Bildschirmfoto twitter

ADP

André Poggenburg hat die AfD verlassen und eine neue Partei mit dem Namen "Aufbruch Deutscher Patrioten - Mitteldeutschland" (AdP) gegründet.

Der Vorstand besteht aus André Poggenburg Vorsitzender / Sprecher, Egbert Ermer Stellv. Vorsitzender, Mirko Schüring Schatzmeister, Bernhard Wedlich Schriftführer, Benjamin Przybylla Beisitzer, Hans-Jörg Borasch Beisitzer. Also wohl ein reiner Männerverein. Inwieweit die AdP bei der Kommunal- und Landtagswahl in Sachsen 2019 wirksam wird, ist momentan schwer einzuschätzen.

Inzwischen hat „Aufbruch deutscher Patrioten“ ungefähr 40 Mitglieder und einen Rechtsstreit mit der AfD. Grund ist die Abkürzung AdP.

„Aufbruch deutscher Patrioten“ will vorerst auf das Kürzel AdP verzichten. Parteichef André Poggenburg begründete das mit einer einstweiligen Verfügung, die das Landgericht Berlin auf Betreiben der AfD erlassen hat. Das Gericht vertritt die Ansicht, dass Wähler zwischen AfD und AdP nicht ausreichend unterscheiden können. Man überlegt nun bei der AdP, ein Hauptsacheverfahren in dieser Angelegenheit anzustrengen.

Laut André Poggenburg hat die gerichtliche Attacke viele AfD Mitglieder bewogen über einen Wechsel zu "Aufbruch deutscher Patrioten" nachzudenken. Momentan würden 40 Aufnahmeanträge bearbeitet und es gäbe noch weitere 50 Interessenten. "Aufbruch deutscher Patrioten" will zu den Landtagswahlen im Herbst in allen drei Bundesländern antreten.

Poggenburg spekuliert auf 6 bis 9 Prozent der Zweitstimmen bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen und geht davon aus in alle drei Landtage einzuziehen. Als Symbol wurde die Kornblume gewählt.

Die blaue Partei

Die blaue Partei hat Probleme, zum einen tobt ein Markenrechtsstreit mit der AfD und ihre Parteichefin Frauke Petry darf sich nun in einem Prozeß wegen des Verdachts auf Meineid vor dem Dresdner Landgericht verantworten. Prozessbeginn war am 18.2. Petry wird vorgeworfen, im November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben. Falls Frau Petry verurteilt wird verliert sie vermutlich ihr Bundestagsmandat.

Frauke Petry und ihr Anwalt halten den Prozess für politisch motiviert. „So, wie sich dieser Prozess entwickelt hat, ist er geradezu ein Paradebeispiel dafür, wie die CDU und die von ihr abhängige Staatsanwaltschaft seit inzwischen fast vier Jahren versuchen, mich als Mensch und Politikerin immer wieder öffentlich zu beschädigen“ sagte Frauke Petry.