#Brexit: Dann bleibt halt ein Kerneuropa über

Da liest man, dass der Bürgermeister der Weltstadt London nun auch für den Austritt aus der Europäischen Union ist. Und das, nachdem Premierminister David Cameron den 27 anderen Mitgliedstaaten einen sogenannten Reformdeal abgerungen hatte.

Es ist nun einmal so: England hat sich viele Sonderkonditionen herausgeschlagen. Da fragt man sich als Bürger eines EU-Landes schon, warum wir das nicht auch machen. Wir nehmen uns nur das, was uns taugt und auf den Rest pfeifen wir. Nun ja, Österreich macht das ja auch, siehe Schließung der Grenzen. Gilt Schengen jetzt noch? Oder nur für Waren? Das ist alles so halbgar.

Schön langsam glaube ich wirklich, dass wir in ein paar Jahren ein Kerneuropa haben werden, beziehungsweise eine kleinere Europäische Union. Da sind dann vielleicht Deutschland, Frankreich, die Benelux-Staaten, Österreich und Italien mit dabei; vielleicht noch Spanien und das eine oder andere ost- oder nordeuropäische Land. Mehr wird es nicht sein.

Dann gibt es vielleicht für diese kleine EU den Euro und mit allen anderen Ländern gibt es halt Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA und vielleicht auch noch so etwas ähnliches wie Schengen. Das vermutlich aber nur für Waren. Mit freiem Personenverkehr für uns alle ist es dann vermutlich rasch vorbei.

Man hat es in den Nullerjahren – Stichwort EU-Verfassung – einfach verpasst, eine starke, demokratisch legitimiere Führung, eine Europaregierung zu installieren. Die Europäische Gesetzgebung schafft einfach keine Einheit. Es gibt eine dritte und vierte Gesetzgebungsebene, die einfach nicht mehr zu finanzieren ist. Es gibt die EU mit ihren Behörden, drüber noch den Europäischen Gerichtshof, dann drunter die Staaten, die Bundesländer, Länder, Gemeinden. Das ist ja Wahnsinn.

Ich finde es persönlich nicht so schlimm, über Alternativen nachzudenken. Sie wissen ja, dass ich persönlich keine Probleme mit kleineren, regionaleren Strukturen habe. Ich meine, Globalisierung und auch europäische Integration heißen ja nicht, dass überall alles komplett gleich ist. Was in Land A oder B gut funktioniert, muss in C und D nicht funktionieren. Man sieht ja live bei Griechenland, wohin es führt, wenn man Parameter von beispielsweise Deutschland anwendet. Was dann nach Brexit, Grexit, Porxit und Fraxit bleibt: Eine Kern-EU.

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julbing

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