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Gibt es ein neues Referendum?
Darüber wird heute Abend unter anderem im britischen Unterhaus abgestimmt. Gestern Abend wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass ein No Deal nicht stattfinden darf, damit scheint wenigstens in diesem Punkt Klarheit zu herrschen was das britische Parlament will oder nicht will. An diesem rechtlich zwar nicht bindenden Beschluss wird Theresa May wohl nicht mehr vorbeikommen.
Heute soll über die Fristverlängerung abgestimmt werden, und Theresa May stimmte schon mal alle darauf ein an der Europawahl teilzunehmen:
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„Wenn das Parlament nicht bereit ist, meinen Deal in den nächsten Tagen zu unterstützen, und gleichzeitig beschlossen hat, am 29. März nicht ohne Deal die EU zu verlassen – dann wird eine längere Verlängerung notwendig. Eine solche Verlängerung würde zweifellos bedeuten, dass das Vereinte Königreich im Mai 2019 an den Europawahlen teilnehmen muss.“ - Theresa May
Ein Entsetzensschrei war wohl deutlich zu hören. Damit spricht vieles dafür, dass ein zweites Referendum, welches heute Abend ebenfalls als Beschlussvorlage zur Debatte steht, beschlossen werden könnte.
Momentan haben ja die Abgeordneten nur die Wahl zwischen einem um bis zu 21 Monate (nach Einschätzung Irlands könnte die EU Großbritannien eine Verlängerung um bis zu 21 Monate anbieten) vertagten Brexit, der dann vielleicht nie kommt. Oder eben Zustimmung zu May´s Deal mit der EU - ja das wird nun zum dritten Mal abgestimmt werden.
Da erscheint ein zweites Referendum vermutlich als eine gute Option.
Update: Die britischen Parlamentarier wollen mehrheitlich kein zweites Brexit-Referendum, nur 85 sprachen sich dafür aus. Eine Fristverlängerung ist allerdings erwünscht. Nun liegt es bei der EU, es haben zwar schon einige Bereitschaft signalisiert, aber offiziell ist das ja noch nicht.
EU-Ratspräsident Donald Tusk signalisierte dass er noch vor dem nächsten EU-Gipfel an die 27 Mitgliedsstaaten appellieren wird, für eine ausgedehnte Fristverlängerung zu stimmen "wenn Großbritannien es für nötig hält, seine Strategie zu überdenken und in London darüber Einstimmigkeit herstellen kann." Nur wenn alle 27 EU-Länder dafür stimmen, ist eine Fristverlängerung in dieser Art denkbar.
