Wenn eine Richterin (im Widerspruch zu OGH-Erkenntnissen) Beweisaufnahme per Beschluss verhindert, Wenn eine Richterin Beweismittel vor den … weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Brandstetter, in Russland haben Sie kürzlich darauf hingewiesen, dass die Menschenrechte in Österreich Verfassungsrang … weiterlesen

Meiner Auffassung von einer "Ombudsstelle" entsprechend, sollte sie bei Beschwerden betreffend die Justizverwaltung, die Gerichtsbarkeit (der auch … weiterlesen

Wolfgang Thiel 10.1.2015 2500 Baden Herr Dr. Wolfgang Brandstetter Bundesminister für Justiz Persönlich Museumsstr. 7 1070 Wien Betreff … weiterlesen

Das A&S-Gericht Wr. Neustadt ragt da bei einer Statistik (basierend auf AK-Leistungsberichten) negativ hervor. So liegt die Ablehnungsquote bei … weiterlesen

Bedenken Sie dass das Jahre vor und nach 2010 dort passierte! Bedenken Sie dass das nur die gerichtlich kassierten Falschen Gutachten betrifft und … weiterlesen

Diese Wideraufnahmsklage wurde von Fr. Mag. Bexxx widerrechtlich (Verstoß gegen § 537 ZPO) an sich gezogen und abgewiesen. Meinen Widerspruch zu … weiterlesen

OHCHR Palais des Nations CH – 1211 Geneva 10 Schweiz Betreff: Beschwerde/Anzeige wegen Menschenrechtsverletzungen durch die Republik Österreich … weiterlesen

Dadurch, dass Erste Seiten, fette Schlagzeilen und Schockbilder zu diesen Vorkommnissen veröffentlicht werden, wird erstens nur eine … weiterlesen

(Auszug aus der Beschwerde/Sachverhaltsdarstellung vom 16.3.2016 an die OStA-Wien) • Beschwerde gegen die StA-Leoben: Wie mir von der StA-Leoben … weiterlesen

(Auszug aus der Beschwerde/Sachverhaltsdarstellung vom 16.3.2016 an die OStA-Wien) .....auf mehrfache Anfragen nach den weiteren 3 Sachverhalts … weiterlesen

(Auszug aus dem Beschwerdeschreiben/Sachverhaltsdarstellung an die OStA-Wien vom 16.3.2016) ........die Nichteinleitung eines … weiterlesen

Mögliche Menschenrechtsverletzungen von Gerichten und Staatsanwaltsschaften sind von Staatsanwaltsschaften zu untersuchen! Beachten Sie, dass … weiterlesen

Anbei ein Auszug aus einer zusammenfassenden Sachverhaltsdarstellung. Der Text ist selbsterklärend. ES GILT DIE UNSCHULDSVERMUTUNG ! Betrifft das … weiterlesen

" ein Anlass zur amtswegigen Fortführung wird in dem im Wesentlichen aus Beschimpfungen ohne Substrat bestehenden, kein bestimmtes Begehren … weiterlesen

Da ich der Rechtsauffassung bin, dass eine Richterin, welche weiss dass ein Gutachten möglicherweise wissentlich und willentlich falsch erstellt … weiterlesen

In mehreren Schreiben an Sie (die Volksanwaltschaft) und im Besonderen in meinem Schreiben an den Herrn Bundesminister für Justiz, Herrn Dr … weiterlesen

Nun, es haben einige wenige Medien über diesen vom RH öffentlich gemachten (den ich in meinem Artikel: Sozialbetrug mal andersrum kommentiert habe … weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Salzmann Erster Oberstaatsanwalt Oberstaatsanwaltschaft Wien Mit Schreiben des BMfJ vom 11.6.15 wurde mir mitgeteilt dass … weiterlesen

Unter Sozialbetrug/Sozialmissbrauch wird üblicherweise das Erschwindeln einer Invaliditätspension, der Bezug einer Arbeitslosenunterstützung obwohl … weiterlesen