Pessimisten haben meistens Recht. Alle, die immer schon vor den Problemen mit den Flüchtlingen gewarnt haben, dürfen also stolz auf sich sein. Das was zu erwarten war, ist eingetreten. Was passieren kann, wird auch passieren. Murphy's Law. Doch das ändert nichts. Das ändert nichts an unserer humanitären Verpflichtung zu helfen und nichts an internationalem Recht, welches gilt. Eine Replik auf @Lusak.
Man musste kein Prophet sein, um vorher sagen zu können, dass die Flüchtlinge eine Menge von Problemen verursachen würden - insbesondere wenn man den planlosen, lustlosen und unwilligen Umgang der Politik mit ihnen sieht. Mehr als Kriminalität, Terror und langfristigen sozialen Problemen fürchten Politiker nämlich Wahlniederlagen und Machtverlust. Daher wundert es nicht, dass hier seit Jahren eine vom Populismus getriebene Asyl- und Migrationspolitik jegliche Sachpolitik in den Hintergrund gedrängt hat. Was wir nun ernten, sind die Folgen.
Flüchtlinge sind Menschen. Das bedeutet unter ihnen finden sich schlaue und dumme, kriminelle und ehrliche, fundamental islamische und atheistische Menschen. Wie kann man ernsthaft annehmen, dass es im Verhältnis wesentlich mehr oder weniger Idioten unter den Flüchtlingen gibt als in der heimischen Bevölkerung? Das ist entweder naiv oder bösartig. Das Wort Frauenhaus kenne ich jedenfalls schon deutlich länger als das Wort Islamisierung.
Dass es ernsthafte Probleme geben würde, war abzusehen, doch all diese Probleme sind kein Grund, sich wie eine Horde von wild gewordenen Südkörperöffnungen zu verhalten und Flüchtlinge pauschal zu verurteilen und abzulehnen. Klar für jene, die schon immer dagegen waren, ist es ein willkommener Anlass. Ist doch schön, wenn mal nichts erfinden werden muss. Die Silvesternacht in Köln ist ein Kulturbruch, wenn jedoch über 200 Kinder in einem Kirchenchor mißhandelt und mißbraucht werden nicht. Ich persönlich finde beides schrecklich und die Täter müssen gleichermaßen bestraft werden.
Was passieren kann, wird passieren. Murphy's Law.
Das ist der Grund, warum Optimisten Recht haben. Weil eben alles, was passieren kann, passiert, das Gute wie das Schlechte. Leider gilt: "only bad news are good news." und deshalb lesen, sehen und hören die Menschen nichts von jenen Flüchtlingen, die hier friedlich leben, dankbar sind und sich um Integration bemühen. Das ist die Merheit derer, die ich im Laufe dieses Herbstes kennen gelernt habe. Klar kommen die nicht alle auf Anhieb mit unserer Kultur zurecht, aber würde es so etwas wie ein Integrationsprogramm geben, so könnte man wahrscheinlich vieles in den Griff bekommen, denn die Mehrheit versucht sich an unsere Regeln zu halten. Das ist auch ein Fakt und steht nirgends.
Die normative Kraft des Faktischen
Manchmal habe ich den Eindruck, dass es Menschen gibt, die glauben, dass die Flüchtlingsströme kontrollierbar wären. Zum Beispiel durch Zäune. 350.000 Menschen aus Süd- und Mittelamerika gelangen trotz Befestigungsanlagen jedes Jahr in die USA. Allerdings hat sich die Anzahl der Toten seit der Errichtung der Grenzzäune verzehnfacht. Menschen, die nichts zu verlieren haben kann man mit einem Zaun nicht erschrecken.
Dazu kommt, dass wir durch internationale Verträge dazu verpflichtet sind, verfolgten Menschen Asyl zu gewähren. Da nicht jeder der kommt, asylberechtigt ist (Stichwort Wirtschaftsflüchtlinge) müssen rechtsstaatliche Asylverfahren geführt werden. Dass diese so lange dauern, haben sich die Flüchtlinge jedenfalls nicht selbst ausgesucht. Abschiebungen funktionieren in der Praxis meist ohnehin nicht, weil die Herkunftsländer die Flüchtlinge nicht zurücknehmen. Das sind ja potentielle Revoluzzer. Wir können aber Obergrenzen definieren, darüber fabulieren, wer aller abgeschoben werden muss und überhaupt. Wir können uns lustvoll in unserer Angst und unserem Unbehagen sulen und wir können schreien, pöbeln oder warnen. Wir können uns auch unattraktiv machen, wie Mikl-Leitner das fordert. Aber trotz intensiver Anstrengungen unserer BIM wird es schwierig werden unattraktiver zu sein als der Libanon, Jordanien oder die Türkei.
Solange es in der Region keine Perspektive gibt werden diese Menschen kommen. Und wenn wir nicht gewillt sind, sie an der Grenze zu erschießen, dann werden wir uns was einfallen lassen müssen. Mir gefällt das auch nicht, genausowenig wie nasskaltes Wetter im Juli. Doch bei beidem haben wir nicht die Wahl.