Kerstin Kellermann hat in einem hochinteressanten Blog die mediale Fixierung auf das Thema Flüchtlinge kritisiert. Der Kommentarbereich ist - auch durch meine Schuld - ziemlich aus dem Ruder gelaufen, so dass das Thema selbst in den Hintergrund geriet.
Haben wir vor 2015 auf einer Insel der Glückseligen gelebt? Ist 2015 ein funktionierendes Gemeinwesen schlagartig unter dem Ansturm der Wüste zusammmengebrochen?
Ist es nicht vielmehr so, dass der Flüchtlingsstrom die Probleme nicht geschaffen, sondern lediglich auf die Spitze getrieben und damit unübersehbar gemacht hat?
Unser Staat ist bei weitem nicht auf Flüchtlinge angewiesen, um Geld in unvorstellbarem Maße zu verbrennen. Man denke nur an die Unsummen, die versenkt wurden, um die Banken zu retten, um die EU vor dem Totalabsturz zu bewahren, oder an die planlose Energiewende, deren Kosten sich jeder Kalkulation entziehen. Im Verhältnis dazu sind die 500 Euro, die jeder deutsche Nettosteuerzahler für den BER gelegt hat, die sprichwörtlichen Peanuts.
Ist die Fähigkeit des Gemeinwesens, Fremde zu integrieren, durch die schiere Anzahl der Zuwanderer an die Grenzen gestoßen? Schauen wir doch auf die zweite oder dritte Generation türkischer Zuwanderer, schauen wir auf die Stadtteile, die Inseln mit komplett verschiedener Kultur, eigenen Machtstrukturen und eigener Justiz bilden. Ist dies alles wirklich erst 2015 entstanden?
Diese Stadtteile wurden von Polizei und Justiz schon lange vorher aufgegeben. Eine zunehmende Gewaltakzeptanz seitens der Politik, solange die Gewalt nur von der "richtigen" Seite kam, führte zu einer fortschreitenden Aushöhlung des Rechtsstaats, der dann 2015 nicht einmal in der Lage war, Identitäts- oder Altersbestimmungen durchzuführen, ohne sich dem Vorwurf des Rassismus ausgesetzt zu sehen.
Sind die Flüchtlinge am Zusammenbruch des Sozialsystems, des Gesundheitswesens oder der Rentenkassen schuld? Kann man die Flüchtlinge verantwortlich machen, wenn gerade nach Deutschland die Geringqualifizierten in das Sozialsystem einwandern, während die Fachleute andere Länder bevorzugen? Seit Jahren wandern jährlich 180.000 hochqualifizierte Deutsche in andere Länder aus, die eben keine Niedriglohnländer sind, in denen die Staatsquote wesentlich geringer ist, in denen eben auch das gesamte Sozialsystem bezahlbar ist. Betrachtet man dazu noch die zunehmende Wissenschaftsfeindlichkeit in Deutschland, verschiebt sich nicht nur die Altersstruktur, sondern auch die Bildungsstruktur. Die Politik reagiert darauf mit dem Absenken der Maßstäbe, so dass das Abitur nur noch der Hauptschule entspricht.
Die Flüchtlingspolitik ist die logische Fortführung einer planlosen Politik, die diese Politik dann auch zur letzten Konsequenz treibt.
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NB: Alle die, die das Staatsversagen zu Recht der schwarzrotgelbgrünen Einheitspartei ankreiden, sollten sich auf eine gewaltige blaue Enttäuschung gefasst machen, Auch dort sehe ich keine echten Konzepte. Wären die Blockparteien nicht so hirnlos dumm, die Blauen als revolutionäre Schmuddelkinder auszugrenzen, hätten sich jene schon lange im System eingerichtet und ihre Hauptaufgabe ebenfalls in der Pöstchenjagd gesehen.
Ich sehe also keine Möglichkeit, wie es besser werden soll, wenn es anders wird. Ich weiß nur, dass es anders werden muss, wenn es besser werden soll.