Ich hab mir den Beitrag sowie die dazugehörigen Kommentare des Beitrags von Hr. Mag. Cvrkal reingezogen.
Alles, was ich dazu sagen kann, wird vom Text her lang und übersteigt den Inhalt seines Beitrags, weils dabei ins Grundsätzliche geht. Deshalb der extra Beitrag zu diesem Thema. Meine Gedanken, - naturgemäß die eines Menschen vom Bau, nicht die eines Sozialexperten - unterteilen sich in zwei Blöcke:
- Beschreibung der Situation und Ursachenforschung
- Lösungsmöglichkeiten
Zur Lage der Nation, wie es so schön heißt:
Nach meinem Dafürhalten ist das Ganze eine völlig zerfahrene Sache. Da hat man irgendwelche Gesetze gemacht, die hinten und vorne nicht – oder nicht mehr - in die Realität passen. Fangen wir mal mit den einzelnen Punkten an:
Die USA haben mit Hilfe der Nato die Stabilität in den arabischen Staaten zerstört. Grundlos, resp. unter Angabe von falschen Gründen, zum Erreichen ihrer staatsinternen wirtschaftlichen und strategischen Ziele. Danach begannen in jedem dieser betroffenen Länder Unruhen, Aufstände, Bürgerkriege, Stellvertreterkriege. Das Produkt: Die leidende Zivilbevölkerung, die Schutz suchte.
Das fand man in erster Linie in den Nachbarstaaten, mit Ausnahme der Golfstaaten. Saudis und Gleichgesinnte spielten da nicht mit. So entwickelten sich Flüchtlingslager in unglaublicher Größenordnung z.B. in Jordanien, usw. Diese wurden von der UNHCR unterstützt, zum damaligen Regelsatz.
Danach kam die Kürzung der Pro-Kopf-Zuschüsse auf ca. die Hälfte (ich hab darüber auch in f+f geschrieben, schau aber jetzt nicht nach, - ich schreib das alles aus dem Bauch heraus). Jetzt kommt das, was man "Timing" nennt. Gleichzeitig sperrten sich mehrere große Zahler für die UNHCR und bezahlten ihre Anteile nicht mehr. Die Organisatoren in den Flüchtlingslagern merkten, dass sich eine Katastrophe anbahnte.
Aber anstatt, dass die Pfarrerstochter bei den Zahlerstaaten intervenierte, ihre finanziellen Zusagen einzuhalten, ging sie den anderen Weg: Sie organisierte ihre publizistisch gut vorbereitete Einladung, aber nicht nur an die arabischen Staaten, sondern auch für die Afghanen und die Schwarzafrikaner. Soviel zum Timing.
Natürlich empfanden das die Betroffenen zwar nicht als die Ideallösung, aber zumindest als eine Alternative. Man stützte sich auf die Versprechungen, die da in finanzieller Hinsicht gemacht wurden, sowie auf die Märchen, die von einheimischen Schleppern noch dazu erfunden wurden. Es ging um die Existenzmöglichkeit in Sicherheit. Was dabei im Vordergrund stand, das ist müßig, darüber zu spekulieren. Bei fast jedem war auch der wirtschaftliche Faktor im Spiel, was ja nachvollziehbar ist, weil man in dem Land, in das man nun reisen wollte, auch überleben musste. Nur so ist es zu erklären, dass sich ganze Familien verschuldeten, um einem Familienmitglied die Reise nach Europa zu ermöglichen.
Was man außer acht ließ oder völlig unterbewertete, war die dadurch mögliche Einschleusung von Fundamentalisten, die Europa destabilisieren könnten. Dafür bedankte man sich bei den Saudis, in dem man denen nach wie vor genügend Kriegsmaterial lieferte. Wobei die Saudis genauso wie viele andere arabische Führer wissen, dass der Islam in der fundamentalistischen Form in den islamischen Ländern auf Dauer nicht zu halten ist, schon gar nicht, wenn sich das Bildungsniveau nach oben verändert. Den Islam dadurch zu festigen, indem man ihn nach Europa transportiert, wird aber ein Trugschluss werden, und sich als Eigentor ähnlich wie beim Zauberlehrling von Goethe herausstellen.
Bereits vor dem Exodus vieler Araber und Afghanen fand aber bereits die Immigration aus Europa in die EU statt. Kosovo, Albanien, Serbien, Ukraine, Moldawien, aber auch EU-Staaten wie Rumänien, Bulgarien usw. Natürlich standen da in erster Linie wirtschaftliche Interessen im Vordergrund. Wie will man da aber zu den "echten" Verfolgten eine Trennungslinie ziehen, zumal auch bei letzteren eine wirtschaftliche Komponente +/- mitspielt? Es geht gar nicht.
