2017. Ein neues Jahr beginnt. Das bedeutet aber auch, dass wir 2016 endlich auf den Müll werfen können. Endlich! Was war das für ein Jahr. Die Musiklegenden David Bowie, Prince, George Michael, Glenn Frey und Leonard Cohen, um nur ein paar zu nennen, sind von uns gegangen, ebenso Carrie Fisher, Bud Spencer, Götz George und Alexis Arquette.
Aber auch politisch hat sich so einiges getan. Den Vogel abgeschossen haben wohl die Amis. Was noch vor einem halben Jahr niemand, ausser ihm selbst, für möglich gehalten hätte, ist eingetreten: Aufgrund eines, für europäische Standards höchst eigenwilligen Wahlrechts, wurde Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten gewählt. Und das, obwohl weniger Personen für ihn gestimmt haben als für Hillary. Demokratipolitisch durchaus zu hinterfragen, aber verfassungsrechtlich gedeckt.
Hartnäckig ist er ja, das muss man ihm lassen. Ein Rüpel im Weissen Haus, der uns für zumindest vier Jahre eine sehr unterhaltsame und spannende Weltpolitik besorgen wird. Und die politischen Eliten haben weltweit die Hände über den Köpfen zusammen geschlagen. Ungläubig ob dieses Ereignisses. Die Arroganz und Abgehobenheit „von denen da oben“ zeigt mehr und mehr Auswirkungen, und der Pöbel ist nicht mehr bereit, sich alles gefallen zu lassen.
Eine weiteres typisches Beispiel, wie sich regierende Politiker mit Hartnäckigkeit selbst abmontieren, war der Ausgang des Brexit-Volksbegehrens in Großbritannien. In erster Linie wollten die Befürworter den regierenden Politikern die Leviten lesen. Denn die Pro-Exit-Anhänger wurden geradezu für unmündig erklärt, und sicherheitshalber gleich verantwortlich gemacht für einen eventuellen Niedergang Großbritanniens nach einem EU-Ausstieg. Abgesehen davon, dass abzuwarten bleibt, ob dieser Niedergang tatsächlich eintritt, hat die Mehrheit des britischen Volkes den sog. Eliten ihre Grenzen aufgezeigt, und ihnen gehörig den Kopf gewaschen.
Aber auch in Österreich haben wir mit derartigen Auswüchsen Erfahrung. Man erinnere sich nur an das Jahr 1986, als die SPÖ meinte, ihrem Präsidentschaftskandidaten Kurt Steyrer einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen, indem sie, gezielt öffentlichkeitswirksam, dem Gegenkandidaten Waldheim eine Beteiligung an Kriegsverbrechen unterstellten. Um in weiterer Folge als erste politische Kraft in der zweiten Republik Bekanntschaft mit der „Jetzt erst recht“-Mentalität der österreichischen Bevölkerung zu machen.
Viele Handlungen von regierenden Politikern sind ja tatsächlich nicht nachzuvollziehen. Nachdem sich Wolfgang Schüssel und Jörg Haider 1999 bei einer Ausfahrt im Porsche Cabrio näher gekommen sind, haben sie nach der Wahl die SPÖ übertölpelt und sich politisch auf ein Packerl geschmissen. Ich kann mich noch genau an den internationalen Aufschrei erinnern. Auch das unmögliche Benehmen des damaligen Bundespräsidenten Klestil bei der Regierungs-Angelobung hat Bände gesprochen über die Unfähigkeit der politischen Elite, einen Wählerwillen, der so gar nicht dem ihren entspricht, zu akzeptieren. Von der EU wurden wir mit bilateralen Sanktionen belegt, und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entsandte die drei Weisen aus dem Straßburger Land, die nachsehen sollten, ob wir Österreicher denn noch alle Tassen im Schrank hätten. Wohl gemerkt, das alles geschah als Folge eines demokratischen, korrekten Wahlergebnisses.
Genau jene EU, die jetzt einem Erdogan weiter den Hof macht, der gerade mittendrin ist, in der Türkei die Demokratie abzuschaffen, und sogar die Todesstrafe wieder einführen möchte, und der Menschenrechte und Meinungsfreiheit ganz einfach unter den Teppich kehrt.
Auch wenn zwischen den Sanktionen gegen Österreich und den Allmachts-Anwandlungen Erdogans 16 Jahre liegen, kommt einem doch vor, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Es mutet seltsam an, dass sich die EU-Politiker tatsächlich noch wundern, warum sie immer unpopulärer werden, während gleichzeitig Anti-EU-Kräfte immer mehr Zuspruch bekommen. Und nachdem ich kein Umdenken irgendwo auf der Welt erkennen kann, werden wir uns wohl schön langsam an immer mehr populistische „Politiker“ à la Trump in Führungspositionen gewöhnen müssen.
