Im Frühjahr 2021 soll die Baustelle Parlament fertig sein. 70.000 Quadratmeter werden um- oder neu gebaut. Die Kosten sollen maximal 352 Millionen Euro betragen. Etwas günstiger ist die „Baustelle Parlament“ – das neue Buch von Hubert Thurnhofer – es kostet nur 11 Euro.
Der kritische Philosoph gibt eine kompakte Einführung in die Baupläne des Bundesverfassungs-Gesetzes (B-VG), das 2020 einhundert Jahre alt wird. Warum Fundamente und zahlreiche spätere Zubauten der österreichischen Verfassung in schlechter Verfassung sind, das erklärt dieses Buch in allgemein verständlicher Sprache. Nicht nur das österreichische Parlament ist eine Baustelle, sondern der Parlamentarismus droht aufgrund bröckelnder Verfassungs-Bausteine einzustürzen.
„Über 1.000 Verfassungsartikel, zum Teil unauffindbar im Bundesgesetz, und dazu neun Länderverfassungen, können nicht als Grundlage einer demokratischen Republik dienen, wenn nur 100 Experten dieses Landes imstande sind, diese Bausteine aufzufinden, zu ordnen und richtig (oder zumindest rechtmäßig) zu interpretieren“, so der Autor.
Niemand geringerer als der Verfassungsexperte Ludwig Adamovich gibt ihm recht. Er schrieb schon 1982 in seinem Standardwerk über die Österreichische Verfassung: „Verfassungsartikel in einfachen Bundesgesetzen sind überaus zahlreich und bisweilen geradezu versteckt gelegen. Manche davon sind typische Produkte von Gelegenheits-Verfassungsgesetzgebung, hinter der weder ein allgemeines verfassungspolitisches Konzept noch ein fundamentales staatspolitisches Anliegen steht.“
Siehe auch Kommentar von Erhard Busek
