Tja, da werden Gemeindebedienstete (aus gesundheitlichen Gründen.......) in Frühpensionen geschickt. Das nannte sich damals "Häupl/Hundstorfer - Wahlzuckerl"...
Das kostete UNS ALLEN (Steuerzahlern) so rund 200 Millionen mehr im Jahr. Hochgerechnet auf 10 Jahre (die die früher eine Pension erhielten) und Inflationsbereinigt kommt man da schon auf so rund 3 Milliarden € (!). (Schätzungen).
3 Milliarden € (!)
Und kein Staatsanwalt wurde da meinem Wissen nach wach und brachte die Sache vor Gericht (!). Die Medien berichteten da gefühlt einen Tag - sehr gemäßigt, dann nix mehr! Da wurden in Printmedien 5.060 falsche Gutachten erwähnt, aber nix untersucht...
Und wegen dieser "Sache" gab es dann auch eine Reaktion der schwarzen Farbe:
Bei den ASVGlern wurde da 2014 der Sparstift gezückt. So kam es z.B. bei der PVA zu sonderbaren BU-Pensions - Untersuchungen. Da kam es zu "Verschärfungen" und zu "strengeren Untersuchungen" bei den BU-Pensionswerbern. Aber HALLO, bei der PVA gibt es so eine Einschätzungsverordnung, zu der der OGH in einer Erkenntnis schreibt: " die EVO ist ein sehr wertvolles Instrument und sollte von den Gerichten verwendet werden". Aber HALLO, da die Grundlage des Entscheidungsprozesses die EVO sein sollte (auf die da vergessen wurde?) was soll da strengere, verschärfte... - das ist NICHT nach der EVO, also meiner Meinung nach unzulässig! Auch werden da die untersuchenden Ärzte möglicherweise beeinflusst unsauber-also nicht nach der EVO zu untersuchen! Ich bin der Meinung dass das möglicherweise strafrechtlich relevant sein kann!
Dabei würden korrekte Untersuchungen durch Arbeitsmediziner, streng nach der EVO das einzige korrekte Verfahren sein.
Und da das noch nicht skandalös genug ist setzt sich der Skandal bei einigen unserer Sozialgerichte weiter fort...
Dazu lesen Sie bitte in meinem Blog hier. Das ist ein realer "kafkaesker" Prozess. (Nur, ich lebe noch).
Und was dem Skandal die Krone aufsetzt: unsere AK, unsere Arbeitnehmervertretung weiss um diesen Skandal (es gibt bei der AK sehr gute Statistiken zu den Sozialgerichtsverfahren!)und schweigt laut. Naja die Präsidentin antwortet gefühlt sehr kalt, hart und ungnädig... Auch 3 weitere Unter - Präsidenten schweigen laut...
Ich habe 5 Sozialgerichte anhand der AK-Daten untersucht und bei 2 (!) verheerende Anerkennungsquoten bei Sozialgerichtsverfahren festgestellt. Und DAS weiss die AK!
Ich bin der Meinung, dass bei der PVA und den fragwürdigen Sozialgerichten möglicherweise orchestriert von der Partei, der viel Macht in der Justiz zugeschrieben wird, diese Gesetzesverletzungen geschehen. Die beiden möglicherweise betroffenen Parteien wissen wovon ich da schreibe. Wie meinem Blog zu entnehmen ist, kommt es zu sonderbarem Verhalten von Staatsanwälten, Richtern, Justizministern welches oft strafrechtlich relevant sein kann.
Ich Liste da mal auf welche Personen mir da besonders negativ aufgefallen sind:
1 Richterin am SG Wr. Neustadt, die meiner Meinung nach Handlungen gesetzt hat, welche das StGB und die ZPO nicht als rechtskonform erkennen...
1 Sozialgericht Wr. Neustadt wo doch etliche Blätter eines beanstandeten Gutachters entnommen werden und verschwinden!
1 Gutachter, welcher die Auswertung seine GA fälscht, alle Beweismittel vernichtet, was er nicht darf, vor Gericht lügt als er ausrief: "es gibt keine neurotische Trias", der nachweibar seinen Rorschachtest NICHT lege artis durchführt (in 2 Raten mit wochenlangem Abstand)...
1 Gutachter, welcher nur eine "neutral-null" Methode runternudelt, aber keine schmerzspezifischen oder belastungsabhängigen Untersuchungen macht - aber "alles berücksichtigt hat"....(und das was das neueste Röntgenfoto zeigte konnte Der natürlich beiseiner "Untersuchung" nie sehen...
1 "höchste Stelle" dieses Gerichts, die bei der AK gegen mich intrigiert - worauf mir die Arbeiterkammer den Rechtsschutz entzieht...
1 "höchste Stelle" dieses Gerichts die da bei Ihrer Amtseinführung bei dem anwesenden Chefredakteur/Besitzer (?) einer Bezirkszeitung gegen mich intrigiert damit ich gesperrt werde und alle meine Artikel gelöscht werden...
1 Gerichtspräsidentin welche 2x die o.a. Richterin 2 x schützt (!) als die Verfahren an sich ziehen will, was sie nicht darf!
1 Vizepräsident dieses Gerichts der da als Vorsitzender eines Rechtsmittelsenats, in welchem eine Sache behandelt wird die seine Gerichtspräsidentin betrifft den Vorsitz führt und einfach nicht seine Befangenheit nach dem Gesetz erkennt?
2 Staatsanwälte und deren Chefin an diesem Gericht, welche ein Geheimverfahren mit dem Verteidiger des Gutachters abhalten - ohne jede Notiz in den Akten(!)
1 StA Wr. Neustadt, bei der das Hauptbeweismittel gegen den einen Gutachter temporär verschwindet und erst wieder auftauch nachdem ich mit einer Kopie fächelnd durch die Gänge spazierte...
1 Herr Pleischl der den Wr. Neustädter StA`s anordnet mein Verfahren einzustellen.
1 OStA aus Wien der da anweist einzustellen (na raten Sie wer das war!)...
2 weiter OStA`s aus Wien..
3 Justizminister die da ebenfalls auffällig werden...
USW, USW;
Und unsere Medien überbieten sich beim extrem laut schweigen.
Lesen Sie diese kafkaeske Geschichte im Detail in meinen Blog hier und noch mehr bei fb-Justizopfer.
Es gilt die Unschuldsvermutung und sowieso ausschließlich die Möglichkeitsform!
Wolfgang Thiel
Die ist auch ein "offener Brief" wie alle meine Postings.
