Nach einigen politschen Umbesetzungen in jüngerer Zeit wird immer klarer, dass Frauen aus gehobenen Positionen der ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP zunehmend hinausgedrängt werden. Weniger Wählerstimmen führen zu weniger Mandaten und bei den resultierenden Verteilungskämpfen unterliegen die in Frage kommenden Frauen regelmäßig den männlichen Konkurrenten, wohl deshalb, weil die Entscheidungsgremien immer noch mit Männermehrheiten ausgestattet sind und diese sich, ähnlich wie die Katholische Kirche, den Machterhalt durch fortwährende Fortschreibung dieser Mehrheiten sichern. Unter guten Voraussetzungen: der Frauenanteil im Parlament beträgt aktuell 30,6%, derjenige des Bundesrates ist noch niedriger.
Jüngstes Beispiel ist die zukünftige ex-Landesrätin von Oberösterreich Doris Hummer, die Strugl (Wirtschaft) und Hiegelsberger (Bauern) weichen muss. Die sachliche Rechtfertigung eines solchen Schrittes gestaltet sich schwierig: das Wort „Landwirtschaft“ trägt die Wirtschaft ja schon in sich, und heutzutage sind Bauern Unternehmer. Aber hier nach sachlichen Argumenten zu fragen, wäre ohnehin naiv. Ich jedenfalls hätte jede Wette abgeschlossen, dass Hummer unterliegen würde. Genauso erging es auf Gemeindeebene ihrer Parteikollegin Helga Leitner in Bad Ischl, die trotz vieler Vorzugsstimmen dem für das desaströse Wahlergebnis in erster Linie verantwortlichen Listenführer Johannes Kogler und einem weiteren männlichen Kollegen weichen musste.
Doch das „Absägen“ oder „Ausbremsen“ von Politfrauen ist kein Privileg der ÖVP. Der Vorstand der SPÖ Oberösterreich beschloss sehr rasch, dem so „erfolgreichen“ Reinhold Entholzer das einzige noch verbleibende Landesratsmandat zu gönnen und ihn keineswegs etwa durch Gertraud Jahn zu ersetzen. Denken wir auch an Sonja Ablinger, die bei der Nachbesetzung des nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer freigewordene oberösterreichische SPÖ-Nationalratsmandat nicht zum Zug kam. Doch hier könnte auch der andere Faktor der bei Machtkämpfen unterliegenden Kandidatinnen den Ausschlag gegeben haben, der sowohl Frauen als Männer trifft: das Querdenker-NoNo.
Kokettiert man am Anfang noch mit eigenwilligen KandidatInnen und schmückt sich mit den Federn der bunten Vögel, so werden diese doch sehr rasch in die Schublade befördert, sobald die Parteien eine Chance sehen, dies unauffällig zu bewerkstelligen. Davor sind auch die Grünen nicht gefeit (mangelndes Frauenengagement kann mann denen ja nicht vorwerfen – gibt’s dort eigentlich noch Männer?), wie die jüngste Abwahl von Efgani Dönmez als Bundesrat beweist. Weil er „die Pappn nicht halten“ wollte, wie Vassilakou im Wiener Wahlkampf von sich plakatieren ließ? Ein anderes Beispiel ist Nudelsiebträger Niko Alm, der den Neos als Religionssprecher dann doch zu nonkonformistisch war.
Wo finden sich also Frauen in der politischen Landschaft wieder? Bei den schwarz-roten Männerbünden? Bei den „Genderfeinden“ von der FPÖ? Bei den Grünen, die jede Kritik an eine frauenfeindliche oder Frauen einschränkende Mentalität in manchen islamischen Kreisen sofort als Islamophobie verdammen?
Wo finden sich integrierte liberale Moslems mit Migrationshintergrund wieder? Bei den Grünen, die einen solchen gerade aus seiner Funktion entfernt haben? Bei den Roten, denen in Linz ein Naheverhältnis zu türkischen Rechtsextremisten nachgesagt wird?
Wo finden sich Konfessionsfreie, Atheisten und Humanisten wieder? Bei der kruzifixschwingenden FPÖ? Bei den „entalmten“ Neos? Bei der SPÖ, bei denen das Thema Religion entgegen der Tradition plötzlich wieder Bedeutung erlangt (bis zum gemeinsamen „Fastenbrechen“ – will man doch auch dort beweisen, wie wenig islamophob man ist).
Interessante Fragen für alle, die nicht vergessen haben, dass es wieder Wahlen geben wird. Dass es in Österreich mehr weibliche als männliche Wahlberechtigte gibt, und dass rund zwei Millionen Konfessionlose wahlberechtigt sein werden.
