Viele Menschen würden den Bundespräsidenten gerne abschaffen oder das Amt mit dem Bundeskanzler zusammenlegen. Das halte ich für nicht gut. Gerade in diesen politischen Zeiten ist so ein Amt doppelt wichtig.
Stellen Sie sich vor, was unser Bundespräsident macht. Der fliegt durch die halbe Welt, schüttelt Hände. Das klingt nach recht wenig Arbeit. Aber in jedem Flugzeug, mit dem derzeit Heinz Fischer fliegt, sitzen hundert Manager, die gute Wirtschaftsverträge abschließen. Das ist wichtig für unsere Wirtschaft, sichert Arbeitsplätze. Eine Sache darf man nicht vergessen: Wir bewegen uns in einer Welt mit über 200 Ländern, die verschiedene Staatsoberhäupter haben. Wenn da Österreich keinen Präsidenten hätte, müsste das der Bundeskanzler machen. Und wie wir im letzten halben Jahr gesehen haben, hat der doch ein bisschen was zu tun.
Natürlich kostet der Präsident einiges an Geld. Aber im Vergleich zu anderen Ämtern, die wir so haben, sind das Peanuts. Wir wählen beispielsweise Gemeindevorstände, Bürgermeister und neun Landesräte. Und trotzdem leisten wir uns sehr teure Bezirkshauptmannschaften. Oder der Bundesrat, der bekanntlich nur sehr, sehr eingeschränkte Rechte durch die Verfassung hat. Brauchen wir den? Und da fang ich noch nicht mal mit Einmaleffekten wie dem Milliardengrab namens Hypo Alpe Adria an!
Außerdem hat man ja bei der Angelobung von Schwarz-Blau I gesehen, dass ein gewisses Gegengewicht zur Regierung wichtig ist. Man muss ja gar nicht auf der einen oder der anderen politischen Seite stehen, um anzuerkennen, dass nicht 100 Prozent der österreichischen Wähler für diese Regierung waren. Und der Bundespräsident Thomas Klestil bildete quasi den Rest ab. Wir sehen also auch hier einen handfesten Nutzen im demokratischen Sinne.
Denn ein Heinz Fischer ist ein angesehener Mann. Er ist als offizielle Stimme Österreichs ein Gegengewicht zur Regierung. Und egal, wo man sich politisch selbst verortet: So gibt es eine Gegenstimme zur Politik der Regierung. Selbst die politischen Gegner wissen ja, dass sie nicht 100 Prozent der heimischen Bevölkerung vertreten.
Wir brauchen den Bundespräsidenten also auf vielen Ebenen, und sei es auch nur, weil wir in Österreich nach wie vor ein bisserl der Kaiserkrone nachweinen. Und bevor wir den Präsidenten abschaffen, sollten wir ganz viele andere Ämter abschaffen, um Geld zu sparen.