Die Interessen der Pfarrerstochter mit dem Stop der schrumpfenden Bevölkerung schon wg. der Rentenkassen und dem Facharbeitermangel haben zwar eine reale Grundlage, aber ihr Schuss ging nach hinten los. Jemand, der Sozialhilfe bezieht, zahlt nichts in die Rentenkasse, und wer sich nicht integriert, und auch bei den Integrierten trifft das oft zu, lernt auch keinen Beruf. Die schönen Videoberichte über die syrischen oder afghanischen Lehrlinge in irgendwelchen Betrieben sind doch absolute Ausnahmen und nur dazu da, um dem deutschen Michel Sand in die Augen zu streuen.
Aber zuzugeben, dass man mit der derzeitigen gesetzlichen Regelung Schiffbruch erlitten hat, das geht schon aus wahltaktischen Gründen nicht. Denn dann müsste die Pfarrerstochter, was längst überfällig ist, zurücktreten. Um sich der Kritik zu entziehen, werden dann irgendwelche Abschiebungen bewirkt, Rückführungen gegen Geld, auch für Leute, die vom Gesetz her dazu verpflichtet sind, und Leute, die man sehr wohl in Europa brauchen könnte, weil sie bereits integriert sind und über ihre Entlohnung Sozialabgaben bezahlen.
Soviel zur Ursachenforschung und Beurteilung der aktuellen Lage. Aber wie kriegt man die Kuh vom Eis?
Mögliche Auswege, die ich auf vier Säulen stelle:
Die erste Säule – die Religion. Der Staat nimmt die Religionsausübung in die Hand.
Was meine ich damit: Obwohl es bekanntlich Sunniten, Schiiten, Alewiten, usw. gibt, würde ich die europäische Tradition des christlich geprägten Abendlandes in den Vordergrund stellen. Aufgrund unserer liberalen Einstellung können und wollen wir niemanden verbieten, eine andere Religion als die christliche anzunehmen, aber dann nur in der Form, die der Staat zulässt.
Das wäre eine „Light-Form“ des Islams, wobei der friedliche Charakter des Korans in Verbindung mit der Koexistenz aller Menschen in den Vordergrund gerückt wird und die Suren mit den vernichtenden Elementen relativiert werden. Sowas geht auf keinen Fall mit Religionslehrern, die aus dem Herkunftsland kommen, weil diese politisch geschult wurden und zu einem bestimmten Zweck in Europa agieren, was sicher nichts mit den Interessen der europäischen Staaten zu tun hat. Natürlich wäre dann eine Zuspitzung über die fundamentalistischen Ideen der Schiiten oder Sunniten nicht mehr möglich, weil man dann keine Unterscheidung mehr vornimmt. Meines Wissens ist so eine Unterscheidung auch nicht im Koran vorgesehen.
Dadurch gibt man dem gläubigen Menschen, der eben zu Allah beten möchte, die Gelegenheit, das zu tun, aber nach europäischem Muster. Sämtliche Doktrien, die man als fundamentalistischer Religionsvermittler aus dem Koran ableitet und die sich mit europäischen Normen nicht vereinbaren lassen (z.B. der Umgang mit der Frau) werden dadurch relativiert.
Dems nicht passt, - dort ist die Tür. Geh dorthin, wo Du hergekommen bist. Du bekommst Geld vom Staat, also kann Dir der Staat mit gutem Recht auch vorschreiben, was Du zu tun und zu lassen hast. Der europäische Staat gibt Dir sowieso auch auf diese Art weit mehr, als der Herkunftsstaat umgekehrt dem Christentum zugestehen würde.
Soviel zur Religion.
Nun zur Integration als zweite Säule.
Es muss zur unabdingbaren Bedingung eines Bleiberechtes werden, dass zum einen der Wille des Immigranten zur Integration besteht und diese auch durch staatliche Maßnahmen gefördert, aber dessen Effizienz auch kontrolliert wird. Dabei geht es nicht darum, dass der Ankömmling seine alten Traditionen über Bord wirft, aber er muss sie gemäß den hierzulande üblichen Traditionen überprüfen und modifizieren. Das bezieht sich u.a. auf Kleidung, Sauberkeit, Umgang mit Mitbewohnern anderer Ethnien, usw.
Die Grundvoraussetzung für alles ist aber die in möglichst kurzer Zeit zu erlernende Landessprache, in unserem Falle eben deutsch.
