Frage eins: Wieviele Staatssekretäre haben wir in unserer Regierung?
Frage zwei: Welchen Ressorts sind sie zugeteilt?
Frage drei: Wie heißen Sie?
Haben Sie alle drei Fragen beantworten können? Gratuliere, dann gehören Sie zu einer Minderheit im Lande.
Sind Staatssekretäre wirklich nötig? Fragen über Fragen.
Was Staatssekretäre, die übrigens formell gar nicht Mitglieder der Bundesregierung sind, so den ganzen Tag machen, war mir schon immer schleierhaft. Einmal gibt's im Ressort A einen Staatssekretär, einmal im Ressort B, dann wieder halt im Ressort C, wenn nach einer Regierungsumbildung personelle Rochaden notwendig waren. Es ist ja nicht so, dass für diese Funktion nur ein hochdotierter Arbeitplatz geschaffen wird. Auch der/die Staatssekretär(in) beschäftigen ein ganzes Kabinett (welch hübscher Ausdruck!). Es gibt Fachreferenten, es gibt einen Pressesprecher, und, nachdem der ganze Apparat befehligt werden muss, worum sich der/die Staatsekretär(in) natürlich selbst nicht kümmern kann, einen Kabinettschef.
Womit ein solcherart ausgestaltetes Ministerium in Österreich beispielsweise mindestens drei Pressesprecher hat. Einen, der den Beamtenapparat vertritt, und im stillen Kämmerlein werkt, zumindest einen, wenn nicht zwei im Ministerbüro, der die politische Sprecherfunktion hat, und eben im Büro des Staatssekretärs. Alles in allem also heftige Personalkosten, für die der Steuerzahler aufkommen muss.
Mir ist nicht bekannt, dass die Beamtenschaft in den Ministerien besonders ausgedünnt wäre. Sie mögen in den meisten Fällen auch hohe Fachkompetenz haben. An der Spitze residieren hochbezahlte Sektionschefs, die den politischen Ressortchef tatkräftig unterstützen sollen, was wieder zu der Ausgangsfrage führt, wofür wir unbedingt Staatsssekräte benötigen?
Ach ja, die Antworten auf die drei eingangs gestellten Fragen sind noch überfällig. Wir haben zwei Staatssekretäre. Sonja Steßl (SPÖ) ist für Verwaltung und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt angesiedelt, Harald Mahrer (ÖVP) im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium.
