegt an den Gesetzen, an den Politikern und ihren Haltungen und Handlungen. Immer mehr Menschen erkennen was hier läuft, stellen die staatlich verordnete Weltanscheuung in Frage und verbreiten diese Meinung über das Internet. Diese Meinung, die sich nicht mit der verordneten des Staates deckt, wurde nun beschnitten.
Die neue 4. Gewalt im Staat
Es gab einmal eine 4. Gewalt im Staat. Dies waren die Medien, die der Politik gehörigen Druck machte. Es wurden Gesetze schon vorher über diese 4. Gewalt in Frage gestellt und diese 4. Gewalt fungierte wie eine Aufsichtsperson der Politik gegenüber, was auch dessen eigentlicher Zweck ist.
Es war sicherlich lästig für die betreffenden Politiker, wenn ihnen die 4. Gewalt auf die Finger gesehen hatte. Aus der alten 4. Gewalt wurde das Sprachrohr der 2. Gewalt, der Legislative.
Nachdem nun alle Medien systemrelevant berichten müssen um ihre Förderungen zu erhalten und eine Gleichschaltung vollzogen wurde, hat sich die 4. Gewalt nach aussen verlagert und diese Aufgabe übernehmen nun die vielen unbekannten Blogger und Kritiker im Internet. Die vom Sprachrohr der Regierung (Medien) gerne als "Querdenker", "Nazi", "Impfgegner", "Coronaleugner" oder "Putinversteher" bezeichnet werden.
Um der Kontrolle der neuen 4. Gewalt zu entgehen, hat die Politik die Meinungsfreiheit Stückweise weiterhin eingeschränkt! Kritik an der Weltanschauung der Regierung ist verboten!
Der Staat unternimmt nun wirklich alles um diese kritischen Sichtweisen und Meinungen zu unterdrücken. Damit stellt sich wieder die Frage, ist diese Unterdrückung der freien Meinung wirklich demokratisch?
"Sowas darf nie wieder passieren!" sagt der Deutsche und sieht dabei zu, wie es wieder passiert!
In diesem Sinne ...
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html / https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/informationskrieg-im-internet-eu-kuendigt-verbot-russischer-propaganda-sender-an-facebook-und-twitter-blockieren-sie-bereits/28117570.html / https://www.unzensuriert.at/content/153985-bundeskanzler-olaf-scholz-will-buerger-ueber-meinungsfreiheit-und-demokratie-belehren-waehrend-seine-innenministerin-genau-das-gegenteil-praktiziert/?utm_source=facebook&utm_medium=website&utm_campaign=SocialSnap&fbclid=IwAR16txZp4O_tjwd06iG_DtoMg7Hn3wpGTTWg6UAyvK14eY4hf4VwJp6CMPk
