Was passiert am 12. Oktober?

Am 11. Oktober sind Gemeinderatswahlen in Wien - möglicherweise zu spät. Möglicherweise hätte man die Wahl tatsächlich im Mai abhalten sollen. Rot-Grün, das von manchen so gefeierte Politprojekt, ist zerstritten. Die Koalition steht spätestens seit dem Übertritt von Senol Akkilic von Grün zu Rot still. Aber wie sieht die Regierung nach der Wahl aus?

Das Wahlziel der SPÖ, die Absolute zurückzuerobern, ist reichlich idealistisch - aber idealistisch sind Politiker im Wahlkampf immer. Erst nachdem man das Wahlergebnis kennt, kehrt man wieder in die reale Welt zurück. Also werden sie mit Sicherheit einen Koalitionspartner brauchen. Aber wer?

Die FPÖ fällt mal mit Sicherheit weg. Zwar wird sie Gewinne verbuchen - gerade in den transdanubischen Bezirken werden diese vermutlich hoch ausfallen -, aber die 33 Prozent, die in diesen Tagen eine Renaissance erleben, wird man wohl verfehlen. Bereits bei der Nationalratswahl vor zwei Jahren wollte man die 33 erreichen um nicht mehr von den anderen Parteien ausgeschlossen zu werden - Monate vor der Wahl fiel man in den Umfragen allerdings fast ins Bodenlose. Sollte Häupl nach der Wahl nicht abtreten, wird die FPÖ weiterhin nicht in eine Koalition mit der SPÖ einziehen - und dass sich eine mit der ÖVP ausgeht, bezweifle ich.

Denn die ÖVP muss ihrerseits aufpassen, dass sie nicht in die Einstelligkeit rutscht - bereits bei der letzten Wien-Wahl fuhr sie mit Christine Marek (wo ist die eigentlich hin verschwunden?) das historisch schlechteste Ergebnis in der Hauptstadt ein. Dazu werden die Neos aller Voraussicht nach in den Gemeinderat einziehen - diese werden der ÖVP sicher auch ein paar Stimmen kosten. Beide - Schwarz und Pink - fallen für mich als Koalitionspartner von Rot weg. Erstere könnten zu schwach sein und Letztere sowieso.

Bleibt also Rot-Grün und die Hoffnung, dass man sich zusammenrauft und gleich nach der Wahl einen Kompromiss für eine Wahlrechtsreform findet. Ohnehin hat man das Thema viel zu sehr hinausgeschoben. Man hätte es gleich nach der Wahl 2010 angehen sollen.

Rot-Grün ist alternativlos, immerhin hat man in Wien doch einiges weitergebracht: die 365-Euro-Jahreskarte (angepeilt waren hundert Euro, aber hier sind wir wieder beim idealistischen Teil des Wahlkampfes), der Mahü-Umbau, das Verbot des kleinen Glückspiels und und und.

Also, Mund abputzen und in der nächsten Legislaturperiode neu anfangen. Nach dem Motto: "Genug gestritten".

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Silvia Jelincic

Silvia Jelincic bewertete diesen Eintrag 14.12.2015 23:17:06

fischundfleisch

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