Die dritte Säule hängt eng mit der zweiten zusammen, nämlich die schulische Ausbildung der Kinder und Jugendlichen. Das beginnt bereits im Kindergarten, geht über die Grundschulen bis in die weiterführenden sowie in die Fachschulen. Sollten sich in größeren Schulen die Prozentsätze der Kinder, die Immigrationshintergrund und unzureichende Sprachkenntnisse haben, erhöhen, dann sollen diese Kinder in extra Klassen intensiver geschult werden, damit sie in der Lage sind, genauso wie die Gleichaltrigen das Endziel zu erreichen.
Es kann nicht angehen, dass mit Rücksicht auf Immigrantenkinder der eigene schulische Standard im Land heruntergeschraubt wird. Dazu kommt die anschließende Verpflichtung der Jugendlichen, entweder ein weiterführendes Studium anzugehen oder einen Beruf im dualen System zu erlernen.
Nun zur vierten Säule, das ist die Berufstätigkeit. Das jahrelange Herumlungern in irgendwelchen Lagern produziert nur Kriminalität und religiösen Fundamentalismus. Der Weg kann nur sein: Schnell die Sprache erlernen und dann ab in die Arbeitstätigkeit. Jeder ist für was gut, und es gibt genügend einfache Arbeiten, für die der Staat kein Geld hat, um eine Vollbeschäftigung zu erreichen.
Für Uferbebauung brauche ich nur einen geschulten Vorarbeiter aus der Branche, zusammen mit geeigneten Maschinen. Für die Arbeit im Wald, um Bruchholz aufzusammeln und abzufahren und dadurch dem Borkenkäfer und anderen Zeitgenossen das Handwerk zu legen, da braucht man einen engagierten Förster, der den Leuten klarmacht, was sie zu tun haben. Genauso für andere landespflegerische Maßnahmen, für die kein Geld da ist. Fest steht, man benötigt hauptsächlich Hilfskräfte zur Ausübung, und derartige Tätigkeiten sind leicht zu erlernen.
Natürlich gibt es auch Leute, die im Herkunftsland schon einen Beruf gelernt haben. Da ist es noch einfacher. Ich sehe nicht ein, warum man die nicht in dem erlernten Beruf einsetzen kann. Klar haben die zuhause andere Normen als wir. Aber wo ist das Problem? Dafür haben wir Handwerkskammern, Berufsgenossenschaften, Landwirtschaftskammern, usw., die da gefordert sind, um die Leute eingehend zu prüfen. Dann wird festgestellt, ob und welche Defizite vorliegen, und eine ergänzende Schulung resp. Ausbildung vorgenommen.
Soviel zu meinen vier Säulen.
Die logische Konsequenz zur Einhaltung dieser vier Säulen ist die Kontrolle der zweiten (Integration) und die Beobachtung der vierten (Berufstätigkeit). Derjenige, der hier ankommt und einen Familiennachzug beantragt, muss erst die zweite und die vierte Säule nachweisbar erfüllen, sonst gibts keine Genehmigung für den Nachzug.
Soweit meine Vorstellungen. Klar kann man mir vorwerfen, dass ich damit irgendwo über den Wolken schwebe. Aber ist das wirklich so verkehrt, diese Ansichten zu vertreten?
Abschließend komme ich zu dem von Mag. Cvrkal angesprochenen Beispiel des integrierten Albaners, der abgeschoben wird. Natürlich braucht man dazu vernünftige Einwanderungsgesetze, um Unsinnigkeiten ausschließen zu können. Da spricht man vom Facharbeitermangel. Wie ich bei meiner vierten Säule die Verifizierungsmöglichkeit der handwerklichen oder anderen Kenntnisse erklärt habe, so kann man das genauso beim Albaner, aber auch bei anderen machen.
Klar hat der keinen Fluchtgrund, - aber Leute, die arbeiten wollen und das auch so, dass man deren Produkt verwenden kann, die braucht man doch. Dasselbe gilt für Rumänen, Bulgaren, etc. Klar haben die oft nur mangelhafte Ahnung, wie man – gerade im Handwerk oder auf dem Bau – ein Gewerk fachlich richtig erstellt. Aber nach Prüfung der vorhandenen Kenntnisse und begleitender Nachschulung kann man den Mann/die Frau zumindest als „angelernten Facharbeiter“ in dieser Lohngruppe beschäftigen. Diesen Begriff gabs zumindest zu meiner Zeit in Deutschland.
Oder wollen wir abwarten, bis man z.B. den Glaser, der einem zuhause die Scheibe einsetzen soll, mit einem Stundenlohn von 80 € und mehr, wie im Kfz-Gewerbe, bezahlen muss?
