Sozialismus? Liberalismus? Gar Faschismus?

Brauchen wir einen New Deal?

Was ist das für eine Welt? Es gibt deutlich mehr kriegerische Konflikte als beispielsweise in den 90ern. Die Besserwisserei in Sachen Ukrainekrieg verhallt, die Leute werden zunehmend ratlos. Die kriegstreiberischen Kriegsdienstverweigerer müssen schlucken, sind sprachlos. Auch argumentativ herrscht in der deutschen Debatte gewissermaßen ein Patt. Diesmal schaffen es bestimmte Kreise wohl nicht, wie bei Afghanistan 10 Jahre ein völlig sinnlosen Krieg völlig sinnvoll zu nennen. Oh ja die Moral … Auf die kommen wir gleich noch.

Ich bin neulich über den Begriff New Deal gestolpert. Dass dies eine Serie von Wirtschafts- und Sozialreformen, die in den Jahren 1933 bis 1938 unter US-Präsident Franklin Roosevelt als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise durchgesetzt wurden, war wusste ich schon. Doch jetzt wird es interessant: Anders als in Deutschland und anderen Ländern konnte in den Vereinigten Staaten die Demokratie durch die Phase der Unsicherheit im Zuge der Weltwirtschaftskrise hindurch bewahrt werden. Die Demokratie wurde bewahrt, Krisen wurden durchgestanden. Nicht gerade ein kleiner Pluspunkt in der Rezeptionsgeschichte.

Brauchen wir also einen New Deal? Einen Social New Deal? Ich möchte den Begriff klar abgrenzen von dem halbseidenen und letztlich ja auch wieder nicht erst gemeinten Begriff des Green New Deal der europäischen Grünen und Ursula von der Layens.

Die Krise wird erst in den nächsten Jahren durchschlagen. Orakeln bringt zwar wenig, aber viele sehen, dass im Zuge einer wachsenden Unsicherheit, Verarmung und steigender Arbeitslosigkeit 2023 ein Jahr sein könnte, in den sich Ereignisse verdichten und Raum für Forderungen und, ja, auch Ideologien entsteht.

Die Jahrmarkt der Ideologien, leider auch der Jahrmarkt der Verbohrtheiten wird eröffnet werden. Alle werden sie da sein. Die, die in die Zukunft blicken und naive Weltfrieden-Forderungen stellen, die revisionistischen Zurückblicker, die Demokraten, die Sozialisten, die Faschisten und die neoliberalen.

Wobei sich Reaktionäre, gar Nationalisten und Faschisten hoffentlich nicht durchsetzen werden. Auch Kommunisten, die nichts dazugelernt haben die alten Parolen schwingen und die unzähligste Weltrevolution ausrufen die daran scheitern wird, dass die meisten sich lieber ein IPhone 15 kaufen wollen, werden sich wohl kaum denkbar durchsetzen. Das wird das Lager derer, die fragen, wer Schuld hatte.

Liberale und demokratische Sozialisten werden aber gute Chancen auf den Marktplätzen haben. Wenn hier alle wieder zu einem neuen Common Sense in einer diversen Gesellschaft kommen wollen, wird zwangsläufig eine Turboliberalismus, der sich als ein New Deal-Angebot sehen wird und und ein Sozialismus, eine neue Sozialdemokratie, eine neue Bewertung von Arbeit und guter Arbeit , auch eine neue Definition von Fleiß, gute Chancen haben auf den Marktplätzen kräftig Gehör zu finden. Sozialliberale Ideen könnten nach einer zeit der Verunsicherung, nach dem Bedarf an Neuorientierung also ein konstruktiver Beitrag zu einer friedlichen Neuverteilung der Karten sein. Das wird das Lager derer, die konstruktiv und progressiv sein wollen und nicht fragen, wer Schuld hatte.

Ein paar kleine mögliche Forderungen...

Eine Geldpolitik, die ihren Namen verdient hat. Im Sinne von Chancengerechtigkeit ein Herunterkommen von den Schulden samt einem neuen Inflationsziel, das wie in den großen Wohlstand neu verteilenden Wachstumsphasen realistischerweise im hohen einstelligen Bereich liegt.

Power to the Money. Mehr nichtbankengelenkte Geldgeschäfte fördern. Ein neues Vertrauen in unsere Innovationskraft wagen. Neben Bitcoin bräuchte es also einen Social Coin.

Massive Investitionen im Bildungsbereich. Schulen, Bildungsstätten und Universitäten müssen besser ausgestattet werden, außerdem sind Modernisierungen und Sanierungen nötig. In einem ersten Schritt braucht es eine sofortige Verdoppelung der Bildungsinvestitionen.

New Deal Tax. Wertschöpfungssteuer mit eine Prise Vermögenssteuer. Der Erlös geht ins Aktivieren und Kleinkredite sowie rückzahlungsfreie Startergelder für junge Unternehmensgründer/ StartUp-Gründer.

Massive Reformen im Sozialbereich. Im Sinne einer neuen Chancenverwertung Tickets in die App. Den Bürgern bei Strom, Energie, Mobilität helfen.

Ein Konjunkturprogramm für Deutschland zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Alte und neue Branchen.

Massiver Ausbau der Künstlersozialkasse zu einer echten Absicherungsinstitution mit viel Autarkie auch für Philosophen und Soziologen.

Keine weiteren Privatisierungen bei der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Stopp des Stellenabbaus im Öffentlichen Dienst. Ein Drittel mehr Bezahlung und bei Bedarf Rückkehr in den kommunalen Arbeitgeberverband.

Zuwanderung nach kanadischen Vorbild. Punkte nach Bedarf und Qualifikation. Wir holen, wen wir gebrauchen können. Stopp der illegalen Migration.

Aktivieren. Jeden einzelnen Arbeitssuchenden ein Angebot machen oder eine Förderung passend zu den eigenen Ideen anbieten.

Doppelhelix in der Versorgung. Einerseits nach Staatseinsteig bei Versorgern wie Uniper auch Mitgestaltung ausüben, andererseits ganz von Staats und freier Wirtschaft losgelöste Versorgungsideen fördern, (Bürgerstrom, Biomasse, Solar, Geothermie).

Und zu Schluss: Dies sind nur ein paar Gedanken, zwei nette Typen, im Grunde extrem unpolitisch, haben sich wie Weißwein und naturtrüben Bier ein paar Gedanken in einem angesagten Café gemacht.